Haushaltssperren im Recht des Bundes, der Länder und der Kommunen.
By (author) Kristian Heise
Paperback (Published)
(February 2018)
ISBN: 9783428154043
6.18 x 9.17 inches
Price: $127.00
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Diese Arbeit behandelt die wichtigsten Arten von Haushaltssperren, die sich im deutschen Haushaltsrechts finden lassen. Dabei werden die verschiedenen Haushaltssperren eingehend untersucht und es wird gesondert auf die Ebene des Bundes und der Länder sowie die Kommunalebene eingegangen. Zudem werden Regelungsvorschläge unterbreitet, die zu einer umfassenden Normierung von Haushaltssperren beitragen sollen.
»Budget Freezes in the Law of the Federation, Federal States and Municipalities«
This thesis analyses the main types of budget freezes under German budgetary law. The budgetary freezes will separately be analysed within federal, national and local level. Regulation proposals are presented, which shall lead to a comprehensive standardisation of budget freezes.
1. Einführung in die Thematik
Rechtliche Grundlagen des Haushaltsrechts – Haushaltssperren – Gegenstand und Ziel dieser Arbeit
2. Haushaltssperren im Recht des Bundes und der Länder
Haushaltssperren unter dem Aspekt der Gewaltenteilung gemäß Art. 20 II 2 GG – Sperren beim Aufstellen des Haushaltsplans – Sperren beim Vollzug des Haushaltsplans – Änderungsvorschläge zu Haushaltssperren auf bundes- und landesrechtlicher Ebene – Weitere Instrumente zur Kontrolle des Haushalts – Rechtsschutz gegen Haushaltssperren – Fazit zu Haushaltssperren auf bundes- und
landesrechtlicher Ebene
3. Haushaltssperren im Recht der Kommunen
Art. 28 II GG und das kommunale Haushaltsrecht – Deutsche Gemeindeordnung vom 30. Januar 1935 – Bestandsaufnahme – Haushaltssatzung und Haushaltsplan – Sperren beim Aufstellen des Haushaltsplans – Sperren beim Vollzug des Haushaltsplans – Weitere Instrumente zur Kontrolle des Haushalts – Rechtsschutz gegen Haushaltssperren – Fazit zu Haushaltssperren auf kommunaler Ebene
4. Fazit
Literaturverzeichnis
Sachregister
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