Unkörperliche Güter im Zivilrecht

This book tries to find common principles to intangible assets, like patents, trademarks, energy, information and financial instruments. Such common principles are particularly missing in German law, which is based on the idea that property rights can exist with regard to tangible objects only. Authors from different legal disciplines explore the justification and limits of this idea.

English summary: In the modern world, intangible assets are of increasing importance. The notion encompasses not only intellectual property rights, such as patents or trademarks, but also energy, information (like data or software), financial instruments and goods that exist in virtual reality only (like avatars). Jurisprudence has been struggling with these objects since the times of Roman law. In Germany, a major problem is created by the idea underlying the Civil Code (BGB) that property rights can be held in tangible objects only. Intangible objects remain completely outside the Code’s realm. The result is that piecemeal solutions prevail with regard to issues such as the applicable rules to the protection or transfer of rights in incorporeal goods. The authors of this work try to mark a change. By searching for common principles applicable to all kinds of intangible assets, they attempt to provide a coherent treatment of the new phenomena. Beside similarities and common principles, they also explore fundamental differences between these assets that call for specific rather than general rules. German description: Unkorperliche, das heisst sinnlich nicht wahrnehmbare Guter bestimmen zunehmend unsere Welt. Zu ihnen zahlen nicht nur die klassischen Immaterialguter, wie etwa patentierbare Erfindungen oder urheberrechtlich schutzfahige Werke, sondern auch Energie, Informationen in Form von Daten oder Software und nicht zuletzt verkehrsfahige Forderungen in Gestalt entmaterialisierter Finanzmarktprodukte. Das BGB kennt als Gegenstand einer umfassenden rechtlichen Zuweisung nur korperliche Guter, die als Sachen im Eigentum ihres Inhabers stehen. Unkorperliche Guter werden zum Teil durch andere zivilrechtliche Normen wie etwa das Recht des geistigen Eigentums (Immaterialguterrecht) zugeordnet, zum Teil bleibt ihre Zuordnung aber auch ungeregelt. Das Recht der unkorperlichen Guter ist damit mehr als das klassische Immaterialguterrecht. Was fehlt, ist ein ubergreifender Ansatz, der die Gemeinsamkeiten und Unterschiede der verschiedenen unkorperlichen Guter ausleuchtet und auf dessen Grundlage sich moglicherweise ein konsistentes dogmatisches Konzept entwickeln lasst. Er muss uber die Grenzen des geltenden deutschen Rechts hinausgehen, insbesondere die europaische Perspektive berucksichtigen, und sollte auch aktuellen Entwicklungen, die zur Entstehung neuer unkorperlicher Guter wie beispielsweise virtueller Gegenstande fuhren, Rechnung tragen. Die Autoren der Beitrage dieses Bandes gehen erste Schritte auf dem langen Weg zur Konstruktion eines solchen Konzepts. Dabei zeigen sie mogliche Bausteine ebenso wie potentielle Sollbruchstellen auf.

Vorwort der Herausgeber Herbert Zech : Unkorperliche Guter im Zivilrecht. Einfuhrung und Uberblick - Christian Baldus : Res incorporales im romischen Recht - Thomas Rufner : Savigny und der Sachbegriff des BGB - Stefan Enchelmaier : Unkorperliche Guter im Common Law - Dario Moura Vicente : Unkorperliche Guter im romanischen Rechtskreis - Alexander Peukert : aSonstige Gegenstande im Rechtsverkehr - Fryderyk Zoll : Unkorperliche Guter im akademischen Entwurf des Gemeinsamen Referenzrahmens - Eva Micheler : Wertpapierrecht und Sachbegriff. Zur dogmatischen Einordnung von Effekten - Matthias Casper : Register statt Papier? - Matthias Leistner : aImmaterialgut als Flucht aus dem Sachbegriff? - Gottfried Schiemann : Energie als Schutzgegenstand absoluter Rechte - Andreas Spickhoff : Der Schutz von Daten durch das Deliktsrecht - Michael Bartsch : Software als Schutzgegenstand absoluter Rechte - Gerald Spindler : Der Schutz virtueller Gegenstande - Matthias Lehmann : Anstelle eines Schlussworts, Vorwort der Herausgeber
Herbert Zech: Unkörperliche Güter im Zivilrecht. Einführung und Überblick - Christian Baldus: Res incorporales im römischen Recht - Thomas Rüfner: Savigny und der Sachbegriff des BGB - Stefan Enchelmaier: Unkörperliche Güter im Common Law - Dário Moura Vicente: Unkörperliche Güter im romanischen Rechtskreis - Alexander Peukert: "Sonstige Gegenstände" im Rechtsverkehr - Fryderyk Zoll: Unkörperliche Güter im akademischen Entwurf des Gemeinsamen Referenzrahmens - Eva Micheler: Wertpapierrecht und Sachbegriff. Zur dogmatischen Einordnung von Effekten - Matthias Casper: Register statt Papier? - Matthias Leistner: "Immaterialgut" als Flucht aus dem Sachbegriff? - Gottfried Schiemann: Energie als Schutzgegenstand absoluter Rechte - Andreas Spickhoff: Der Schutz von Daten durch das Deliktsrecht - Michael Bartsch: Software als Schutzgegenstand absoluter Rechte - Gerald Spindler: Der Schutz virtueller Gegenstände - Matthias Lehmann: Anstelle eines Schlussworts

Matthias Lehmann, Geboren 1972; Studium der Rechtswissenschaft in Jena, Paris und New York; 2002 Promotion; 2008 Habilitation; Inhaberdes Lehrstuhls fur Burgerliches Recht, Europaisches Privatrecht, Handels- undWirtschaftsrecht, Internationales Privatrecht und Rechtsvergleichung an der Martin-Luther-UniversitatHalle-Wittenberg.Stefan Leible, ist Direktor der Forschungsstelle fur Wirtschafts- und Medienrecht (FWMR) an der Universitat Bayreuth und Vizeprasident fur internationale Angelegenheiten und Aussenkontakte.Herbert Zech, Geboren 1974; Studium der Rechtswissenschaften in Erlangen und Munchen; 2001 Zweites Juristisches Staatsexamen; 2003 Promotion; Studium der Biologie in Kaiserslautern; 2012 Habilitation; derzeit Extraordinarius fur Privatrecht mit Schwerpunkt Life Sciences – Recht an der Universitat Basel.

• Edited by Matthias Lehmann
• Edited by Stefan Leible
• Edited by Herbert Zech