Zusammenhängende Verträge i.S.v. § 360 BGB-Konkretisierung des Anwendungsbereichs unter Bildung eines Abgrenzungskriteriums zum Recht der verbundenen Verträge.
By (author) Corinna Freudenmacher
Paperback (Published)
(February 2020)
ISBN: 9783428159024
6.18 x 9.17 inches
Price: $101.00
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Die Einführung des § 360 BGB im Jahre 2014 führte zu weitreichenden Rechtsfolgen zugunsten des Verbrauchers bei Vorliegen sog. »zusammenhängender Verträge«. Durch die damit einhergehende Ausnahme vom Grundsatz der Relativität der Schuldverhältnisse stellen sich Fragen nach der Auslegung dieser Ausnahmevorschrift, ihrer Reichweite und der Abgrenzung zum Themenkomplex der verbundenen Verträge. Die Untersuchung konkretisiert den Anwendungsbereich der Norm unter Bildung eines Abgrenzungskriteriums.
Die Einfuhrung des 360 BGB im Jahre 2014 fuhrte zu weitreichenden Rechtsfolgen zugunsten des Verbrauchers bei Vorliegen sog. zusammenhangender Vertrage, namlich die Gewahrung einer Widerrufserstreckung auf einen zusammenhangenden Vertrag und die Ruckabwicklung desselben. Durch die damit einhergehende Ausnahme vom Grundsatz der Relativitat der Schuldverhaltnisse stellen sich zwangslaufig Fragen nach der Auslegung dieser Ausnahmevorschrift, ihrer Reichweite und der Abgrenzung zum Themenkomplex der verbundenen Vertrage. Dies insbesondere auch im Hinblick auf die aktuellen Klagewellen von Verbrauchern, mittels derer eine Bindung an unliebsam gewordene Vertrage versucht wird zu beseitigen. Die Untersuchung unternimmt dabei eine Konkretisierung des Anwendungsbereichs der Norm unter Heranziehung des juristischen Auslegungskanons und Bildung eines Abgrenzungskriteriums zu verbundenen Vertragen. Die Erkenntnisse werden sodann dazu verwendet, aktuelle Problemstellungen anhand der Auslegungskriterien zu entscheiden.
Einleitung
A. Entwicklung des Abgrenzungskriteriums
Die konstitutive Aussagekraft der historischen Entstehungsgeschichte für das Abgrenzungskriterium – Die geringe Aussagekraft des Wortsinns für das Abgrenzungskriterium – Die weiterführenden Erkenntnisse der systematischen Untersuchung für das Abgrenzungskriterium – Die richtungsweisende Aussagekraft des Telos für das Abgrenzungskriterium – Konsequenz der vorstehenden Untersuchungen für das Abgrenzungskriterium
B. Tatbestand des § 360 BGB
Der »Bezug« als charakteristisches Merkmal des Tatbestands – Die Richtlinienwidrigkeit der Regelung des § 360 II 2 BGB – Die Erforderlichkeit der restriktiven Auslegung des § 360 II 2 BGB aus Missbrauchsaspekten
C. Anwendungsfälle des Abgrenzungskriteriums
Leasing – Restschuldversicherungen – Kapitalbildende Lebensversicherungen – »Widerrufsjoker«-Erfordernis einer wertungsgeprägten restriktiven Auslegung des § 360 I 1 BGB
D. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse
Literatur- und Stichwortverzeichnis
- By (author) Corinna Freudenmacher
»Dass die Arbeit inzwischen in einschlägigen Kommentierungen zu § 360 BGB zitiert wird, zeigt, dass sie die verdiente Aufmerksamkeit und Beachtung gefunden hat.« Dr. Bernd Müller-Christmann, in: fachbuchjournal, Heft 3 / 2022
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