Strafprozesstheorie und materielle Rechtskraft.

Warum müssen Strafverfahren ein Ende finden – und dies teilweise selbst dann, wenn ihre Ergebnisse Wahrheit und Gerechtigkeit verfehlen? Das klassische Problem der materiellen Rechtskraft – also die Frage nach dem sog. prozessualen Tatbegriff, die Problematik der Bestimmung der rechtskraftfähigen Entscheidungen sowie die Wiederaufnahme des Verfahrens – werden auf Grundlage einer umfassenden Theorie über die Legitimierbarkeit des Verfahrens gegenüber dem (ggf. unschuldigen) Verfolgten untersucht.

Warum müssen Strafverfahren ein Ende finden – und dies teilweise selbst dann, wenn ihre Ergebnisse Wahrheit und Gerechtigkeit verfehlen? Die Arbeit untersucht das klassische Problem der materiellen Rechtskraft bzw. des ne bis in idem-Grundsatzes in seinen wichtigsten Dimensionen, d.h.: die Frage nach dem Gegenstand des Strafverfahrens, also des sog. prozessualen Tatbegriffs; die Problematik der Bestimmung der einzelnen in Rechtskraft erwachsenden Entscheidungen; die Legitimitätsbedingungen einer Auflösung der materiellen Rechtskraft, also einer Wiederaufnahme des Verfahrens. Die Antworten auf diese Fragen werden aus einem Ansatz gewonnen, der einen engen Zusammenhang zwischen dem Grund, weshalb Strafverfahren enden müssen, und dem Grund, weshalb sie überhaupt beginnen dürfen, postuliert – also aus einer Strafprozesstheorie, die sich die fundamentale Frage nach der Legitimierbarkeit des Verfahrens gegenüber dem (ggf. unschuldigen) Verfolgten stellt.

Erster Teil: Strafprozesstheorie

1. Vorüberlegungen zur Methode einer universellen (Strafprozess-)Rechtswissenschaft: Das Projekt einer universellen Rechtswissenschaft – Alternative Konzepte einer universellen (Strafprozess-)Rechtswissenschaft – Die eigene konkrete Vorgehensweise – Zusammenfassung: Universelle Rechtswissenschaft als Wissenschaft der Unterscheidung von Recht und Macht
2. Strafprozesstheoretische Grundlegung: Einleitende Erwägungen – Der Begriff der Strafverfolgung – Die Rechtfertigung der Strafverfolgung als Rechtfertigung einer allgemein bedrohlichen Institution und einer qualifizierten Verdächtigung – Gesamtfazit zur strafprozesstheoretischen Grundlegung

Zweiter Teil: Materielle Rechtskraft

1. Die Begründung der materiellen Rechtskraft: Einleitende Erwägungen – Begriffskonstruktivistische Rechtskrafttheorien – Normative Rechtskrafttheorien – Der eigene Ansatz: Schuldtilgung, Rehabilitierung und Verfahrensgerechtigkeit (»dreisäulige« Rechtskraftlehre) – Fazit
2. Der Begriff der strafprozessualen Tat: Einleitende Erwägungen – Theoretische Grundlegung – Die Diskussion um den Tatbegriff – Der eigene Lösungsweg – Positivrechtliche Übersetzung – Fazit zum Tatbegriff im Strafverfahrensrecht
3. Die erste Strafe: Einleitende Worte zu dem vorliegenden und dem nächsten Kapitel – Zum Begriff der Schuldtilgung – Der Begriff der Strafe – Die einzelnen Strafen – Zusammenfassung zur ersten Strafe (Schuldtilgung)
4. Die erste Verfolgung: Einleitende Bemerkungen – Das herrschende Konzept in seinen Grundzügen – Rechtfertigung und Kritik des »klassischen« Konzepts – Neuere Konzepte – Eigenes Modell: Rechtskraft als Verdachtstilgung bzw. Rehabilitierung – Die einzelnen Entscheidungen – Fazit
5. Die Sperrwirkung: Das Unveränderbare an der materiell rechtskräftigen Entscheidung – Das von der Sperrwirkung Gesperrte – Prozessuales – Sonderfragen – Zwei Exkurse – Zusammenfassung
6. Auflösung der materiellen Rechtskraft: Kleines System der strafprozessualen Wiederaufnahme: Einleitung – Zur Legitimierbarkeit einer Auflösung der materiellen Rechtskraft – Wiederaufnahme zugunsten des Beschuldigten – Wiederaufnahme zulasten des Beschuldigten – Weitere Fragen der Wiederaufnahme des Verfahrens – Fazit zur Wiederaufnahme des Verfahrens

Schlussteil

Literaturverzeichnis

Sachverzeichnis

• By (author) Luís Greco