Spielerisch selbstbestimmt.
Rechtskonforme Einwilligungserklärungen in Zeiten ubiquitärer Digitalisierung.
By (author) Martin Scheurer
Paperback (Published)
(July 2019)
ISBN: 9783428157853
6.18 x 9.17 inches
Price: $160.00
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Die Einwilligung wird im Kontext der Digitalisierung zunehmend in Frage gestellt. Dabei kann insbesondere die digitalisierte Einwilligungserklärung zur Verwirklichung der grundrechtlich fundierten Datendisposition beitragen. Vor diesem Hintergrund werden die grund- und datenschutzrechtlichen Anforderungen der Einwilligung untersucht, wobei erste Lösungsansätze eines effektiven Einwilligungsprozesses nicht nur trotz sondern durch die Digitalisierung aufgezeigt werden.
Auch nach den Vorgaben der DSGVO ist die Einwilligungserklarung das zentrale Ausubungsinstrument datenschutzrechtlicher Selbstbestimmung. Allerdings wird das Versprechen einer freiwilligen, selbstbestimmten und allem voran informierten Einwilligung im Kontext der voranschreitenden Vernetzung und Verdatung der Gesellschaft vermehrt kritisch beaugt. Gerade aber mit Blick auf die zunehmende Okonomisierung personenbezogener Daten sollten die Vorgaben des Datenschutzrechts nicht als Antagonist der datengetriebenen Wirtschaft identifiziert werden, sondern vielmehr als Innovationsmotor bei der Ausgestaltung kreativer Einwilligungsprozesse. Vor diesem Hintergrund analysiert die vorliegende Arbeit die nunmehr geltenden grund- und datenschutzrechtlichen Anforderungen an die Einwilligungserklarung und untersucht erste Losungsansatze zur Gewahrleistung einer effektiven, digitalisierten Selbstbestimmung.
Einleitung
Erster Teil: Grundlagen
1. Zum Begriff der informationellen Selbstbestimmung
Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung gem. Art. 2 Abs. 1 i. V. m. Art. 1 Abs. 1 GG – Das Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme – Zwischenfazit
2. Die Neuordnung des Datenschutzrechts durch die DSGVO
Die Rechtssetzung durch die Europäische Union – Die Einordnung der DSGVO im Gefüge des Unionsrechts – Zwischenfazit
Zweiter Teil: Das Konzept der informationellen Selbstbestimmung nach den Vorgaben der DSGVO
1. Die autonome Auslegung der DSGVO nach den Vorgaben des Unionsrechts
Die primärrechtskonforme und autonome Auslegung des Sekundärrechts – Die (weiteren) Auslegungskriterien des EuGH – Exkurs: Europäische Auslegungsgrundsätze bei nationalen Umsetzungsgesetzen
2. Die Charta als Prüfstein der Anwendung und Auslegung der DSGVO
Der Schutz personenbezogener Daten, Art. 8 der Charta – Die Achtung des Privat- und Familienlebens, Art. 7 der Charta – Ergebnis und Abgleich mit der grundrechtlich garantierten informationellen Selbstbestimmung
Dritter Teil: Die Einwilligung – Voraussetzungen und Umsetzungsmöglichkeiten nach den Vorgaben der DSGVO
1. Die DSGVO als Rechtsrahmen der datenschutzrechtlichen Einwilligungserklärung
Die Anwendbarkeit der DSGVO – Auswirkungen auf derzeitige Bestimmungen zur Einwilligungserklärung nach dem nationalen Recht – Zwischenfazit
2. Die persönlichen Einwilligungsvoraussetzungen
Die Einwilligungsberechtigung – Die Einwilligungsfähigkeit nach den Vorgaben der DSGVO – Zwischenfazit
3. Die formellen Einwilligungsvoraussetzungen
Zeitliche Aspekte der Einwilligungserklärung – Die Form- und Transparenzvorgaben der DSGVO – Die Nachweispflichten im Rahmen der Erteilung der Einwilligungserklärung
4. Die materiellen Einwilligungsvoraussetzungen
Das Gebot der materiellen Transparenz – Die Bestimmtheit, Art 4 Nr. 11 i. V. m. Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit. a DSGVO – Das Gebot der Informiertheit, Art. 4 Nr. 11 i. V. m. Art. 7 DSGVO – Das Gebot der Freiwilligkeit unter besonderer Berücksichtigung der Vorgaben des Art. 7 Abs. 4 DSGVO – Zwischenfazit
Vierter Teil: Schlussbetrachtung
1. Zusammenfassende Thesen
2. Schlussbemerkung
Literaturverzeichnis
Sachverzeichnis
- By (author) Martin Scheurer
»Insgesamt erschafft Scheurer mit seiner durch den GDD eV. ausgezeichneten Dissertation ein Werk, an dem bei der Fortentwicklung der informationellen Selbstbestimmung und/oder bei der Suche nach alternativen Ansätzen rechtskonformer Einwilligung kaum ein Vorbeikommen
sein dürfte.« Laurenz Strassemeyer, in: DatenschutzBerater, 1/2020
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