Extraterritorialer Grundrechtsschutz gemäß Art. 16a GG.
By (author) Annika Dippel
Paperback (Published)
(August 2020)
ISBN: 9783428180189
6.18 x 9.17 inches
Price: $127.00
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Die Autorin untersucht die extraterritoriale Grundrechtsgeltung am Beispiel des deutschen Asylrechts. Sie beleuchtet die Fragestellung aus verfassungs-, völker- und EU-rechtlicher Sicht. Einen Schwerpunkt widmet sie der territorialen Reichweite der verschiedenen Grundrechtsdimensionen und der Analyse des Gewährleistungsgehalts des Art. 16a GG. Die Auswirkungen ihrer Ergebnisse erläutert sie unter anderem für die Rechtslage auf See und die Frage nach einem Anspruch auf Erteilung eines Asylvisums.
Die Autorin befasst sich mit dem seit Langem gefuhrten Streit um die territoriale Reichweite des deutschen Asylgrundrechts. In ihrer Arbeit werden zahlreiche Argumente fur und gegen eine Beschrankung des Art. 16a Abs. 1 GG auf das deutsche Staatsgebiet systematisiert und analysiert. Sie beleuchtet die Fragestellung aus verfassungs-, volker- und EU-rechtlicher Sicht. Einen Schwerpunkt widmet sie der extraterritorialen Grundrechtsgeltung fur gebietsfremde Auslander nach deutschem Verfassungsrecht allgemein, wobei sie zwischen den verschiedenen Grundrechtsdimensionen unterscheidet. Das Asylrecht ordnet sie im Anschluss als Abwehrrecht ein und kommt zusammen mit einer Auslegung des Art. 16a Abs. 1 GG zu dem Ergebnis, dass es eine territoriale Beschrankung des Asylrechts auf das deutsche Staatsgebiet nicht gibt. Die Auswirkungen dessen auf die Handlungsoptionen der Bundesrepublik werden u.a. fur die Rechtslage auf See veranschaulicht.
A. Territoriale Beschränkung aufgrund Völkerrechts: Völkerrechtsverletzung durch die Gewährleistung eines extraterritorialen Asylgrundrechts – Einfluss des Völkerrechts auf die Grundrechtsgeltung: Rang des Völkerrechts im Grundgesetz
B. Extraterritoriale Grundrechtsgeltung für gebietsfremde Ausländer nach dem Grundgesetz – Allgemeiner Teil: Standpunkt des Bundesverfassungsgerichts – Grundlagen – Extraterritoriale Grundrechtsgeltung der abwehrrechtlichen Dimension – Extraterritoriale Grundrechtsgeltung der nicht-abwehrrechtlichen Grundrechtsdimensionen
C. Die Einordnung des asylgrundrechtlichen Gewährleistungsgehalts: Abgrenzung der abwehr- und leistungsrechtlichen Dimension der Grundrechte – Einordnung des asylgrundrechtlichen Gewährleistungsgehalts
D. Extraterritoriale Geltung des Art. 16a GG – Besonderer Teil: Ausnahmsweise territoriale Beschränkung durch tatbestandliche territoriale Anspruchsentstehungsvoraussetzungen – Extraterritorial bewirkte Beschränkung des Schutzbereichs bei Einreise aus einem sicheren Drittstaat – Völkerrechtliche Öffnungsklausel – die Auswirkungen des Art. 16a Abs. 5 GG auf das extraterritoriale Asylrecht
E. Fallbeispiele: Der Eingriff als Auslöser der Abwehrwirkung – Der Anspruch auf Erteilung eines Asylvisums – Rechtslage für politisch verfolgte Personen an Bord von unter der Bundesflagge geführten Schiffen – »Erklärung EU-Türkei« vom 18. März 2016
F. Verfahrensrechtliche Dimension des extraterritorialen Asylgrundrechts: Verfahrensabhängigkeit des Asylrechts? Zur verfassungsrechtlichen Bedeutung des Asylverfahrens – Einrichtung und Durchführung eines Asylverfahrens für gebietsfremde Personen – Effektiver gerichtlicher Rechtsschutz für gebietsfremde politisch Verfolgte
G. Das extraterritoriale Asylgrundrecht und der Anwendungsvorrang des Unionsrechts: Verhältnis zwischen Unionsrecht und den deutschen Grundrechten – Anwendungsvorrang des Unionsrechts – Das Gemeinsame Europäische Asylsystem und Art. 16a GG
H. Zusammenfassung
Literatur- und Sachwortverzeichnis
- By (author) Annika Dippel
»Das Feld der grund-, menschen- und flüchtlingsrechtlichen Grenzen von Externalisierungsstrategien und der Verantwortlichkeiten bei transnational kooperativen Formen der Migrationssteuerung ist ein außerordentlich komplexes. Wer zu diesen Fragen dogmatisch arbeiten will, sollte sich mit der hier besprochenen, klugen und gehaltvollen Dissertation auseinandersetzen - auch jenseits des Art. 16a GG.« Prof. Dr. Anna Lübbe, in: Zeitschrift für Ausländerrecht und Ausländerpolitik, 5-6/2021
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