Verfassungs- und europarechtliche Grenzen einer Besteuerung des Einkommens unter Berücksichtigung exogener Charakteristika.
By (author) Rowena Sachsenweger
Paperback (Published)
(May 2021)
ISBN: 9783428182329
6.18 x 9.17 inches
Price: $139.00
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Die interdisziplinäre Arbeit behandelt die juristische Umsetzbarkeit von Einkommensteuermodellen, die an exogene, also unveränderliche Charakteristika des Einzelnen anknüpfen. Nach Vorstellung der ökonomischen Hintergründe sowie bestimmter Merkmale und Modellgestaltungen werden die verfassungs- und europarechtlichen Grenzen beleuchtet. Im Fokus der Analyse stehen der Konflikt zwischen rechtlicher und faktischer Gleichheit sowie Inhalt und Bedeutung des Leistungsfähigkeitsprinzips.
Die interdisziplinare Arbeit behandelt die juristische Umsetzbarkeit von Einkommensteuermodellen, die an exogene, also unveranderliche Charakteristika des Einzelnen anknupfen. Ausgangspunkt ist die okonomische Optimalsteuerlehre, die durch Minimierung von Effizienzverlusten eine Steigerung der Gesamtwohlfahrt bezweckt. Die Autorin fuhrt zunachst in die okonomischen Hintergrunde ein und stellt verschiedene Charakteristika sowie Modellgestaltungen vor. Im Fokus stehen sodann die juristischen Grenzen, wobei neben den Grundrechten auch europarechtliche Aspekte sowie die Umsetzbarkeit in der geltenden Finanzverfassung beleuchtet werden. Der Schwerpunkt liegt auf der gleichheitsrechtlichen Analyse. Hier wird insbesondere der Konflikt zwischen rechtlicher und faktischer Gleichheit herausgearbeitet. In diesem Zusammenhang kommt dem Leistungsfahigkeitsprinzip maagebliche Bedeutung zu. Die Arbeit kommt zu dem Ergebnis, dass eine Besteuerung unveranderlicher Merkmale nur bei solchen mit Verfassungsauftrag zur Angleichung faktischer Unterschiede und selbst dann nur in engen Grenzen zulassig ist.
1. »Das Tagging«-Prinzip
Die Lehre von der optimalen Einkommensteuer als Ausgangspunkt – Inhalt des »Tagging«-Prinzips – Vorstellung diskussionswürdiger Umsetzungsmöglichkeiten
2. Vereinbarkeit mit nationalen Grundrechten
Vereinbarkeit mit Gleichheitsrechten – Vereinbarkeit mit Freiheitsrechten – Ergebnis zur Vereinbarkeit mit nationalen Grundrechten
3. Vereinbarkeit mit Europarecht
Zusammenhang zwischen Europarecht und Einkommensteuerrecht – Vereinbarkeit mit sekundärem Unionsrecht – Vereinbarkeit mit primärem Unionsrecht – Ergebnis zur Vereinbarkeit mit Europarecht
4. Umsetzbarkeit in der geltenden Finanzverfassung
Steuergesetzgebungskompetenz im europarechtlichen Kontext – Steuergesetzgebungskompetenz nach nationalem Recht – Ergebnis zur finanzverfassungsrechtlichen Umsetzbarkeit
5. Fazit und Ausblick
6. Abschließende Thesen
Literatur- und Sachverzeichnis
- By (author) Rowena Sachsenweger
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