Vom Reden und Schweigen des Anstaltsarztes.
Eine strafrechtliche und strafprozessuale Betrachtung.
By (author) Hannah Birte Ofterdinger
Paperback (Published)
(November 2023)
ISBN: 9783428189908
6.18 x 9.17 inches
Price: $160.00
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Die Arbeit untersucht die Frage, ob Anstaltsärzte den Strafverfolgungsbehörden Tatsachen, welche sie im Rahmen ihrer Tätigkeit erfahren haben, mitteilen müssen. Dabei werden zunächst die landesgesetzlichen Bestimmungen betrachtet. Darüber hinaus wird § 114e StPO begutachtet und durch eine Normauslegung dessen Regelungsadressat ermittelt. Im Ergebnis sind Anstaltsärzte nach § 114e StPO weder verpflichtet noch befugt Erkenntnisse an die Strafverfolgungsbehörden zu übermitteln.
This thesis examines the question of whether prison doctors are obliged or authorised to inform law enforcement authorities of facts they have learned during the course of their work. The main focus is put on Section 114e of the Code of Criminal Procedure (StPO) and its regulatory addressee is determined by interpreting the norm. In conclusion, prison physicians are neither obligated nor authorized to provide information to law enforcement authorities.
1. Rechtliche Grundlagen des ärztlichen Schweigens und Redens
Schweigepflicht und Schweigerecht – Offenbarungspflichten – Offenbarungsbefugnisse – Praktische Umsetzung in Ausbildung und Beruf
2. Umfang der ärztlichen Schweigepflicht
Das Verhältnis von Berufsrecht und Strafrecht – Der berufsrechtliche Umfang: § 9 MBO-Ä – Der strafrechtliche Umfang: § 203 Abs. 1 Nr. 1 Var.1 StGB
3. Offenbarungspflichten des Anstaltsarztes
§ 138 i. V. m. § 139 Abs. 3 StGB – Strafvollzugsgesetze und Untersuchungshaftvollzugsgesetze – § 114e stopp – Systematischer Vergleich der normierten Offenbarungspflichten
4. § 114e StPO als Rechtfertigungsgrund
Fallgestaltungen anstaltsärztlicher Offenbarung – Grundsätzliche Prinzipien und Anforderungen – Rechtfertigung des Bruchs der Schweigepflicht nach § 114e S. 1 StPO
5. Die Verwertung unbefugt offenbarter Tatsachen
Vorbemerkungen zu Beweisverwertungsverboten – Verwertung ärztlicher Aussagen und Mitteilungen im Strafprozess – Zusammenfassende Betrachtung
6. Zusammenfassung der wichtigsten Thesen
Anhang: Tabelle der Strafvollzugsgesetze, Untersuchungshaftvollzugsgesetze und Justizdatenschutzvollzugsgesetze der Bundesländer
Literatur- und Stichwortverzeichnis
Hannah Birte Ofterdinger studied law at the Humboldt University in Berlin. Since completing her legal clerkship in 2018, she has been a research assistant at the chair of Prof. Dr. Dr. Milan Kuhli at the University of Hamburg, where she will be a postdoctoral fellow from July 2023. From February 2022 to June 2023, she was also a research assistant with Prof. Dr. Kai Cornelius. Her research focuses on criminal law, criminal procedural law, the law of digitalization and criminal law history.
- By (author) Hannah Birte Ofterdinger
"Review - German ?Das hier vorgestellte Buch ist nicht nur fur Anstalts?rzte und die Leiter von Justizvollzugsanstalten - auf diese Leserschaft ist es in erster Linie zugeschnitten -, sondern auch fur diejenigen von Nutzen, die sich allgemein fur die ?rztliche Schweige- bzw. Offenbarungspflicht auch im Beamtenbereich interessieren. Dr. Maximilian Ba?lsperger, in: Zeitschrift fur Beamtenrecht, 9/2024"
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»Das hier vorgestellte Buch ist nicht nur für Anstaltsärzte und die Leiter von Justizvollzugsanstalten - auf diese Leserschaft ist es in erster Linie zugeschnitten -, sondern auch für diejenigen von Nutzen, die sich allgemein für die ärztliche Schweige- bzw. Offenbarungspflicht auch im Beamtenbereich interessieren.« Dr. Maximilian Baßlsperger, in: Zeitschrift für Beamtenrecht, 9/2024
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