Verfassungsrechtliche Grenzen eines Marktes handelbarer Emissionsrechte.
Untersuchung eines sogenannten marktwirtschaftlichen Umweltschutzinstruments - dargestellt am Beispiel der Luftreinhaltung.
By (author) Kim Lars Mehrbrey
Paperback (Published)
(May 2003)
ISBN: 9783428107131
6.18 x 9.17 inches
Price: $131.00
On back order
Gegenstand der vorliegenden Untersuchung ist die Vereinbarkeit des Emissionshandels im Bereich der Luftreinhaltung mit dem Grundgesetz. Der Emissionshandel ist ein vorwiegend von den Wirtschaftswissenschaften geprägtes Umweltschutzinstrument, das zunehmend Einzug in die Umweltpolitik hält. Grundgedanke ist dabei der Austausch von Berechtigungen zur Schadstoffemission zu Marktpreisen.
Der Verfasser legt zunächst Funktionsweise, Entwicklungsgeschichte sowie Anwendungs- und Ausgestaltungsmöglichkeiten des Emissionshandels dar. Im Anschluß daran führt er aus, welche Grenzen der den Emittenten zukommende Bestandsschutz dem Gesetzgeber für die wichtigsten Ausgestaltungsformen des Emissionshandels zieht (kostenfreie Vergabe, Versteigerung und Abwertung). Anknüpfungspunkt dafür ist eine umfassende Analyse, inwieweit das Verfassungsrecht zur Emission von Luftschadstoffen berechtigt. Ferner werden Fragen der Gleichbehandlung – insbesondere im Hinblick auf das Prinzip der Systemgerechtigkeit und die Rechtsstellung neu hinzukommender Emittenten – behandelt.
Ein weiterer Schwerpunkt der Arbeit liegt in der Prüfung von Grundrechtsbeeinträchtigungen, die im Laufe eines Emissionshandels auftreten können. Abgerundet wird die Arbeit durch die Untersuchung finanzverfassungsrechtlicher Besonderheiten. Dabei werden insbesondere die moderne Abgabenart der Verleihungsgebühr und die aktuelle Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zu nicht-steuerlichen Abgaben vertieft behandelt.
Kim Lars Mehrbrey kommt zu dem Ergebnis, daß die Einführung eines Emissionshandels zwar mit dem Grundgesetz vereinbar ist, in der Ausgestaltung aber vielfältige verfassungsrechtliche Restriktionen zu beachten sind.
- By (author) Kim Lars Mehrbrey
Other Titles in this Series
Der Umweltgutachter der EG-Umwelt-Audit-Verordnung.
Der Umweltgutachter der Verordnung (EWG) Nr. 1836-93 über die freiwillige Beteiligung gewerblicher Unternehmen an einem Gemeinschaftssystem für das Umweltmanagement und die Umweltbetriebsprüfung.
Volume 111
Aufgabe und rechtliche Stellung der Landschaftsplanung im räumlichen Planungssystem.
Vergleichende rechts- und verwaltungswissenschaftliche Studie zur Aufgabe und Leistungsfähigkeit der Landschaftsplanung in den Flächenländern.
Volume 45
Beschränkungen und Verbote des Kraftfahrzeugverkehrs zur Verminderung der Luftbelastung.
Das deutsche Immissionsschutzrecht in seinem verfassungs-, europa- und völkerrechtlichen Rahmen.
Volume 81
Vom Wasserrecht lernen?
Eine Bewirtschaftungsordnung für den Klimaschutz im Verkehrssektor
Volume 214
Die Störerverantwortlichkeit für Boden- und Wasserverunreinigungen.
Ein Beitrag zur Haftung für sogenannte Altlasten.
Volume 12
Das Artenschutzregime der Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie im deutschen Recht.
Umsetzung der europäischen Vorgaben in Gesetzgebung, Auslegung und Vollzug.
Volume 181
Lokale Agenda 21 zwischen Wunsch und Wirklichkeit.
Nachhaltige Entwicklung, ihre Aufnahme in Recht und Praxis.
Volume 148
Völkerrechtliche Standards für Umweltverträglichkeitsprüfungen, Offenlegung und deren Durchsetzung im Investitionsversicherungsgeschäft.
Dargestellt am neuen Verfahren der MIGA.
Volume 123
Landschaftsplanung und Gerichtskontrolle am Beispiel Nordrhein-Westfalens.
Die gerichtliche Kontrolle der Landschaftspläne nach dem Landschaftsgesetz des Landes Nordrhein-Westfalen.
Volume 60
Öffentliche und private Abfallentsorgung.
Die Privatisierung der Abfallwirtschaft nach dem Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz.
Volume 92
Die Kumulation stickstoffemittierender Projekte in der FFH-Verträglichkeitsprüfung: Ein Verteilungsproblem.
Eine Darstellung unter besonderer Berücksichtigung der immissionsschutzrechtlichen Anlagenzulassung.
Volume 194
Umweltschutz und Recht.
Grundlagen, Verfassungsrahmen und Entwicklungen. Ausgewählte Beiträge aus drei Jahrzehnten. Hrsg. von Thilo Brandner - Klaus Meßerschmidt.
Volume 100
Eigenrechte der Natur
Eine notwendige oder nützliche Ergänzung zum anthropozentrischen Rechtsschutz? – Eine Analyse aus naturethischer und rechtsvergleichender Perspektive
Volume 220
Natura 2000.
Kooperatives Vorgehen von Gemeinschaft und Mitgliedstaaten bei der Errichtung eines Netzes von Schutzgebieten zum Zwecke des Artenschutzes.
Volume 115
Sportanlagen in Wohnnachbarschaft.
Schutz der Wohnnachbarschaft gegen Geräuschimmissionen beim Betrieb von Sportanlagen nach den Vorschriften des öffentlichen Bundesimmissionsschutzrechts.
Volume 83
Handlungsformen des Umweltrechts der Europäischen Union
Beiträge zu Grundfragen und Dimensionen des Wandels
Volume 216
Naturschutzrechtliche Eingriffsregelung und Bauplanungsrecht.
Das Verhältnis der naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung zu den Vorschriften des Baugesetzbuches über die Zulässigkeit von Vorhaben und die Bauleitplanung.
Volume 13
Kompetenzausübung und Subsidiaritätskontrolle im europäischen Umweltrecht.
Zu den Voraussetzungen, Vor- und Nachteilen subsidiaritätsorientierter Umweltrechtsetzung in Europa.
Volume 149
Similar Books
Legal Pluralism and the Tajik Experience of Xinjiang
Between Custom and the Chinese State: An Ethnographic Perspective
Liturgia semper reformanda
Adaptations and accommodations in the liturgy in light of canon 838 of the Code of Canon Law
Credit Default Swap-Aktivismus
Eine ökonomische Analyse und rechtliche Bewertung der Einflussnahme von Credit Default Swap-Investoren auf Unternehmen
Die Konjunkturkomponente des Grundgesetzes
Die konjunkturbedingte Kreditaufnahme im System der Kreditermächtigungen, europarechtlichen und gesamtwirtschaftlichen Verpflichtungen der Finanzverfassung
Indirekte Enteignung
Verfassungsunmittelbar gebotene Entschädigungspflicht im Spiegel des Mehrebenensystems
Kollektivismus und Individualismus im Aktienrecht
Zum Einfluss aktienrechtlicher Paradigmen auf die Rechtsentwicklung in Deutschland und den USA
Künstlervertragsmodelle in der Musikwirtschaft
Rechtliche Grenzen der künstlerbezogenen Nebenrechteverwertung im Erlös-, Vermittlungs-, Options- und Leistungsmodell
Mehrdimensionale Diskriminierungen
Rechtliche Erfassung von Intersektionalität und Benachteiligungsstrukturen am Beispiel von Art. 3 Abs. 3 GG
Rechtssubjektivität für Künstliche Intelligenz
Eine Untersuchung von Zuerkennungsgründen für die "ePerson"
Schadensrecht im Wandel
A Turning Point for Punitive Damages? / Zeitenwende beim Strafschadensersatz? Volume II
Strukturierter Parteivortrag im digital geführten Zivilprozess
Richterliche Verfahrensleitung und Sanktionierung parteiseitigen Fehlverhaltens
Zeugnisverweigerungsrechte in modernen Familienformen
Zur Notwendigkeit einer Erweiterung der Zeugnisverweigerungsrechte für Angehörige gemäß § 52 Abs. 1 StPO im Licht des Art. 6 Abs. 1 GG
Circumvention of Law in Polish Private Law
A Comparative Analysis from Polish, German and European Perspectives
How to Ensure Predictability in Legal Pluralism
Merchants and their Interaction in Late Medieval Europe
International Criminal Law – a promising pathway to promoting global environmental protection?
Volume 60
Of People, Land and Bonds
Contributions to Lordship and Administration in North-East Scotland in the Later Middle Ages
Security Discourses
Juridification of international relations in the 19th and early 20th century
Volume 264
