Finanzbewusste Verhältnismäßigkeitsdogmatiken.
Ein Beitrag zu der Frage des für den Einzelnen milderen, aber für den Staat kostspieligeren Alternativmittels.
By (author) E. Malte N. Reifegerste By (author) Lucas Pentschew By (author) Simon Kempny
Paperback (Published)
(August 2020)
ISBN: 9783428180776
6.18 x 9.17 inches
Price: $89.00
Out of stock
Die Arbeit ist einem Ausschnitt aus der Dogmatik des verfassungsrechtlichen Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes gewidmet. Genauer betrachtet werden Konstellationen, in denen eine staatliche Maßnahme nur erforderlich ist, weil das mildere Alternativmittel für den Staat teurer ist. Es wird aufgezeigt, dass ein Kostenvermeidungszweck in die Verhältnismäßigkeitsprüfung einfließen muss, damit die entscheidenden Wertungsfragen im Rahmen der Zweck-Mittel-Relation überhaupt nachvollziehbar gestellt werden.
Die Studie ist einem Ausschnitt aus der Dogmatik des verfassungsrechtlichen Verhaltnismaaigkeitsgrundsatzes gewidmet. Genauer betrachtet werden Konstellationen, in denen ein Hauptzweck durch ein gleich wirksames, fur Grundrechtsberechtigte milderes, aber fur den Staat teureres Alternativmittel gefordert werden konnte. Die gewahlte staatliche Maanahme ist diesfalls nur erforderlich, weil die Alternative teurer ist. Wagte man bloa den Hauptzweck gegen den Freiheitseingriff ab, verschleierte man die entscheidenden Wertungsentscheidungen, indem man unverbundene Werte ins Verhaltnis zueinander setzte. Eine nachvollziehbare Abwagung des staatlichen Anliegens, Kosten zu vermeiden, gegen eine Freiheitseinbuae kann nur gelingen, wenn die Kostenvermeidung als Zweck in die Verhaltnismaaigkeitsprufung einflieat. Auf der letzten Stufe der Verhaltnismaaigkeit muss folglich abgeschichtet (zweiphasig) vorgegangen werden, um offenzulegen, welcher Zweck mit welchem Freiheitsschwund korrespondiert.
A. Freiheitsschutz unter Kostenvorbehalt?
B. Fundierung der Beachtlichkeit finanzieller Mehrbelastungen im Grundgesetz
Freiheitsaktualisierungsvoraussetzung – Entlastung der Allgemeinheit – Parlamentarische Haushaltsautonomie – Kostenvermeidungszweck – Zusammenfassung
C. Ansätze in Rechtsprechung und Literatur
Beispielsfall – Sachverhalt – Die Ansätze im Einzelnen – Zusammenfassung – Raum für Weiterentwicklung
D. Eine sparsame Verhältnismäßigkeitsdogmatik
Der verschwiegene legitime Zweck – Konsequenz für die Zweck-Mittel-Relation – Beispielhafte Verhältnismäßigkeitsprüfung – Nachtrag: Weitere beispielhafte Betrachtung aus aktuellem Anlass
Schrifttumsverzeichnis
Literatur- und Sachwortverzeichnis
- By (author) E. Malte N. Reifegerste
- By (author) Lucas Pentschew
- By (author) Simon Kempny
Other Titles in this Series
Die Mobilisierung des Bürgers für die Durchsetzung des Rechts.
Europäische Impulse für eine Revision der Lehre vom subjektiv-öffentlichen Recht.
Volume 716
Freiheitsrechtliche Grenzen der Steuer- und Sozialabgabenlast.
Der Halbteilungsgrundsatz des Bundesverfassungsgerichts im Spannungsfeld von Globalisierung, Freiheitsrechten und Sozialstaatlichkeit.
Volume 775
Gewaltenteilung, funktionsgerechte Organstruktur und Legitimation im Haushaltsrecht
Über die Auswirkung demokratischer und rechtsstaatlicher Grundsätze auf Kontrolle, Gestaltung und Legitimation des Budgets
Volume 1572
Verwaltungsautomatisierung nach dem Gesetz zur Modernisierung des Besteuerungsverfahrens.
Begriffsklärung, Rechtsnatur und Abgrenzung vollständig automatisiert erlassener Verwaltungsakte i.S.d. §§ 35a VwVfG, 31a SGB X und 155 Abs. 4 AO sowie verfassungs-, verfahrens- und unionsrechtliche Würdigung vollautomatisierter Verwaltungsverfahren
Volume 1505
Die Bindung der Wahlberechtigung an den Wohnsitz im Inland.
Eine verfassungsrechtliche und verfassungsgeschichtliche Kritik.
Volume 1453
Außergerichtliche Vorverfahren im Verwaltungsrecht.
Das Widerspruchsverfahren im allgemeinen Verwaltungsrecht, das Einspruchsverfahren im Steuerrecht und das Widerspruchsverfahren im Sozialrecht.
Volume 1395
Zum Sammeln alter Kleider.
Die Altkleidersammlung im Spannungsverhältnis zwischen dem Kreislaufwirtschafts- und Straßenrecht.
Volume 1358
Übertragener Wirkungskreis, Auftragsangelegenheiten und Pflichtaufgaben nach Weisung.
Die Durchführung staatlicher Aufgaben durch die Gemeinden - Grundlagen und Wandlungen.
Volume 113
Die Presse als soziale und verfassungsrechtliche Institution.
Eine Untersuchung zur Pressefreiheit nach dem Bonner Grundgesetz.
Volume 145
Die “dissenting opinion” in der Verwaltung.
Zum Problem der Öffentlichkeit staatlicher Entscheidungsvorgänge.
Volume 178
Polizei und Polizeigewalt im Notstandsfall.
Funktion, rechtliche Stellung und Befugnisse der Vollzugskräfte von Polizei, Bundesgrenzschutz und Bundeswehr bei den vom Grundgesetz vorgesehenen Einsätzen im Notstand.
Volume 217
Sozialversicherung und Privatversicherung.
Dargestellt am Beispiel der Krankenversicherung.
Volume 248
Das Verwaltungsrecht der Binnenhäfen in der Bundesrepublik Deutschland.
Ein Beitrag zum Recht der öffentlichen Einrichtungen.
Volume 281
Das Koalitionsgesetz.
Verfassungsrechtliche Überlegungen zur Neuregelung des Rechts der Gewerkschaften und der Arbeitgeberverbände.
Volume 313
Gewinnumverteilung und Verfassungsrecht.
Eine Studie über die verfassungsrechtliche Grenzmarkierung einer obligatorischen Gewinnumverteilung, insbesondere der "Grundlinien eines Vermögensbeteiligungsgesetzes".
Volume 347
Das System und die Prinzipien der Einkünfte im werdenden Staat der Neuzeit,
dargestellt anhand der kameralwissenschaftlichen Literatur (1600 - 1835).
Volume 421
“Kooperationsverträge” zwischen Hochschulen und gesellschaftlichen Verbänden.
Die Abkommen der Hochschulen mit Arbeitnehmerorganisationen in Bremen, Oldenburg, Bochum und Saarbrücken.
Volume 454
Probleme des vorläufigen Rechtsschutzes bei Großprojekten.
Die regelmäßige Anordnung der sofortigen Vollziehung durch die Verwaltungsbehörden und die Prüfung der Erfolgsaussichten des Rechtsbehelfs in der Entscheidung nach § 80 Abs. 5 VwGO.
Volume 481
Umweltschutz durch Eigentümer, unter besonderer Berücksichtigung des Agrarrechts.
Zur Lehre von der Eigentümerverantwortung.
Volume 519
Öffentliche Kunstsubventionierung.
Verfassungs- und verwaltungsrechtliche Probleme, insbesondere bei Einschaltung nicht-staatlicher Instanzen in das Subventionsverfahren.
Volume 559
Similar Books
Legal Pluralism and the Tajik Experience of Xinjiang
Between Custom and the Chinese State: An Ethnographic Perspective
Liturgia semper reformanda
Adaptations and accommodations in the liturgy in light of canon 838 of the Code of Canon Law
Althochdeutsche Stabreimdichtungen
Hildebrandslied, Muspilli und kleinere Denkmaler. Von Grund auf neu ediert, mit Erschliessungshilfen versehen, ubersetzt und eingeleitet von Frank Schafer
Auf Gedeih und Verderb
Die Pestiziddebatte seit dem Kaiserreich zwischen Hunger, Profit und Massenmord
Credit Default Swap-Aktivismus
Eine ökonomische Analyse und rechtliche Bewertung der Einflussnahme von Credit Default Swap-Investoren auf Unternehmen
Die Konjunkturkomponente des Grundgesetzes
Die konjunkturbedingte Kreditaufnahme im System der Kreditermächtigungen, europarechtlichen und gesamtwirtschaftlichen Verpflichtungen der Finanzverfassung
Die Pfingstbewegung in Deutschland während der Zeit des Nationalsozialismus
Kontinuitäten und Diskontinuitäten von der Weimarer Republik bis zur frühen Bundesrepublik
Indirekte Enteignung
Verfassungsunmittelbar gebotene Entschädigungspflicht im Spiegel des Mehrebenensystems
Kollektivismus und Individualismus im Aktienrecht
Zum Einfluss aktienrechtlicher Paradigmen auf die Rechtsentwicklung in Deutschland und den USA
Künstlervertragsmodelle in der Musikwirtschaft
Rechtliche Grenzen der künstlerbezogenen Nebenrechteverwertung im Erlös-, Vermittlungs-, Options- und Leistungsmodell
Mehrdimensionale Diskriminierungen
Rechtliche Erfassung von Intersektionalität und Benachteiligungsstrukturen am Beispiel von Art. 3 Abs. 3 GG
Protestantische Identitäten und evangelische Texte um 1900
Schriften und Biografica der Pfarrer Julius Antonius, Julius Ergenzinger, Alfred Formey, Cornelius Wilkens und Paul von Zimmermann. Unter Mitarbeit von Teresa Emich
Rechtssubjektivität für Künstliche Intelligenz
Eine Untersuchung von Zuerkennungsgründen für die "ePerson"
Schadensrecht im Wandel
A Turning Point for Punitive Damages? / Zeitenwende beim Strafschadensersatz? Volume II
Strukturierter Parteivortrag im digital geführten Zivilprozess
Richterliche Verfahrensleitung und Sanktionierung parteiseitigen Fehlverhaltens
