Schutz der Versammlungsfreiheit in Russland im europäischen Kontext
By (author) Ayan Huseynova
Paperback (Published)
(January 2025)
ISBN: 9783428193622
6.18 x 9.17 inches
Price: $127.00
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Die Arbeit untersucht die aktuelle Lage und Entwicklung der Versammlungsfreiheit in Russland. Diese Untersuchung basiert u.a. auf einer detaillierten Betrachtung des nationalen Verfassungsrechts sowie des einfachgesetzlichen Rahmens der Versammlungsfreiheit und der zahlreichen EGMR-Entscheidungen zur Versammlungsfreiheit in Russland. Anhand einer umfangreichen Literatur- und Rechtsprechungsanalyse werden zahlreiche Defizite im Umgang mit der Versammlungsfreiheit in Russland verdeutlicht.
English summary: Protection of Freedom of Assembly in Russia in the European Context: This study evaluates the current situation of freedom of assembly in Russia. The analysis is based on a detailed study of national constitutional law, national assembly law and numerous ECHR judgements and decisions on freedom of peaceful assembly in Russia. The study shows numerous deficits in the current situation of freedom of assembly in Russia. German description: In dieser Arbeit wird die aktuelle Lage und Entwicklung der Versammlungsfreiheit in Russland im europaischen Kontext untersucht. Nach einer Betrachtung der historischen Entwicklung der Versammlungsfreiheit mit Schwerpunkt auf die Sowjetzeit werden der aktuelle russische Verfassungsrahmen sowie die Beziehungen Russlands zum Europarat und deren Entwicklung analysiert. Zentrale Normen des russischen Versammlungsgesetzes sowie seine zahlreichen Anderungen und Verscharfungen werden unter die Lupe genommen und anhand von Beispielen aus der EGMR-Rechtsprechung erlautert. Im abschliessenden Kapitel werden zahlreichen Entscheidungen des EGMR zur Versammlungsfreiheit in Russland analysiert und in drei Fallgruppen unterteilt. Durch detaillierte Literatur- und Rechtsprechungsanalysen wird im Ergebnis deutlich, dass die Versammlungsfreiheit im heutigen Russland nicht mit der Europaischen Menschenrechtskonvention vereinbar ist.
A. Die Entwicklung der Versammlungsfreiheit in
Russland in historischer Perspektive
Vorgeschichte und die ersten gesetzlichen Grundlagen – Die Versammlungsfreiheit in
den ersten sozialistischen Verfassungen – Die Stalin-Verfassung und die Entwicklungen
bis Anfang der 1970er Jahre – Die Breschnew-Verfassung. Entwicklungen ab den 1970er
Jahren – Die Entwicklungen in den späten Sowjetzeiten. Die Mechanismen der Verfolgung
und die Entstehung der Bürgerbewegungen
B. Der verfassungsrechtliche Rahmen der Versammlungsfreiheit im geltenden Recht
Zur Geschichte der Entstehung der russischen Verfassung – Allgemeine Darstellung –
Staatsprinzipien und Grundrechte in der russischen Verfassung – Völkerrecht in der
russischen Verfassung und russischen Normenhierarchie – Verfassungsänderungen im Jahr
2020 – Das russische Verfassungsgericht und das Gerichtssystem Russlands
C. Die Einordnung Russlands in die europäische Staatengemeinschaft
Beitritt Russlands zum Europarat und zur EMRK – Änderung des Kurses – Nichtumsetzung
einiger EGMR-Entscheidungen – Aktuelle Lage
D. Der einfachgesetzliche Rahmen der Versammlungsfreiheit
Das russische Versammlungsgesetz – Die Regelungen des Ordnungswidrigkeitengesetzbuchs
sowie des Strafgesetzbuchs, die die Versammlungsfreiheit betreffen – Bestimmungen des
Polizeigesetzes und Zuständigkeiten der Polizei bei Versammlungen
E. Versammlungsfreiheit im Lichte der EGMR-Rechtsprechung
Die Versammlungsfreiheit in Bezug zur politischen Opposition in Russland – Die
Versammlungsfreiheit in Bezug zu LGBT-Aktivisten – Ereignisse auf dem Bolotnaja-Platz
2012
- By (author) Ayan Huseynova
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