Organisatorische Rückwirkungen der Art. 33 Abs. 2 und 19 Abs. 4 Satz 1 GG auf die Ausgestaltung beamtenrechtlicher Stellenbesetzungsverfahren.
Eine Untersuchung zu den Rechtsschutzmöglichkeiten übergangener Bewerber unter besonderer Berücksichtigung der Entscheidung des BVerwG vom 04.11.2010, Az. 2 C 16-19, BVerwGE 138, 102.
By (author) Karsten Hoof
Paperback (Published)
(June 2022)
ISBN: 9783428159550
6.18 x 9.17 inches
Price: $139.00
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Der Autor untersucht das System des gerichtlichen Rechtsschutzes gegen beamtenrechtliche Personalauswahlentscheidungen im Hinblick auf dessen tatsächliche Wirksamkeit zur Durchsetzung des Grundrechts auf gleichen Zugang zu öffentlichen Ämtern aus Art. 33 Abs. 2 GG. Maßstab der Wirksamkeitsprüfung ist die Rechtsschutzgarantie aus Art. 19 Abs. 4 S. 1 GG. Aus dabei festgestellten praktischen Wirksamkeitshemmnissen folgert der Autor die Notwendigkeit einer rechtsschutzfreundlichen Gestaltung des behördlichen Auswahlverfahrens und leitet bestimmte organisatorische Mindestanforderungen an das Auswahlverfahren her.
Der Autor untersucht das System des gerichtlichen Rechtsschutzes gegen beamtenrechtliche Personalauswahlentscheidungen im Hinblick auf dessen tatsachliche Wirksamkeit zur Durchsetzung des Grundrechts auf gleichen Zugang zu offentlichen Amtern aus Art. 33 Abs. 2 GG. Massstab der Wirksamkeitsprufung ist die Rechtsschutzgarantie aus Art. 19 Abs. 4 S. 1 GG. Berucksichtigt werden insbesondere die Modifikationen der etablierten Rechtsschutzdogmatik durch das Urteil des BVerwG vom 04.11.2010. Der Autor konstatiert, dass Bewerbern um ein offentliches Amt nun zwar ein formell luckenloser Primarrechtsschutz eingeraumt wird. Dessen praktische Wirksamkeit ist jedoch durch zahlreiche prozessuale Besonderheiten und die Handhabung des dem Dienstherrn bei der Auswahlentscheidung zugebilligten weiten Beurteilungs- und Ermessensspielraums erheblich eingeschrankt. Der Autor folgert, dass der geforderte effektive gerichtliche Rechtsschutz nur durch eine rechtsschutzfreundliche Gestaltung des behordlichen Auswahlverfahrens gewahrleistet werden kann, und leitet bestimmte organisatorische Mindestanforderungen an das Auswahlverfahren her.
Einführung
Motivation — Gegenstand der Untersuchung — Gang der Untersuchung
1. Der Zugang zum öffentlichen Dienst nach Art. 33 Abs. 2 GG
Der Ämterzugang in der deutschen Verfassungsgeschichte — Art. 33 Abs. 2 GG im Kontext des Grundgesetzes — Der objektive Normbefehl des Art. 33 Abs. 2 GG — Der Individualanspruch auf gleichen Zugang
2. Verwaltungsgerichtlicher Rechtsschutz als Korrektiv fehlerhafter Auswahlentscheidungen
Grundlagen des Rechtsschutzes gegen beamtenrechtliche Auswahlentscheidungen — Prozessuale Rechtsschutzpraktik des BVerwG — Materiell-rechtlicher Prüfungsumfang – Kontrolldichte — Sekundärrechtsschutz
3. Verfassungsunmittelbare organisatorische Rückwirkungen auf das Auswahlverfahren
Theoretische Grundlagen — Konkrete Anforderungen an die Organisation des Auswahlverfahrens
Zusammenfassung
Literaturverzeichnis
Sachverzeichnis
- By (author) Karsten Hoof
»Wer eine umfassende, tiefgründige, sinnvoll strukturierte und gut lesbare Darstellung der Problematik des beamtenrechtlichen Konkurrentenstreits, des Schadensersatzanspruchs wegen Nichtbeförderung oder zu später Beförderung und der Verfahrensanforderungen im behördlichen Auswahlverfahren sucht – bei Hoof wird er fündig.« Dr. Klaus von der Weiden, in: Thüringer Verwaltungsblätter, 3/2023
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