Verhinderung von Grundstücksspekulation durch Kaufvertragsgestaltung.
Unter besonderer Berücksichtigung von Gemeinwohlerwägungen in der AGB-Kontrolle.
By (author) Leonard Eric Schmitz
Paperback (Published)
(November 2023)
ISBN: 9783428190379
6.18 x 9.17 inches
Price: $116.00
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Bezahlbares Bauland wird nahezu uberall in Deutschland enorm nachgefragt. Der Markt um Boden ist deshalb typischerweise ein Verkaufermarkt, in dem dieser seine Interessen leichter durchzusetzen vermag. Die Arbeit soll einen Beitrag dazu leisten, die bisher unzureichende Konzeption der kommunalen Grundstucksgeschafte aufzudecken und daruber hinaus Vorschlage zu entwickeln, wie Grundstucksspekulation zukunftig effektiver verhindert werden kann.
English summary: Prevention of Real Estate Speculation by Contract Design. With focus on Public Interest Considerations in General Terms and Conditions: There is enormous demand for affordable building land almost everywhere in Germany. The market for land is therefore typically a seller’s market, in which the latter can more easily assert his interests. This study aims to contribute to uncovering the currently inadequate conception of municipal property transactions and, in addition, to develop proposals on how real estate speculation can be more effectively prevented in the future.warded the Real Estate Research Prize 2023 by the Society for Real Estate Research e.V. and the NRW.Bank Prize Housing & City 2024. German description: Bezahlbares Bauland wird nahezu uberall in Deutschland enorm nachgefragt. Trotzdem bleibt das Angebot gering. Der Markt um Boden ist deshalb typischerweise ein Verkaufermarkt, in dem dieser seine Interessen leichter durchzusetzen vermag. Die Arbeit soll einen Beitrag dazu leisten, die bisher unzureichende Konzeption der kommunalen Grundstucksgeschafte aufzudecken und daruber hinaus Vorschlage zu entwickeln, wie Grundstucksspekulation zukunftig effektiver verhindert werden kann. Angesichts der leeren offentlichen Haushalte wird ebenfalls beleuchtet, mithilfe welcher konkreten Losungsansatze die vertraglichen Gestaltungsinstrumente uberhaupt finanziert werden konnen. Letztlich legt die Studie dadurch die nicht zu unterschatzende Bedeutung der zivilrechtlichen Hebel in offentlich-rechtlich gepragten Diskursfeldern offen. Dies gilt besonders auf einem Gebiet wie der kommunalen Grundstucksvergabe, in dessen Rahmen Offentliches Recht und Privatrecht eng verzahnt sind.Ausgezeichnet mit dem Immobilien Forschungspreis 2023 der Gesellschaft fur Immobilienwirtschaftliche Forschung e.V. und dem NRW.BANK.Studienpreis Wohnen & Stadt 2024.
1. Ausgangslage und damit verbundene rechtliche Probleme
Bisherige Vertragspraxis der kommunalen Grundstücksvergabe
2. Gestaltungsgrenzen aus dem Europa- und AGB-Recht
Europarechtliche Dimension der vergünstigten Grundstücksvergabe – Berücksichtigungsfähige Interessen in der AGB-Kontrolle
3. Gestaltungsvorschläge für die künftige kommunale Grundstücksvergabe
Vertragliche Gestaltung zur Verhinderung von Grundstücksspekulation
4. Praktische Umsetzbarkeit trotz beschränkter finanzieller Ressourcen der Kommunen
Finanzierbarkeit der vertraglichen Gestaltungsinstrumente – Schluss
Literatur- und Stichwortverzeichnis
Leonard Eric Schmitz studierte Rechtswissenschaften mit Begleitstudium im Europäischen Recht an den Universitäten Würzburg und Warschau und legte die Erste Juristische Prüfung in Bayern ab. Im Anschluss arbeitete er als Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Deutsches und Europäisches Privatrecht sowie Internationales Privatrecht an der Julius-Maximilians-Universität Würzburg. Er erhielt u.a. den Preis für Gute Lehre der Juristischen Fakultät und wurde von der Studienstiftung des deutschen Volkes gefördert. Die Promotion erfolgte bei Frau Prof. Dr. Eva-Maria Kieninger. Nach Abschluss des Zweiten Staatsexamens forscht er rechtsvergleichend zur Regulierung von künstlicher Intelligenz und digitalen Märkten an der Harvard Law School.
- By (author) Leonard Eric Schmitz
»In seiner Dissertation behandelt Leonard Eric Schmitz in gut gegliederter Form und mit wissenschaftlicher Tiefe vollständig mögliche Vertragsklauseln in kommunalen Kaufverträgen zur Verhinderung von Grundstücksspekulationen, ohne dabei den Praxisbezug zu verlieren. Das Werk ist daher auch allen Praktikern uneingeschränkt zu empfehlen, die sich wissenschaftlich vertieft mit dieser Thematik beschäftigen wollen. Den am Erbbaurecht interessierten Kautelarjuristen erfreut dabei besonders, dass der Autor auch auf die Möglichkeit der Ausgabe von Erbbaurechten zur Verhinderung von Grundstücksspekulationen hinweist (S. 125).« Dr. Volker Hustedt, in: Zeitschrift für Erbbaurecht, 2/2024
»Auch wenn die Arbeit das Thema ›Grundstücksspekulation durch Kaufvertragsgestaltung‹ nicht ganz so grundlegend aufarbeitet, wie es der Titel suggeriert, und auch wenn mich zentrale Thesen nicht überzeugt haben, ist die Lektüre doch für alle lohnend, die sich für das Einheimischenmodell interessieren. [...] Es ist ein zentrales Verdienst der Arbeit, Schneisen in dieses Dickicht geschlagen und eine europarechtskonforme Ausgestaltung angemahnt zu haben.« Prof. Dr. Jan-Erik Schirmer, in: Die Verwaltung, 1/2024
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