Die Wirkungsweise der Grundrechte im Privatrecht
Zur Entstehung von Verfassungsprivatrecht
By (author) Julius Azzola
Paperback (Published)
(May 2025)
ISBN: 9783428194667
6.18 x 9.17 inches
Price: $95.00
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Die Arbeit befasst sich mit dem zunehmenden Selbstverstandnis der Verfassungsgerichte unter dem Deckmantel der Drittwirkung privatrechtliche Streitigkeiten an sich ziehen und als Ersatzgesetzgeber das Privatrecht fortzubilden. Dabei entsteht – weitgehend unbemerkt – eine neue Ebene des Privatrechts: Verfassungsprivatrecht. Ausgangspunkt dieses ungeschriebenen Regelwerks ist die Bindungswirkung verfassungsgerichtlicher Entscheidungen. Verfassungsprivatrecht bindet neben der gesamten Zivilgerichtsbarkeit auch den Gesetzgeber.
English summary: Fundamental Rights and Private Law – The Emergence of Constitutional Private Law: This thesis explores the emergence of a new layer of private law, which mainly stems from the case law of constitutional courts. It can be referred to as constitutional private law. While claiming that they are merely interpretating the constitution, constitutional courts effectively create and modify legal positions conferred on parties by private law. Their decisions can therefore be regarded as a source of private law. The thesis examines the extent to which constitutional private law can be integrated into the existing private law system. German description: Die Arbeit befasst sich mit dem zunehmenden Selbstverstandnis der Verfassungsgerichte unter dem Deckmantel der Drittwirkung privatrechtliche Streitigkeiten an sich zu ziehen und als Ersatzgesetzgeber das Privatrecht fortzubilden. Bei dieser Rechtsschopfung entsteht – weitgehend unbemerkt – eine neue Ebene des Privatrechts: Verfassungsprivatrecht. Ausgangspunkt dieses ungeschriebenen Regelwerks ist die Bindungswirkung verfassungsgerichtlicher Entscheidungen. Verfassungsprivatrecht bindet neben der gesamten Zivilgerichtsbarkeit auch den Gesetzgeber. Einschlagige Rechtsprechungsbeispiele, etwa die Stadionverbotsentscheidung, werden meist nur mit Blick auf die Drittwirkungsmodelle untersucht. Die eigentliche Sprengkraft folgt jedoch aus den verbindlichen Vorgaben fur die Zivilgerichtsbarkeit und den Gesetzgeber, die aus den Entscheidungen resultieren. Die Arbeit untersucht in welchen Fallen Verfassungsprivatrecht entsteht, inwieweit es bereits in geschriebener Form existiert und wie es sich in das bestehende Privatrechtssystem integrieren lasst.
1 Einfuhrung Brisanz der Themenstellung - Gang der Untersuchung 2 Offentliches und privates Recht Die Zweiteilung im romischen Recht - Die Zweiteilung im deutschen Recht des 18. und 19. Jahrhunderts - Konstitutionalisierung des Privatrechts 3 Grundrechte und Privatrecht Abwehrfunktion der Grundrechte - Erste Weiterentwicklung: die mittelbare Drittwirkung - Schutzfunktion der Grundrechte - Privatrechtswirkung anhand ublicher Grundrechtsfunktionen - Unmittelbare Drittwirkung - Kulicks zweistufige Anwendung 4 Der Einfluss europaischer Grundrechte auf das nationale Privatrecht Das europaische Mehrebenensystem - Die Wirkungen der Grundrechtecharta im nationalen Privatrecht 5 Die Anerkennung von Verfassungsprivatrecht Geschriebenes Verfassungsprivatrecht - Ungeschriebenes Verfassungsprivatrecht des BVerfG - Auswirkungen des ungeschriebenen Verfassungsprivatrechts - EuGH Entscheidungen als weitere Quelle ungeschriebenen Verfassungsprivatrechts? - Verfassungsprivatrecht: Ein gangbarer Weg? 6 Schluss Wesentliche Ergebnisse - Ausblick, § 1 Einführung
Brisanz der Themenstellung – Gang der Untersuchung
§ 2 Öffentliches und privates Recht
Die Zweiteilung im römischen Recht – Die Zweiteilung im deutschen Recht des 18. und
19. Jahrhunderts – »Konstitutionalisierung« des Privatrechts
§ 3 Grundrechte und Privatrecht
Abwehrfunktion der Grundrechte – Erste Weiterentwicklung: die »mittelbare
Drittwirkung« – Schutzfunktion der Grundrechte – Privatrechtswirkung anhand
»üblicher« Grundrechtsfunktionen – Unmittelbare Drittwirkung – Kulicks »zweistufige
Anwendung«
§ 4 Der Einfluss europäischer Grundrechte auf das nationale Privatrecht
Das europäische Mehrebenensystem – Die Wirkungen der Grundrechtecharta im nationalen
Privatrecht
§ 5 Die Anerkennung von »Verfassungsprivatrecht«
Geschriebenes Verfassungsprivatrecht – Ungeschriebenes Verfassungsprivatrecht des
BVerfG – Auswirkungen des ungeschriebenen Verfassungsprivatrechts – EuGH
Entscheidungen als weitere Quelle ungeschriebenen Verfassungsprivatrechts? –
Verfassungsprivatrecht: Ein gangbarer Weg?
§ 6 Schluss
Wesentliche Ergebnisse – Ausblick
- By (author) Julius Azzola
»Bei dem Werk von Azzola handelt es sich um eine
interessante Arbeit, die nicht nur inhaltlich überzeugt, sondern auch einen gut
lesbaren Stil aufweist. Dogmatische Spezialfragen bzw. Meinungsstreitigkeiten, die
für die Zielrichtung der Arbeit keine Bedeutung haben, werden nur knapp umrissen. Ein
Einstieg in einzelne Teile der Arbeit ist auch ohne nähere Kenntnis der
vorangegangenen Kapitel möglich, was insbesondere für die an einzelnen Aspekten
interessierten Leser bedeutsam ist.« Prof. Dr. Kai E. Wünsche, in: Neue Justiz,
10/2025
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