Die Rechtsinhaberschaft an Emissionsberechtigungen und ihre Übertragung.
By (author) Anne Pardon
Paperback (Published)
(December 2012)
ISBN: 9783428139323
6.18 x 9.17 inches
Price: $131.00
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Im Januar 2005 wurde der europäische Emissionshandel auf Unternehmensebene eingeführt. Im Zuge dieser Einführung wurde mit der Emissionsberechtigung ein neuer Handelsgegenstand geschaffen. Die Autorin analysiert den Handel mit Emissionsberechtigungen aus zivilrechtlicher Sicht. Im Mittelpunkt der Untersuchung steht die Übertragung der Emissionsberechtigung von einem Handelsteilnehmer auf einen anderen Handelsteilnehmer. Dabei werden die Elemente des Übertragungstatbestands unter Berücksichtigung des europarechtlichen Hintergrunds analysiert sowie die Reichweite der Regelung zum Erwerb vom Nichtberechtigten diskutiert.
Im Januar 2005 wurde der europäische Emissionshandel auf Unternehmensebene eingeführt. Im Zuge dieser Einführung wurde mit der Emissionsberechtigung ein neuer Handelsgegenstand geschaffen. Die Autorin analysiert den Handel mit Emissionsberechtigungen aus zivilrechtlicher Sicht. Die Emissionsberechtigung ordnet sie zwar als subjektiv-öffentliches Recht ein. Die Verträge im Rahmen des Handels mit Emissionsberechtigungen werden jedoch dem Zivilrecht zugeordnet. Im Mittelpunkt der Untersuchung steht die Übertragung der Emissionsberechtigung von einem Handelsteilnehmer auf einen anderen Handelsteilnehmer. Dabei wird u.a. den Fragen nachgegangen, wie das Verfügungsobjekt ausgestaltet ist, und ob Einigung und Eintragung nach der nationalen Übertragungsnorm sowie vor dem europarechtlichen Hintergrund konstitutiv ausgestaltet sind. Im Rahmen der Regelung zum Erwerb vom Nichtberechtigten diskutiert die Autorin als dogmatischen Ansatzpunkt eine teleologische Reduktion, um den – nach dem Wortlaut erfassten – bösgläubigen Erwerber von der Regelungswirkung auszunehmen. Im Zusammenhang mit dieser Regelung wird weiter diskutiert, ob diese nach der gesetzgeberischen Konzeption alle Wirksamkeitsmängel einer Übertragung sowie bestehende Verfügungsbeschränkungen überwinden soll. In einem abschließenden Kapitel wird zu den Auswirkungen der Änderungen durch die zwischenzeitlich in Kraft getretene Verordnung (EU) Nr. 1193/2011 auf die in dieser Arbeit vertretenen Thesen Stellung genommen.
Einleitung: Gang der Untersuchung
1. Normative Grundlagen des Emissionshandels
Grundidee des Emissionshandels – Völkerrechtlicher Hintergrund des europäischen Emissionshandelssystems – Grundlagen des europäischen Emissionshandelssystems – Umsetzung in deutsches Recht – Ausblick: Europäischer Emissionshandel ab 2012/2013
2. Rechtsnatur der Emissionsberechtigungen
Keine Festlegung der Rechtsnatur in der Emissionshandelsrichtlinie – Bestimmung der Rechtsnatur nach nationalem Recht – Vermögenswerte Rechtsposition i.S.d. Art. 14 GG
3. Erstentäußerung der Emissionsberechtigungen
Die verschiedenen Möglichkeiten einer Erstentäußerung – Entstehung des Rechts nicht bereits bei Generierung der Seriennummern – Regelungen zur Zuteilung und Abgabe im TEHG i.V.m. ZuG 2012 – Rechtserwerb im Rahmen der Zuteilung und Ausgabe – Fazit
4. Übertragung von Emissionsberechtigungen
Anwendbares Rechtsregime – Technischer Ablauf eines Transfers von Emissionsberechtigungen – Übertragung von Emissionsberechtigungen gem. § 16 I 1 TEHG – Erwerb vom Nichtberechtigten § 16 II 1 TEHG
5. Zusammenfassung und Ausblick hinsichtlich der Auswirkungen der Regelung in Art. 37 der Verordnung (EU) Nr. 1193/2011 auf die vertretenen Thesen
Literatur- und Sachwortverzeichnis
- By (author) Anne Pardon
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