Die Täuschung des Beschuldigten.
By (author) Tobias Müller
Paperback (Published)
(March 2022)
ISBN: 9783428185191
6.18 x 9.17 inches
Price: $131.00
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Das Strafverfahren ist nach wie vor geprägt von irreführenden Ermittlungsmethoden. Insbesondere aus der Beschuldigtenvernehmung sind Täuschungen kaum hinwegzudenken. Tobias Müller widmet sich der Frage nach der rechtlichen Zulässigkeit derartiger Methoden und plädiert für ein Verständnis der Beschuldigtenvernehmung als Mittel der Gewährung rechtlichen Gehörs für den Beschuldigten zum Zwecke seiner Entlastung.
Irrefuhrende Ermittlungsmethoden und Vernehmungsmuster gehoren seit jeher zum Repertoire der Strafverfolgungsbehorden und sind nach wie vor aus dem Ermittlungsverfahren nicht hinwegzudenken. Die StPO bezieht zu deren Einsatz in der Beschuldigtenvernehmung insoweit Stellung, als sie in 136a Abs. 1 Satz 1 ein Tauschungsverbot fur die Vernehmung statuiert und in 136 Abs. 2 anordnet, dass die Vernehmung dem Beschuldigten die Gelegenheit geben soll, Verdachtsgrunde zu beseitigen und entlastende Umstande vorzubringen. Tobias Muller folgert daraus, dass die Vernehmung entgegen der herrschenden Meinung ausschliealich der Gewahrung rechtlichen Gehors zur Beseitigung eines vorliegenden Verdachts dient, weshalb in der Vernehmung nichts geschehen darf, was dieser Entlastungsfunktion zuwiderlauft. Entgegen diesem Verbot erhobene Aussagen durfen regelmaaig nicht verwertet werden. Auaerhalb der Vernehmung ist der Beschuldigte durch die Selbstbelastungsfreiheit partiell vor Irrefuhrungen geschutzt.
Einleitung
1. Vernehmung des Beschuldigten: Die Beschuldigteneigenschaft – Der Zweck der Beschuldigtenvernehmung – Der Begriff der Beschuldigtenvernehmung
2. Täuschung des Beschuldigten: Gegenstand der Täuschung – Art und Weise der Täuschung – Erfordernis einer Täuschungsabsicht – Ergebnis: Begriff der Täuschung – Der Konflikt der Täuschung mit dem Zweck der Beschuldigtenvernehmung
3. Die Täuschung des Beschuldigten im Lichte des Verfassungsrechts: Menschenwürdegarantie (Art. 1 Abs. 1 GG) – Mitwirkungsfreiheit (nemo tenetur se ipsum accusare) – Funktionstüchtigkeit der Strafrechtspflege – Ergebnis: Verfassungsrechtliche Bewertung der Täuschung des Beschuldigten
4. Prozessuale Folgen der Verletzung des Täuschungsverbots: Beweisverwertungsverbote als Fremdkörper im deutschen Strafrecht? – Zur Funktion der Beweisverwertungsverbote im System der Strafprozessordnung – Allgemeine Fragen der Verwertung täuschungsbedingter Beweise – Anforderungen an die Unverwertbarkeit der täuschungsbedingten Aussage im Einzelnen – Umfang und Grenzen des Verbots der Verwertung mittels Täuschung erlangter Beweismittel – Abschließende Überlegungen und Zusammenfassung der Ergebnisse
5. Abschließende Bemerkungen und Ausblick: Überblick über die gewonnenen Erkenntnisse – Rechtspolitischer
Ausblick auf das Ermittlungsverfahren
Literatur- und Sachwortverzeichnis
Tobias Müller studied law (majoring in tax law) at the Heinrich Heine University Düsseldorf (HHU). After passing the first state examination in 2017, he worked as a research assistant at the Chair of Criminal Law and Criminal Procedural Law of Prof. Dr. Helmut Frister and at the Institute for Legal Issues in Medicine and as a teaching assistant at the Faculty of Medicine of the HHU. In December 2020 he started his legal traineeship in the Higher Regional Court District Düsseldorf including time spent at the District Court Düsseldorf, the Public prosecutor´s office and the law firm VBB Rechtsanwälte.
- By (author) Tobias Müller
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