Die Medienvielfalt als Aspekt der Wertesicherung der EU.
By (author) Jan Nielsen
Paperback (Published)
(April 2019)
ISBN: 9783428156955
6.18 x 9.17 inches
Price: $177.00
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Der Autor setzt sich mit der Frage auseinander, welche Möglichkeiten der EU zur Seite stehen, um auf die Sicherung der Medienvielfalt seitens der Mitgliedstaaten Einfluss nehmen zu können. Auch wenn die Souveränität der Mitgliedstaaten eigenen regulativen Maßnahmen der EU entgegensteht, so eröffnet sich unter der Perspektive der Werteaufsicht gleichwohl ein Einfallstor der Entfaltung europäischen Einflusses, dessen Reichweite der Autor in diesem Buch auslotet.
Die Arbeit setzt sich mit der Frage auseinander, in welcher Weise die EU Einfluss auf die Medienvielfaltsicherung der Mitgliedstaaten nehmen kann. Dabei wird grundlegend herausgearbeitet, dass der EU auf diesem Gebiet keine Regelungskompetenz zukommen kann. Dies ergibt sich schon aus der Achtungspflicht bezuglich der nationalen Identitaten der Mitgliedstaaten. Dennoch stellt die Medienvielfalt einen so grundlegenden Wert des Unionsrechts dar, dass die EU gehalten ist, Gefahrdungen derselben aufzuspuren und diesen entgegenzutreten. Insoweit kann Art. 2 EUV auch eine kompetenzubergreifende Wirkung entfalten. Da die Sicherung der Medienvielfalt jedoch in vertretbarer Weise unterschiedlich durch die zustandigen mitgliedstaatlichen Gesetzgeber ausgestaltet werden kann, mussen europaische Vorgaben sich auf unabdingbare Mindeststandards beschranken. Zur Identifizierung solcher Mindeststandards kann insbesondere Art. 10 EMRK herangezogen werden.
A. Einleitung
Frage- und Problemstellung – Bedeutung und Aktualität der Problematik – Vorgehensweise zur Auflösung der Problematik
B. Die Medienvielfalt im Rechtsraum der Europäischen Union
Medienvielfalt als Aspekt der Medienfreiheit – Grundsätzliches zur Rechtsetzung durch die Europäische Union – Anknüpfungspunkte für eine Vielfalt sichernde Rechtsetzung durch die EU – Berücksichtigung der Medienvielfalt durch die EU – Zusammenfassung
C. Die Medienvielfalt als Schutzgut i. R. d. Art. 2 EUV
Die sog. Homogenitätsklausel des Art. 2 EUV – Bedeutung und verfassungsrechtliche Verankerung der Medienvielfalt – Zuordnung der Medienvielfalt zu den Werten i. S. d. Art. 2 EUV
D. Europäische Mindeststandards der Vielfaltsicherung
Die kompetenzübergreifende Bedeutung des Art. 2 EUV – Der Medienvielfalt sichernde Aussagegehalt des Art. 2 EUV
E. Zusammenfassung
Zu den Möglichkeiten einer Vielfalt sichernden Rechtsetzung durch die EU – Zur Identifizierung der Medienvielfalt als Bestandteil der europäischen Wertebasis – Zu den europäischen Mindeststandards der Vielfaltsicherung
F. Kurzzusammenfassung in Thesen
Literatur- und Sachverzeichnis
- By (author) Jan Nielsen
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