Rücktritt und verbraucherschützender Widerruf.
Zur Entkopplung der Rechtsfolgen im Rahmen des Gesetzes zur Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie.
By (author) Jonas David Brinkmann
Paperback (Published)
(December 2018)
ISBN: 9783428155262
6.18 x 9.17 inches
Price: $177.00
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Die Rechtsfolgen des Verbraucherwiderrufs sind seit der Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie unabhängig von denjenigen des Rücktritts geregelt. Die Arbeit geht der Frage nach, inwiefern die Unterschiede im Bereich der Rückabwicklung nach Rücktritt respektive Verbraucherwiderruf sachlich gerechtfertigt sind. Anhand der daraus gewonnenen Erkenntnisse wird die gesetzgeberische Entscheidung beurteilt, das Widerrufsfolgenrecht vom Rücktrittsfolgenrecht zu entkoppeln.
Bis zur Umsetzung der europaischen Verbraucherrechterichtlinie in das BGB verwies 357 BGB hinsichtlich der Folgen der Ausubung des verbraucherprivatrechtlichen Widerrufsrechts auf das Rucktrittsfolgenrecht in 346 ff. BGB. Der nationale Gesetzgeber hat sich dann im Zuge der Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie dazu entschlossen, die Widerrufsfolgen separat zu regeln. Das deutsche Recht verfugt nun uber ein eigenstandiges Reglement zur Ruckabwicklung nach dem Widerruf der Willenserklarung. Jonas David Brinkmann nimmt in seiner Arbeit eine Bewertung dieser gesetzgeberischen Entscheidung vor. Er geht insbesondere der Frage nach, ob es fur die einzelnen voneinander abweichenden Regelungen im Feld der Ruckabwicklung nach Rucktritt respektive Widerruf sachliche Argumente gibt. Dazu unternimmt er nichts weniger als den Versuch einer Systematisierung des diffizilen Rucktritts- und Widerrufsrechts und der entsprechenden Rechtsfolgen. Im Ergebnis wird die Entkopplung des Rucktritts- und Widerrufsfolgenrechts als zweckmaaig eingestuft.
1. Grundlagen
Gegenstand und Zielsetzung der Arbeit – Grundsätzliche Überlegungen zur Zweckmäßigkeit von vereinheitlichten und getrennten Regelungen
2. Reichweite der materiellen Identität zwischen Rücktritt und Widerruf
Grundsätzliche Gebotenheit materieller Identität der Rücktritts- und Widerrufsfolgen – Vorüberlegungen bezüglich der Ermittlung von Rechtfertigungsgründen für Divergenzen zwischen dem Rücktritts- und Widerrufsfolgenrecht – Das objektivierte Lösungsinteresse und die gesetzgeberische Interessengewichtung im Rücktrittsrecht – Das objektivierte Lösungsinteresse und die gesetzgeberische Interessengewichtung im Widerrufsrecht – Zusammenfassung der Ergebnisse zu dem vom Gesetzgeber zugrunde gelegten Lösungsinteresse und den hinter den Lösungsrechten stehenden Wertungen
3. Unterschiede auf der Rechtsfolgenseite, ihre Legitimation und die daraus folgenden Konsequenzen hinsichtlich der Zweckmäßigkeit der Entkopplung
Auswirkungen auf den Vertrag, insbesondere die vertraglichen Erfüllungspflichten – Die Pflicht zur Rückgewähr der empfangenen Leistungen – Die Wertersatzpflicht bei empfangenen Leistungen – Nutzungen und Aufwendungen – Sonstige Rechtsfolgen – Zusammenfassung zur Erforderlichkeit und Reichweite der materiellen Identität – Beurteilung der Zweckmäßigkeit der Entkopplung von Rücktritts- und Widerrufsfolgenrecht unter Berücksichtigung der zuvor gefundenen Regelungen – Annex – Rücktritts- und Widerrufsfolgenrecht unter Berücksichtigung der Vorschläge über den »New Deal for Consumers« sowie der »Warenhandelsrichtlinie« und der »Richtlinie über digitale Inhalte«
Literatur- und Stichwortverzeichnis
- By (author) Jonas David Brinkmann
»Jonas David Brinkmann hat eine Arbeit vorgelegt, die mit beeindruckender Gründlichkeit und Souveränität sowohl Grundlagenfragen ausleuchtet als auch Detailprobleme behandelt. Die Darstellung überzeugt in ihrem Ansatz und in dessen konsequenter Umsetzung.« Dr. Bernd Müller-Christmann, in: Fachbuchjournal, 5/2020
»Darstellung (nachgerade Heerschau) der stetig im Umfang gewachsenene Regelungen, Sichtung und Vergleich zeichnen das Werk aus, weniger eine ›steile‹ These. Der Verzicht auf bemühte und gewollte Originalität ist wohltuend. Das Werk ist sicherlich kein Werk für den ersten Zugriff. Aber es vertieft. Es verspricht zusätzliche Erkenntnisse und Argumente für jeden, der tiefer schürfen will.« Prof. Dr. Peter Mankowski, in: Verbraucher und Recht, Heft 9/2019
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