Die Verhältnismäßigkeit von Umweltschutzmaßnahmen nach Art. XX GATT
By (author) Tengfei Xu
Paperback (Published)
(May 2026)
ISBN: 9783428197118
6.18 x 9.17 inches
Price: $218.00
On back order
Art. XX des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens (GATT) erlaubt einem Mitglied der Welthandelsorganisation (WTO), aus umweltpolitischen Gründen von seinen Handelsliberalisierungspflichten abzuweichen. Die Studie zeigt, dass Art. XX GATT eine klare Regel für die Beurteilung der Verhältnismäßigkeit unilateraler umweltpolitischer Maßnahmen festlegt. Sie ergibt sich aus den Vertragsbestimmungen des Art. XX GATT unter Berücksichtigung des dogmatischen Charakters der Verhältnismäßigkeitsprüfung.
»Proportionality of Environmental Protection Measures under Article XX GATT«: Article XX of the General Agreement on Tariffs and Trade (GATT) allows a member of the World Trade Organization (WTO) to deviate from its trade-liberalization obligations for environmental reasons. This study demonstrates that Article XX GATT establishes a bright-line rule for assessing the proportionality of unilateral environmental measures adopted by a WTO Member. This rule derives from the provisions of Article XX GATT, taking into account the doctrinal nature of proportionality analysis.
1. Einleitung
Hinführung in die Forschungsfrage — Offene Kernfrage — Ziel, These und Untersuchungsgang der vorliegenden Arbeit
2. Schutzgut/Schutzziel
Materielle Schutzstandards — Maßgeblichkeit der Einschätzung des regulierenden WTO-Mitglieds zur Gefährdungslage des Schutzguts und zur Legitimität des Schutzziels als erste Vermutung — Taugliche Widerlegungsgründe gegen die Vermutung der Maßgeblichkeit der Einschätzung des regulierenden WTO-Mitglieds zur Legitimität des behaupteten Gefährdungs- und Schutzniveaus — Grundsätzliche richterliche Zurückhaltung gegenüber der Einschätzung des regulierenden WTO-Mitglieds zur Gefährdungslage des Schutzguts und zur Legitimität des angegebenen Schutzziels
3. Geeignetheit
Schutzgut/Schutzziel — Maßgeblichkeit der Geeignetheitseinschätzung des regulierenden WTO-Mitglieds als erste Vermutung — Taugliche Widerlegungsgründe gegen die Vermutung der Maßgeblichkeit der Geeignetheitseinschätzung des regulierenden WTO-Mitglieds — Keine ständige richterliche Zurückhaltung im Rahmen der Geeignetheitsprüfung in der Entscheidungspraxis zum »grünen« Art. XX GATT
4. Erforderlichkeit
Schutzgut/Schutzziel — Maßgeblichkeit der Erforderlichkeitseinschätzung des regulierenden WTO-Mitglieds als erste Vermutung — Taugliche Widerlegungsgründe gegen die Vermutung der Maßgeblichkeit der Erforderlichkeitseinschätzung des regulierenden WTO-Mitglieds — Keine ständige richterliche Zurückhaltung im Rahmen der Erforderlichkeitsprüfung in der Entscheidungspraxis zum »grünen« Art. XX GATT
5. Angemessenheit
Schutzgut/Schutzziel — Maßgeblichkeit der Einschätzung des regulierenden WTO-Mitglieds zur Angemessenheit der Umweltschutzmaßnahme als erste Vermutung — Taugliche Widerlegungsgründe gegen die Vermutung der Maßgeblichkeit der Angemessenheitseinschätzung des regulierenden WTO-Mitglieds — Keine hinreichende richterliche Zurückhaltung im Rahmen der Angemessenheitsprüfung in der Entscheidungspraxis zum »grünen« Art. XX GATT
6. Chapeau
Chapeau-Prüfung im Rahmen der Auslegung von Art. XX GATT als flexibler Prüfungsschritt in der Entscheidungspraxis — Chapeau des Art. XX GATT als materieller Norminhalt
7. Schlussfolgerung
Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse — Optimierungsvorschläge für zukünftige Entscheidungen anhand von Fallbeispielen — Ausblick
- By (author) Tengfei Xu
Other Titles in this Series
Das Recht auf geschlechtsneutrale Behandlung nach dem EGV und GG.
Die Gleichberechtigung von Mann und Frau vor dem EuGH und dem BVerfG im Vergleich.
Volume 60
Umweltschutz durch Internationale Organisationen.
Die Antwort des Völkerrechts auf die Krise der Umwelt?
Volume 13
Die Filmwirtschaft im Gemeinsamen Markt.
Rechtsfragen der Herstellung eines europäischen Filmmarktes unter besonderer Berücksichtigung der Niederlassungs- und Dienstleistungsfreiheit sowie der Filmförderung.
Volume 5
Die Bedeutung der EWG-Freizügigkeit für Irland.
Fallstudie Irland – Bundesrepublik Deutschland.
Volume 23
Privatisierung im Völkerrecht.
Zur Verantwortlichkeit der Staaten bei der Privatisierung von Staatsaufgaben.
Volume 88
Das Europäische Hochschulinstitut.
Die Florentiner "Europa-Universität" im Gefüge des europäischen und internationalen Rechts.
Volume 61
Der nachhaltige Schutz grenzübergreifender Gewässer in Europa.
Die Entstehung eines völker- und europarechtlichen Umweltregimes.
Volume 76
Rechtlicher Schutz archäologischen Kulturguts.
Regelungen im innerstaatlichen Recht, im Europa- und Völkerrecht sowie Möglichkeiten zu ihrer Verbesserung.
Volume 25
Die Rückforderung gemeinschaftsrechtswidriger nationaler Beihilfen.
Kollisionen im Spannungsverhältnis zwischen Gemeinschafts- und nationalem Recht.
Volume 40
Rechtsschutz von Privatrechtssubjekten gegen WTO-widrige Maßnahmen in den USA und in der EG.
Eine rechtsvergleichende Untersuchung der Section 301 und der EG-Trade Barriers Regulation sowie der unmittelbaren Wirkung des WTO-Rechts in den Rechtsordnungen der USA und der Europäischen Gemeinschaft.
Volume 62
Die Grundrechtsbindung der Europäischen Staatsanwaltschaft im Lichte ihrer dezentralen und hybriden Struktur
Strafverfolgung und Rechtsschutz im Europäischen Strafverfolgungsverbund
Volume 107
Die Europäische Gemeinschaft in der Weltwirtschaftsordnung.
Zu den allgemeinen Rechtsgrundsätzen, Standards und Charakteristika im Außenwirtschaftsrecht der Europäischen Gemeinschaft.
Volume 15
Geistiges Eigentum und Völkerrecht.
Beiträge des Völkerrechts zur Fortentwicklung des Schutzes von geistigem Eigentum.
Volume 30
Die Mobiliarkreditsicherheiten unter besonderer Berücksichtigung der besitzlosen Pfandrechte im deutschen und englischen Recht.
Eine rechtsvergleichende Untersuchung vor dem Hintergrund der geplanten Insolvenzrechtsreform.
Volume 26
