Trafic d’influence: Der Straftatbestand des missbräuchlichen Handels mit Einfluss als Modell zur Schließung von Strafbarkeitslücken?
By (author) Roland Zeiser
Paperback (Published)
(August 2012)
ISBN: 9783428137732
6.18 x 9.17 inches
Price: $131.00
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Die Untersuchung befasst sich mit dem insbesondere im französischen Recht existierenden Straftatbestand des »Trafic d’Influence« (Dt.: Missbräuchlicher Handel mit Einfluss). Dieser wird dadurch verwirklicht, dass bestehender oder behaupteter Einfluss auf die öffentliche Verwaltung »verkauft« bzw. »gekauft« wird. Ziel der Arbeit ist die Beantwortung der Frage, ob ein solcher Straftatbestand in das deutsche Recht eingeführt werden sollte, was für bestimmte Fallkonstellationen des missbräuchlichen Handels mit Einfluss bejaht wird.
Die Untersuchung befasst sich mit dem insbesondere im franzosischen Strafrecht existierenden Tatbestand des ‘Trafic d’influence’ (Dt.: Missbrauchlicher Handel mit Einfluss). Der den Korruptionsdelikten zuzuordnende Straftatbestand wird dadurch verwirklicht, dass bestehender oder behaupteter Einfluss auf die offentliche Verwaltung ‘verkauft’ bzw. ‘gekauft’ wird. Vom deutschen Strafrecht werden entsprechende Verhaltensweisen nur in wenigen Fallen erfasst. Ziel der Arbeit ist die Beantwortung der Frage, ob ein solcher Straftatbestand in das deutsche Recht eingefuhrt werden sollte, was die Strafwurdigkeit entsprechender Verhaltensweisen voraussetzt. Nachdem die einzelnen Kriterien zur Beurteilung der Strafwurdigkeit zunachst abstrakt bestimmt werden, wird schliealich aufgezeigt, dass bestimmte Fallkonstellationen des missbrauchlichen Handels mit Einfluss als strafwurdig anzusehen sind und deshalb ponalisiert werden sollten.
Einführung
Problemstellung – Gang der Untersuchung
1. Teil: Allgemeines zum missbräuchlichen Handel mit Einfluss
Der Begriff des missbräuchlichen Handels mit Einfluss – Die Grundstruktur des missbräuchlichen Handels mit Einfluss – Abgrenzung zum anerkannten Lobbyismus und zum Sponsoring – Missbräuchlicher Handel mit Einfluss in anderen Rechtsordnungen – Internationale Vorgaben
2. Teil: Der missbräuchliche Handel mit Einfluss im französischen Recht
Allgemeines – Struktur – Abgrenzung zu anderen Straftatbeständen des NCP
3. Teil: Beurteilung des missbräuchlichen Handels mit Einfluss nach deutscher Rechtslage
Rechtslage im deutschen Strafrecht – Rechtslage im Nebenstrafrecht – Rechtslage im Disziplinarrecht
4. Teil: Festlegung der Strafwürdigkeitskriterien
Der Begriff der Strafwürdigkeit – Unterscheidung zwischen Verhaltens- und Sanktionsvorschriften? – Festlegung der maßgeblichen Kriterien der Strafwürdigkeit – Einschätzungsprärogative des Strafgesetzgebers
5. Teil: Prüfung der Strafwürdigkeit des missbräuchlichen Handels mit Einfluss
Ansichten zur Strafwürdigkeit des missbräuchlichen Handels mit Einfluss – Prüfung der Strafwürdigkeit des missbräuchlichen Handels mit Einfluss – Ergebnis der Strafwürdigkeitsprüfung
6. Teil: Entwurf eines Straftatbestandes
Aufbau des Straftatbestandes – Vorschlag eines noch einzuführenden Straftatbestandes – Einordnung des Straftatbestandes in das deutsche StGB
Ergebnis der Untersuchung
Gesetzesmaterialien
Literatur- und Sachwortverzeichnis
Roland Zeiser, Jahrgang 1977, studierte von 1998 bis 2003 Rechtswissenschaften an der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg. Sein Referendariat absolvierte er in Freiburg, Frankfurt am Main und Halifax, Kanada. Nach dem zweiten Staatsexamen arbeitete er neben der Anfertigung seiner Dissertation in einer Rechtsanwaltskanzlei in Freiburg. 2008 erwarb er im Rahmen eines Postgraduiertenstudiums an der University of Auckland, Neuseeland, einen Master-of-Laws-Abschluss. Seit 2009 ist er im höheren allgemeinen Verwaltungsdienst des Landes Baden-Württemberg tätig.
- By (author) Roland Zeiser
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