Schiedsgerichtsbarkeit und Gemeinschaftsrecht

Im Spannungsverhaltnis zwischen Integration und Exklusion

by Petra Zobel

Book cover: Schiedsgerichtsbarkeit und Gemeinschaftsrecht

Extent: 270 pages

Publisher: Mohr Siebeck

Subjects: Law

Series: Studien zum ausländischen und internationalen Privatrecht

Series volume number: 154

Language: German

Paperback (Published)

(October 2005)

ISBN: 9783161487651

9.09 x 6.06 inches

Price: $118.00

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Die Institution der Schiedsgerichtsbarkeit hat sich im internationalen Handelsverkehr als ein ‘Erfolgsmodell’ erwiesen. Die Europaische Gemeinschaft verhalt sich bei der Regulierung der Schiedsgerichtsbarkeit zuruckhaltend. Die Rechtspraxis zeigt allerdings, dass die Schiedsgerichtsbarkeit und das Gemeinschaftsrecht keine isolierten Phanomene darstellen. Petra Zobel geht daher der Frage nach, inwieweit die Schiedsgerichtsbarkeit in das System der Gemeinschaftsrechtsordnung integriert ist. Sie untersucht das Verstandnis des Anwendungsbereiches des Europaischen Schuldvertragsubereinkommens (EVU) und kommt zu dem Ergebnis, dass das EVU die Vertragsstaaten nicht verpflichtet, die fur Schiedsgerichte geltenden Kollisionsregeln entsprechend dem EVU auszugestalten: eine sinnvolle Exklusion. Ferner zeigt die Autorin auf Grundlage der Nordsee- und Eco Swiss-Entscheidung eine Disharmonie von Integration und Exklusion auf. Zum einen werden die Schiedsgerichte im Rahmen der Anwendungspflicht zwingender Vorschriften des Gemeinschaftsrechts in das europaisches Rechtssystem integriert, andererseits im Rahmen des Vorabentscheidungsverfahrens wieder exkludiert. Zur Auflosung dieser Disharmonie fordert die Autorin, den Schiedsgerichten die Vorlageberechtigung nach Art. 234 EGV einzuraumen. Diese Arbeit wurde im Mai 2006 mit dem DIS-Forderpreis der Deutschen Institution fur Schiedsgerichtsbarkeit e.V. (DIS) ausgezeichnet.

  • By (author) Petra Zobel