Die Aussagefreiheit des Beschuldigten in der polizeilichen Befragung.
Ein Vergleich zwischen EMRK, deutschem und türkischem Recht.
By (author) Mehmet Arslan
Paperback (Published)
(June 2016)
ISBN: 9783428149575
5.83 x 8.82 inches
Price: $70.00
Out of stock
Es ist eines der grundlegenden Prinzipien des
Strafverfahrens einer freiheitlich verfassten Staatsordnung, dass der Beschuldigte
nicht gezwungen werden darf, sich selbst zu belasten. Diese Selbstbelastungsfreiheit
ist nicht mehr nur Gegenstand nationalstaatlicher Rechtsordnungen, sondern auch durch
mehrere völkerrechtliche Menschenrechtsverträge gewährleistet. Nach dem Europäischen
Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) ist sie sogar »das Herzstück« eines fairen
Verfahrens im Sinne des Art. 6 Abs. 1 der Europäischen Menschenrechtskonvention. Die
vorliegende Arbeit setzt sich mit den in Rechtsprechung und Literatur zahlreich
vorhandenen Begründungsansätzen auseinander und trägt zu einer weiteren Vertiefung
der Thematik bei.
Es ist eines der grundlegenden Prinzipien des
Strafverfahrens einer freiheitlich verfassten Staatsordnung, dass der Beschuldigte
nicht gezwungen werden darf, sich selbst zu belasten. Diese Selbstbelastungsfreiheit
ist nicht mehr nur Gegenstand nationalstaatlicher Rechtsordnungen, sondern auch durch
mehrere völkerrechtliche Menschenrechtsverträge gewährleistet. Nach dem Europäischen
Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) ist sie sogar »das Herzstück« eines fairen
Verfahrens im Sinne des Art. 6 Abs. 1 der Europäischen Menschenrechtskonvention.
So dezidiert die Bedeutung der Selbstbelastungsfreiheit auch unterstrichen wird, ihre
Einzelheiten bleiben nach wie vor umstritten. Die vorliegende Arbeit setzt sich mit
den in Rechtsprechung und Literatur zahlreich vorhandenen Begründungsansätzen
auseinander und trägt zu einer weiteren Vertiefung der Thematik bei: Durch eine
intensive Analyse der Rechtsprechung des EGMR werden insbesondere die
menschenrechtlichen Aspekte der Selbstbelastungsfreiheit dargelegt. Außerdem wird das
Nemo-tenetur-Prinzip mithilfe eines horizontal und vertikal durchgeführten
funktionalen Rechtsvergleichs einer detaillierten Strukturanalyse unterzogen.
Die Untersuchung erschöpft sich nicht in der Behandlung allgemeiner Grundfragen der
Selbstbelastungsfreiheit, deren Klärung durch die Berücksichtigung historischer,
systematischer, teleologischer und verfassungsrechtlicher Aspekte dieses Rechts
erfolgt. Das Augenmerk richtet sich zusätzlich auf einen speziellen Anwendungsfall
der Selbstbelastungsfreiheit: nämlich auf die polizeiliche Befragung des
Beschuldigten. Ertrag dieser Analyse ist eine Systematisierung der in
unterschiedlichen Zusammenhängen erörterten Aspekte der Aussagefreiheit und deren
Zuordnung zu vier dogmatischen Kategorien: 1. Schutz vor Aussagezwang, 2.
Umgehungsverbot, 3. Ergänzende Schutzrechte und 4. Beweisverwertungsverbote.
Kapitel 1: Einführung
Kapitel 2: Europäische Menschenrechtskonvention
Grundzüge der EMRK und der Rechtsprechung des EGMR – Entwicklung und Begründung der
Selbstbelastungsfreiheit – Schutz vor Aussagezwang – Umgehungsverbot – Ergänzende
Schutzrechte – Beweisverwertungsverbote – Zusammenfassung
Kapitel 3: Landesbericht Deutschland
Grundzüge des Strafverfahrensrechts – Entwicklung und Begründung der
Selbstbelastungsfreiheit – Schutz vor Aussagezwang – Umgehungsverbot – Ergänzende
Schutzrechte – Beweisverwertungsverbote – Zusammenfassung
Kapitel 4: Landesbericht Türkei
Grundzüge des Strafverfahrensrechts – Entwicklung und Begründung der
Selbstbelastungsfreiheit – Schutz vor Aussagezwang – Umgehungsverbot – Ergänzende
Schutzrechte – Beweisverwertungsverbote – Zusammenfassung
Kapitel 5: Rechtsvergleich
Die EMRK als Vergleichsmaßstab – Entwicklung und Begründung der
Selbstbelastungsfreiheit – Schutz vor Aussagezwang – Umgehungsverbot – Ergänzende
Schutzrechte – Beweisverwertungsverbote – Schlussbetrachtung
Anhang: Gesetzestexte
Literaturverzeichnis
- By (author) Mehmet Arslan
Other Titles in this Series
Terrorismusfinanzierung.
Prävention im Spannungsfeld von internationalen Vorgaben und nationalem Tatstrafrecht
Volume 150
Die strict liability des englischen Strafrechts
Zugleich eine Gegenuberstellung mit dem deutschen Straf- und Ordnungswidrigkeitenrecht
Volume 116
Strafrecht und Gacaca.
Die Entwicklung eines pluralistischen Rechtsmodells am Beispiel des ruandischen Völkermordes.
Volume 135
Schutz von Staatsgeheimnissen im Strafverfahren.
Eine Studie zur Europäischen Menschenrechtskonvention.
Volume 169
Wegsperren?
Freiheitsentziehende Maßnahmen gegen gefährliche, strafrechtlich verantwortliche (Rückfall-)Täter. Internationaler Vergleich – Kriminologische Perspektiven.
Volume 130
Anonymität im Internet – rechtliche und tatsächliche Rahmenbedingungen.
Zum Spannungsfeld zwischen einem Recht auf Anonymität bei der elektronischen Kommunikation und den Möglichkeiten zur Identifizierung und Strafverfolgung.
Volume 117
Strafrechtlicher Schutz von EU-Subventionen
Reichweite und Grenzen in Deutschland, Osterreich und England am Beispiel nicht wirtschaftsfordernder Subventionen
Volume 136
Obstruction of Justice at the International Criminal Court.
A Comparison with the United States, Germany and the International Criminal Tribunal for the Former Yugoslavia.
Volume 172
Die Ruckkehr der Folter?
Anwendung von Zwang bei der Vernehmung im deutschen und US-amerikanischen Recht
Volume 129
Access to Telecommunication Data in Criminal Justice
A Comparative Analysis of European Legal Orders
Volume 156
Strafbarkeit der Anschlagsvorbereitung durch terroristische Einzeltäter und deren Unterstützer.
Eine rechtsvergleichende Untersuchung anhand der deutschen und amerikanischen Rechtsordnung.
Volume 147
Freiheitsbeschränkungen für mutmaßliche Terroristen.
Eine Analyse der Terrorismusgesetzgebung des Vereinigten Königreichs.
Volume 119
Joint Investigation Teams
Chancen und Grenzen von gemeinsamen Ermittlungsgruppen in der Schweiz, Europa und den USA
Volume 137
Ermittlungen gegen Organisierte Kriminalität.
Ein Vergleich des deutschen und kolumbianischen Rechts.
Volume 171
Sanktionierung von Unternehmen und Compliance
Eine rechtsvergleichende Analyse des Straf- und Ordnungswidrigkeitenrechts in Deutschland und den USA
Volume 121
Das begehungsgleiche Unterlassungsdelikt.
Eine rechtsgeschichtliche, rechtsdogmatische und rechtsvergleichende Untersuchung und die Entwicklung eines Systems der Garantietypen.
Volume 158
Die Risiken der Verarbeitung personenbezogener Daten
Eine Untersuchung zu den Grundlagen des Datenschutzrechts
Volume 149
Wettbewerbsverzerrungen durch Strafrecht.
Strafrechtliche Harmonisierungskompetenz der EG auf Grundlage der Binnenmarktkompetenz des Art. 95 EGV?
Volume 120
Secret Evidence in Criminal Proceedings.
Balancing Procedural Fairness and Covert Surveillance
Volume 173
Massen- und Kleinkriminalität vor dem italienischen Friedensrichter.
Neue Wege durch alternative Erledigungsmöglichkeiten und Sanktionsformen.
Volume 108
Strafverfahren und Prozessverantwortung
Neue prozessuale Obliegenheiten des Beschuldigten in Deutschland im Vergleich mit dem US-amerikanischen Recht
Volume 159
Die Rolle des Richters im adversatorischen und im inquisitorischen Beweisverfahren.
Modelltheoretische Ansätze, englisches und deutsches Beweisführungssystem, internationalrechtliche Dimensionen.
Volume 151
Strafjustiz im Spannungsfeld von Effizienz und Fairness – Criminal Justice between Crime Control and Due Process.
Konvergente und divergente Entwicklungen im Strafprozessrecht - Convergence and Divergence in Criminal Procedure Systems. Internationales Kolloquium 8.-11. Mai 2002 auf Schloss Ringberg.
Volume 101
Compliance Programs for the Prevention of Economic Crimes
An Empirical Survey of German Companies
Volume 140
Alternative Systems of Crime Control
National, Transnational, and International Dimensions
Volume 161
Verteidigerkonsultation im Ermittlungsverfahren
Eine rechtsvergleichende Untersuchung zum deutschen und englischen Strafverfahrensrecht im Lichte der Europaischen Menschenrechtskonvention
Volume 160
Similar Books
Legal Pluralism and the Tajik Experience of Xinjiang
Between Custom and the Chinese State: An Ethnographic Perspective
Liturgia semper reformanda
Adaptations and accommodations in the liturgy in light of canon 838 of the Code of Canon Law
Volume 6
Credit Default Swap-Aktivismus
Eine ökonomische Analyse und rechtliche Bewertung der Einflussnahme von Credit Default Swap-Investoren auf Unternehmen
Die Konjunkturkomponente des Grundgesetzes
Die konjunkturbedingte Kreditaufnahme im System der Kreditermächtigungen, europarechtlichen und gesamtwirtschaftlichen Verpflichtungen der Finanzverfassung
Indirekte Enteignung
Verfassungsunmittelbar gebotene Entschädigungspflicht im Spiegel des Mehrebenensystems
Kollektivismus und Individualismus im Aktienrecht
Zum Einfluss aktienrechtlicher Paradigmen auf die Rechtsentwicklung in Deutschland und den USA
Künstlervertragsmodelle in der Musikwirtschaft
Rechtliche Grenzen der künstlerbezogenen Nebenrechteverwertung im Erlös-, Vermittlungs-, Options- und Leistungsmodell
Mehrdimensionale Diskriminierungen
Rechtliche Erfassung von Intersektionalität und Benachteiligungsstrukturen am Beispiel von Art. 3 Abs. 3 GG
Rechtssubjektivität für Künstliche Intelligenz
Eine Untersuchung von Zuerkennungsgründen für die "ePerson"
Stablecoins und Aufsichtsrecht
Die Regulierung von E-Geld-Token der MiCAR zwischen Buchgeld, E-Geld und Geldmarktfonds
Strukturierter Parteivortrag im digital geführten Zivilprozess
Richterliche Verfahrensleitung und Sanktionierung parteiseitigen Fehlverhaltens
Zeugnisverweigerungsrechte in modernen Familienformen
Zur Notwendigkeit einer Erweiterung der Zeugnisverweigerungsrechte für Angehörige gemäß § 52 Abs. 1 StPO im Licht des Art. 6 Abs. 1 GG
Ideological Foundations of Early Irish Law and Their Reception in Anglo-Saxon England, c. 600-c. 900
Volume 37
Das personenstandsrechtliche Geschlecht
Zu Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft des Geschlechtseintrags in den Personenstandsregistern
Volume 128
Die Airbus-Werkserweiterung im Widerstreit der Interessen
Rechtsfragen der Planung von Großprojekten am Beispiel des Luftfahrtindustriestandorts Hamburg-Finkenwerder
Die Gewahr der Verfassungstreue
Eine verfassungsrechtliche Neubewertung der Uberprufung der Verfassungstreue mittels einer Regelanfrage bei den Verfassungsschutzbehorden im Einstellungsverfahren fur den offentlichen Dienst
Volume 17