Mehrheitsprinzip und Minderheitsregierung – Regierungsstabilität nach dem Grundgesetz.
By (author) Julia Merdian
Paperback (Published)
(February 2022)
ISBN: 9783428184941
6.18 x 9.17 inches
Price: $145.00
On back order
Das Grundgesetz enthält einige Mechanismen, welche die Bildung einer Mehrheitsregierung begünstigen. Gelingt dies nicht, ist die Bildung einer Minderheitsregierung möglich. Diese ist auf Landesebene erprobt und sollte angesichts erschwerter Koalitionsbedingungen auf Bundesebene in Betracht gezogen werden. Das erfolgreiche Regieren von Minderheitsregierungen wird durch Instrumente zugunsten der Regierungsstabilität sichergestellt. Minderheitsregierungen sind mehr als Regierungen für »Notfälle«.
»Majority Rule and Minority Government – Governmental Stability in the German Constitution«: The German constitution contains numerous mechanisms pursuing the formation of a majority government. In the case that this does not succeed, it enables the formation of a minority government and allows it to function by including instruments for the benefit of government stability. Due to more difficult coalition conditions minority governments should be considered at the federal level. Minority governments are more than just governments for »emergencies«.
Einleitung: Untersuchungsanlass und Untersuchungsziel – Untersuchungsgegenstand und Untersuchungsfragen – Untersuchungsgang
1. Die Bundesregierung und die Regierungsbildung nach dem GG: Regierungsformen, ihre Bildung
und Begriffsbestimmungen: Die Regierung und ihre Bundesregierung – Die Regierungsformen und ihre Bildung nach dem GG
2. Die politische Krise – Herausforderungen für das parlamentarische Regierungssystem und seine
Regierungsbildung: Der verfassungsrechtliche Normalfall, der Ausnahmezustand und die (politische) Krise – Ursachen der erschwerten Regierungsbildung
3. Regierungsstabilität nach dem Grundgesetz – Erfüllung der Regierungsfunktion: Die Regierungsfunktion im parlamentarischen Regierungssystem – Bestellung der Regierung und Sicherung der Regierungskontinuität – Sicherung der Handlungsfähigkeit der Regierung
4. Die Geschäftsregierung: Die Geschäftsregierung nach Art. 69 Abs. 3 GG – Die Kompetenzen von Geschäfts- und Minderheitsregierung im Vergleich
Fazit
Anlagen
Literaturverzeichnis, Online-Quellen, Sachwortverzeichnis
Julia Merdian studied law in the University of Bielefeld and the University of Münster (2013-2018). She passed the first state exam at the Higher Regional Court Hamm in 2018. Since 2018 she has been a research associate at the chair of public law, constitutional law and constitutional history (Prof. Dr. Christoph Gusy) in Bielefeld University (faculty of law). In addition she works as a lecturer at the University of Applied Sciences for police and public administration (Northrhine-Westphalia) in the field of police enforcement service. Her main researches are internal security and democracy or constitutional law. She received her doctorate at Bielefeld University (Dr. jur.) in 2021.
- By (author) Julia Merdian
Other Titles in this Series
Der informale Verfassungsstaat.
Aktuelle Beobachtungen des Verfassungslebens der Bundesrepublik Deutschland im Lichte der Verfassungstheorie.
Volume 475
Gegenwartsfragen des Öffentlichen Rechts.
Bundesstaatliche Ordnung und europäische Integration - Objektives Recht und subjektive Rechte - Information als Staatsfunktion. 28. Tagung der wissenschaftlichen Mitarbeiter der Fachrichtung "Öffentliches Recht" vom 15. - 18. März 1988 in Trier.
Volume 552
Vertrauensschutz im Raum- und Stadtplanungsrecht.
Eine vergleichende Betrachtung nach deutschem und koreanischem Recht.
Volume 589
Energie-Infrastrukturrecht.
Kolloquium anlässlich der Verabschiedung von Prof. Dr. Wilfried Erbguth am 11. September 2014.
Volume 1289
Die Menschenwürde als Prinzip des deutschen und europäischen Rechts.
Kohärenz der Konzepte?
Volume 1327
Integration, Kommunikation und Konfrontation in Recht und Staat.
Gesammelte Aufsätze. Hrsg. von Stephan Kirste - Helen Brugger.
Volume 1252
Grundrechtliche Schutzpflichten und der Anspruch auf Straßenverkehrssicherung.
Zur Umsetzung grundrechtlicher Vorgaben an die Verkehrssicherung öffentlicher Straßeninfrastruktur.
Volume 1171
Vermessungskompetenzen für behördliche Vermessungsstellen zur Erfüllung eigener Aufgaben.
Rechtsprobleme im amtlichen Vermessungswesen.
Volume 1093
Die Grundsätze des intertemporalen Rechts im Verwaltungsprozess.
Vertrauensschutz im verwaltungsgerichtlichen Verfahren.
Volume 1124
Verantwortungsteilung im Genehmigungsrecht.
Entwicklung und Aspekte der Umsetzung eines Sachverständigenmodells für das immissionsschutzrechtliche Genehmigungsverfahren.
Volume 1155
Staatsziel “Tierschutz”.
Vom parlamentarischen Gesetzgebungsstaat zum verfassungsgerichtlichen Jurisdiktionsstaat?
Volume 978
Die Vereinbarkeit umwandlungssteuerrechtlicher Vorschriften mit den Grundfreiheiten der Inländer.
Volume 1009
Die offenen Szenen der Städte.
Gefahrenabwehr-, kommunal- und straßenrechtliche Maßnahmen zur Wahrung eines integren öffentlichen Raums.
Volume 1041
Rechtsfragen bei der Ansiedlung von Einzelhandelsgroßprojekten.
Unter besonderer Berücksichtigung von Factory Outlet Centern.
Volume 871
Staatshaftung für Tumultschäden.
Historische Entwicklung, Zustand und Reformperspektiven einer staatlichen Einstandspflicht für Tumultschäden in Deutschland unter vergleichender Berücksichtigung der französischen Rechtslage.
Volume 935
Bergbau contra Oberflächeneigentum und kommunale Selbstverwaltung?
Zur Bedeutung der verfassungsrechtlichen Garantie des Eigentums und der gemeindlichen Selbstverwaltung bei der bergrechtlichen Betriebsplanzulassung.
Volume 653
Die Mobilisierung des Bürgers für die Durchsetzung des Rechts.
Europäische Impulse für eine Revision der Lehre vom subjektiv-öffentlichen Recht.
Volume 716
Freiheitsrechtliche Grenzen der Steuer- und Sozialabgabenlast.
Der Halbteilungsgrundsatz des Bundesverfassungsgerichts im Spannungsfeld von Globalisierung, Freiheitsrechten und Sozialstaatlichkeit.
Volume 775
Dynamische Staatszielbestimmungen
Institutionelle Teilverfassungen am Beispiel des Umweltschutzes
Volume 1564
Similar Books
Balthasar Caymox of Nuremberg
Early Modern German Print Publishers: Popular Prints of the Seventeenth Century
Constitutional Conflict as Judicial Civil Disobedience and Conscientious Objection
Reconceptualising National Constitutional Court Rulings in the European Union Legal Space
Formulary apportionment in international tax law
An allocation method for the age of globalization and digitalization
Volume 210
Hofmann oder Vorkämpfer der „philosophes“?
Deutsche Voltaire-Bildnisse und -Imaginationen im Zeitalter der Aufklärung
Legal Unification through Case Law?
Supreme Courts and the Emergence of Uniform Law in the Modern Era
Volume 242
The Documentation of Historical Facts in Trial Judgments of the International Criminal Court
A Constitutional Theory of International Criminal Proceedings
Volume 66
Linguistic and Cultural Dynamics in a Frontier Society
New Perspectives on Northeastern Bavaria and Western Bohemia in the Early Middle Ages
Volume 9
The Law of the International Civil Service
Institutional Law and Practice in International Organisations
“Aktenzeichen XY … ungelöst”, Facebook und Co.
Chancen und Risiken der Einbeziehung der Öffentlichkeit in das strafprozessuale Ermittlungsverfahren
Volume 476
“Das Grundgesetz ist unsere Leitkultur”
Eine verfassungsrechtliche und -theoretische Annäherung an die Gleichsetzung von Grundgesetz und Leitkultur
Volume 1595
“Sachkunde” als Beweisquelle im Strafprozess
Defizite der Verteidigungsrechte bei der Gewinnung und Verwertung von außerjuristischem Erfahrungswissen
Volume 340
(Bloß) symbolische Rechtsetzung
Eine interdisziplinäre Untersuchung der deutschen Glücksspielregulierung auf ihre funktionelle und symbolische Wirkung
(Keine) Haftung für Produktfehler?
Eine Untersuchung des deutschen und neuseeländischen Rechts zum Ausgleich von Personenschäden durch fehlerhafte Produkte
(Personen-)Gesellschaften im Erbschaftsteuerrecht
Vorgaben des Leistungsfähigkeitsprinzips für die Besteuerung. Zugleich eine kritische Auseinandersetzung mit § 2a ErbStG
Aktionärsklagen in Deutschland und Hongkong
Rechtsdogmatik. Rechtsökonomik. Rechtsvergleich.
Volume 37
Aktuelle Perspektiven für eine Europäische Sozialunion –
mit Bezügen zum Sozialversicherungsrecht
Volume 42
Althochdeutsche Stabreimdichtungen
Hildebrandslied, Muspilli und kleinere Denkmaler. Von Grund auf neu ediert, mit Erschliessungshilfen versehen, ubersetzt und eingeleitet von Frank Schafer
Anlasslose Finanzermittlungen zur Geldwäschebekämpfung
Automatisierte Überwachung in der Sicherheitsgesellschaft und ihre verfassungsrechtlichen Grenzen
Volume 12
Arkane Algorithmen
Algorithmische Systeme als Handlungsform der Verwaltung und Rechtsschutzmöglichkeiten gegen diese
Auf Gedeih und Verderb
Die Pestiziddebatte seit dem Kaiserreich zwischen Hunger, Profit und Massenmord
Auskunftsansprüche und prozessuale Mitwirkungspflichten
Instrumente zur Bewältigung von Informationsungleichgewichten
Becoming German American
Eine generationenübergreifende deutsche Migrationsgeschichte in Amerika nach 1945
Berthold von Neuffen. Ein heimlicher Ratgeber Kaiser Ludwigs des Bayern
Forschungen zu Kaiser- und Papstgeschichte des Mittelalters. Beihefte zu J. F. Böhmer, Regesta Imperii
Beschleunigung der Umweltverträglichkeitsprüfung und der Strategischen Umweltprüfung
Notwendigkeit einer behördlichen Vorprüfung im Einzelfall
Volume 221
