Die Verwendung Allgemeiner Geschäftsbedingungen beim Vertrieb von Apps.
By (author) Alexander Vorndran
Paperback (Published)
(January 2018)
ISBN: 9783428152698
6.18 x 9.17 inches
Price: $164.00
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Entwicklung und Vertrieb von Apps sind nicht zuletzt in rechtlicher Hinsicht einem steten Wandel unterworfen. Dies beweist schon die Zahl der Neuveröffentlichungen auf diesem Gebiet seit der Annahme der vorliegenden Arbeit als Dissertation durch die juristische Fakultät der Universität Würzburg im Februar 2016, wobei für die Druckfassung Neuerscheinungen aus Literatur und Rechtsprechung bis Mai 2017 Eingang finden konnten. Einen Beitrag zur Durchdringung dieser Thematik möchte vorliegende Dissertation leisten.
Der Vertrieb von Apps fur mobile Endgerate hat sich seit seinen Anfangen im Jahr 2008 vom Nischenphanomen zu einer Branche mit Milliardenumsatzen und Millionen von Kunden gewandelt. Sind Apps heute kaum mehr aus dem Alltag wegzudenken, ist anzunehmen, dass dieses Geschaftsfeld aufgrund der zunehmenden Digitalisierung in Zukunft noch an Bedeutung gewinnen wird. AGBs nehmen im App-Vertrieb eine wichtige Rolle ein, in der Regel ersetzen Standardbedingungen das Ergebnis von Verhandlungen als Vertragsgrundlage. Dieses Oktroy verlangt den Schutz des schwacheren Vertragspartners vor Ubervorteilung, der durch die 305 ff. BGB sichergestellt wird. Im App-Vertrieb treffen damit zwei Aspekte aufeinander: die Vertragsgestaltung mittels AGB einerseits, ein neuartiger Geschaftsbereich und Vertragsgegenstand andererseits. Das Zusammenspiel dieser beiden Gesichtspunkte untersucht die Arbeit namentlich anhand von Fragen bezuglich des anwendbaren Rechts, der Einbeziehung von AGB, der vertragstypologischen Einordnung sowie hinsichtlich haufig genutzter Klauseltypen.
A. Einleitung
B. Einführung
Apps: Hilfsanwendungen für mobile Engeräte – Ablauf des App-Erwerbs – Zwischenergebnis
C. Grundsätze der Ermittlung des anwendbaren Rechts im App-Vertrieb
Die Grundsätze des Art. 4 Rom I-VO – Die Sonderanknüpfung für Verbraucherverträge des Art. 6 Abs. 1 Rom I-VO – Verbraucherverträge und Rechtswahl – Einfluss des Art. 3 E-Commerce-Richtlinie – Zwischenergebnis
D. Die Bedeutung des Vertragsschlusses für die Reichweite von AGB
Der Vertragsschluss im App-Vertrieb – Zwischenergebnis
E. Die Einbeziehung Allgemeiner Geschäftsbedingungen im App-Vertrieb
Die Ausnahme in § 305a BGB – Die Hinweisobliegenheit des § 305 Abs. 2 Nr. 1 BGB – Das Verschaffen der Möglichkeit zur Kenntnisnahme, § 305 Abs. 2 Nr. 2 BGB – Das Einverständnis gem. § 305 Abs. 2 BGB – Zwischenergebnis – Maßgeblicher Zeitpunkt – Nachträgliche Einbeziehung durch Abschluss eines Änderungs-/Nutzungsvertrags? – Einsatz von Rahmenverträgen gem. § 305 Abs. 3 BGB – Zwischenergebnis – Drittwirkung der Betreiber-AGB? – Zwischenergebnis
F. Grundlagen der Inhaltskontrolle und Transparenzgebot
Die Notwendigkeit der Ermittlung eines vertraglichen Leitbilds bei der Inhaltskontrolle – Grundsätze der Ermittlung des Vertragstyps – Das Leitbild des App-Überlassungsvertrags – Zwischenergebnis
G. Darstellung und Inhaltskontrolle typischer Klauseln
Updateklauseln – Weitergabeverbote – Gewährleistungs- und Haftungsbeschränkungen – Einstellungsklauseln
H. Ausblick – vom gescheiterten Entwurf für ein Gemeinsames Europäisches Kaufrecht zur DCRL – die Behandlung digitaler Inhalte auf Europäischer Ebene
Überblick zur Entstehung – Allgemeines – Anwendungsbereich des GEK – Der Begriff der digitalen Inhalte in der DCRL – Der Anwendungsbereich der DCRL – Das Gewährleistungsregime in der DCRL —Änderung digitaler Inhalte, Art. 15 DCRL – Zwischenergebnis – Fazit
I. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse
J. Schlussbetrachtung
Literaturverzeichnis
Sachverzeichnis
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