Wenn das Volk (mit)entscheidet … Wechselbeziehungen und Konfliktlinien zwischen direkter und indirekter Demokratie als Herausforderung für die Rechtsordnung.
Mit einem Abdruck der wichtigsten (landes)verfassungsrechtlichen und kommunalrechtlichen Bestimmungen zu Volks- und Bürgerentscheiden.
By (author) Mario Martini
Paperback (Published)
(November 2011)
ISBN: 9783428137596
6.18 x 9.17 inches
Price: $87.00
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Das Verhältnis von direkter und indirekter Demokratie ist in Bewegung. Spätestens die Auseinandersetzungen um das Projekt »Stuttgart 21« haben die Diskussion neu entfacht. Das Spannungsverhältnis beider Formen demokratischer Willensbildung ist in den Landesverfassungen und Gemeindeordnungen bewusst angelegt. Daraus erwächst eine Fülle von Rechtsfragen. Sie reichen von der Zulässigkeit finanzwirksamer Volks- bzw. Bürgerentscheide, über die Erledigung, Sperr- und Bindungswirkung von Volks- und Bürgerentscheiden bis hin zum Rechtsschutz. Ihrer Beantwortung stellt sich das Werk.
1773
I. Das Volk im Nacken der classe politique – zur verstärkten Wahrnehmung von Elementen direkter Demokratie
Seitenblick in das Mutterland neuzeitlicher direkter Demokratie – Direkte Demokratie als Herausforderung für die politische und verfassungsrechtliche Ordnung der Bundesrepublik Deutschland; Überblick über den Gang der Darstellung
II. Der (verfassungs-)rechtliche Rahmen plebiszitärer Elemente
Bundesebene – Landesebene – Kommunale Ebene – Europäische Ebene
III. Berührungspunkte und Konfliktlinien zwischen plebiszitärer und repräsentativer Demokratie bei dem Ringen um die Vorherrschaft in der demokratischen Willensbildung
Eröffnung der Konkurrenz zwischen beiden Willensbildungsmechanismen der Demokratie: Die Entscheidung über die Zulässigkeit eines Volksbegehrens bzw. Bürgerbegehrens als Nadelöhr des demokratischen Teilhabeprozesses – Erledigung des Volks- bzw. Bürgerbegehrens durch Übernahme des Anliegens – Einflussnahme durch amtliche Stellungnahmen – Sperrwirkung von Volks- bzw. Bürgerbegehren? – Bindungswirkung und Rangverhältnis von Volks- bzw. Bürgerentscheiden – Rechtsschutz: Das Volk als Staats- bzw. Gemeindeorgan?
IV. Fazit; verfassungspolitische Desiderate
Anhang: Auszüge aus Landesverfassungen und den Gemeindeordnungen
Literatur- und Sachwortverzeichnis
- By (author) Mario Martini
»Martini gelingt es, auf hohem juristischen Niveau ein sprachlich gelungenes und sicherlich auch für Nichtjuristen interessantes Buch zu verfassen, das eine vollständige Zusammenstellung und vor allem Gegenüberstellung der verschiedenen Instrumente der direkten Demokratie enthält. Zudem bietet es eine hilfreiche Sammlung sämtlicher einschlägiger Normen der Landesverfassungen und Gemeindeordnungen in den Bundesländern in einem Anhang.« Prof. Dr. Bernhard Stüer und Dirk Buchsteiner, in: Deutsches Verwaltungsblatt, 18/2012
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