Staatsverschuldung.
Europäische Vorgaben, grundgesetzliche Maßstäbe und einfachrechtliche Ausgestaltung.
By (author) Fabian Disselbeck
Paperback (Published)
(December 2017)
ISBN: 9783428151745
6.18 x 9.17 inches
Price: $139.00
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Das staatsschuldenrechtliche Regime für die Bundesrepublik Deutschland ist äußerst komplex und beruht auf unterschiedlichen Rechtsquellen. Die Arbeit bietet einen umfassenden Überblick über die staatsschuldenrechtlichen Vorgaben, analysiert die Normen und ihre Funktionsweisen und ordnet diese in den rechtlichen Gesamtzusammenhang ein.
»European Set of Rules, Constitutional Framework, Federal Law and Ordinance«
The thesis offers an extensive overview of legal public debt requirements in Germany. It analyses norms and their mode of operation in detail, classifying them according to their general legal view. In this way, the thesis explains not only the concrete requirements of public borrowing, but also discusses and answers central legal questions pertaining to the significantly amended legal framework surrounding public borrowing. Thus, the thesis also develops an assessment, considering if these norms are sufficient to limit public borrowing with lasting effect.
Einleitung
Thematische Einführung – Forschungsinteresse und Vorgehensweise
1. Finanzierung des Staates durch Verschuldung: Grundlagen und Vorgefundener Rechtsrahmen
Kreditfinanzierung des Staates – Bisherige grundgesetzliche Ausgestaltung – Exkurs: Die Schweizer Schuldenbremse
2. Europäische Vorgaben
Das Regelungsregime der Europäischen Union zur Begrenzung der Staatsverschuldung – Begleitendes europäisches Völkerrecht
3. Die verfassungsrechtliche Grenze staatlicher Verschuldung
Die Neuregelung des Staatsschuldenrechts im Überblick – Die neue Schuldenregel – Die Schuldenregel des Grundgesetzes im europäischen Rechtsrahmen
4. Die Ausgestaltung der Schuldenbremse durch Bundesgesetz und Rechtsverordnung
Ausgestaltung durch Bundesgesetz – Ausgestaltung der Konjunkturkomponente durch Rechtsverordnung
Ergebnis
Zusammenfassung in Thesen – Resümee
Literaturverzeichnis
Urteile und Gerichtsentscheidungen
Legislative Dokumente (insbesondere Drucksachen)
Sachverzeichnis
- By (author) Fabian Disselbeck
»Fazit: Der Weg zu gesunden öffentlichen Finanzen ist bekanntermaßen steinig. Die geltende Rechtsgemengelage ist hochverdichtet und kompliziert. Das erklärte Ziel des Buches eines besseren Verständnisses des staatsschuldenrechtlichen Regelwerks wird allemal erreicht. Der Leser geht mit hohem Erkenntnisgewinn aus der Lektüre und ist für künftige Diskussionen gerüstet, einschließlich einer originellen Finanzkontrollerweiterungsidee.« Prof. Dr. Norbert Janz, in: Nordrhein-Westfälische Verwaltungsblätter, 6/2019
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