Kunst und öffentlicher Frieden – Strafbefreiung durch Grundrechte?
By (author) Philipp Waltke
Hardback (Published)
(May 2021)
ISBN: 9783428182305
6.18 x 9.17 inches
Price: $145.00
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Die Arbeit diskutiert am Beispiel des Konfliktes zwischen der Kunstfreiheit und den Strafnormen zum Schutz des öffentlichen Friedens, inwiefern eine Strafbefreiung durch Grundrechte möglich und nötig ist. Es wird eine subsidiäre unmittelbare Anwendung der Grundrechte – insbesondere der Kunstfreiheit – als strafrechtliche Rechtfertigungsgründe vertreten, so strafrechtsimmanente Lösungen versagen. Zudem wird der öffentliche Frieden in Definition, Rechtsgutsqualität und Verfassungsrang kritisiert.
Die Arbeit diskutiert am Beispiel des Konfliktes zwischen der Kunstfreiheit und den Strafnormen zum Schutz des offentlichen Friedens, inwiefern eine Strafbefreiung durch Grundrechte moglich und im Einzelfall auch notig ist. Abstrakt betrachtet sind primar strafrechtsimmanente Moglichkeiten wie die verfassungskonforme Auslegung anzuwenden. Subsidiar sind die Grundrechte insbesondere die Kunstfreiheit unmittelbar als strafrechtliche Rechtfertigungsgrunde im Zuge einer verfassungskonformen Rechtsfortbildung zur Auflosung punktueller Konflikte zwischen Straf- und Verfassungsrecht anzuwenden. Im konkreten Teil wird anhand praktischer Beispiele aus Kunst und Rechtsprechung gepruft, wie die Kunstfreiheit auf die einzelnen Strafnormen zum Schutz des offentlichen Friedens in Hinblick auf die herausgearbeiteten verfassungsrechtlichen Vorgaben und methodischen Pramissen einwirkt. Der offentliche Frieden wird dabei in Definition, Rechtsgutsqualitat und vorgeblichem Verfassungsrang kritisiert.
Einleitung
»Kunst und Strafrecht« – Eingrenzung – Vorgehen
1. Verfassungsrechtlicher Schutz der Kunst
Schutzbereich – Eingriffe in den Schutzbereich – Rechtfertigung von Eingriffen
2. Einwirkung des Verfassungsrechts auf das Strafrecht
Strafbefreiung durch Grundrechte allgemein – Strafbefreiung durch die Kunstfreiheit in concreto
3. Schutz des öffentlichen Friedens im Lichte der Kunstfreiheit
Der öffentliche Frieden – § 166 StGB: Beschimpfung von Bekenntnissen – § 167 StGB: Störung der Religions-ausübung – § 131 StGB: Gewaltdarstellung – § 130 StGB: Volksverhetzung – § 86a StGB: Verwenden von Kennzeichen – § 90a StGB: Verunglimpfung des Staates – § 111 StGB: Öffentliche Aufforderung zu Straftaten – § 126 StGB: Androhung von Straftaten – § 140 StGB: Belohnung und Billigung von Straftaten
4. Zusammenfassung und Ausblick
Zusammenfassung und Stellungnahmen – Würdigung des Tenors der Arbeit – Ausblick
Literaturverzeichnis
Sonstige Quellen
Stichwortverzeichnis
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