Unionsrechtlich induzierte Rechtssetzung im Abgabenrecht.
Am Beispiel einer europäischen Emissionsreduzierungsabgabe für die Hochseeschifffahrt.
By (author) Juhani M. V. Korn
Paperback (Published)
(April 2015)
ISBN: 9783428145560
6.18 x 9.17 inches
Price: $131.00
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Das Kommissionsvorhaben zur Emissionsreduzierung in der Hochseeschifffahrt bietet Anlass und Beispiel für eine Analyse ebenenübergreifender Rechtssetzungsinduktionsmechanismen. Die Untersuchung eines europäischen Konzepts indirekter Verhaltenssteuerung mittels abgabenrechtlicher Instrumente führt zur Weiterentwicklung des unionalen und nationalen Abgabenrechts am Beispiel einer atmosphärenschutzrechtlichen Ressourcennutzungsabgabe. Der globale Bezug erfordert die Ausarbeitung völker- und völkervertragsrechtlicher Determinanten für die europäische Rechtssetzung.
»National Legislation on Fees Induced by European Union Law«
The European project on reducing GHG-emissions in the maritime sector presents an opportunity to analyze the creation of law by interaction between the Unions’ and the memberstates’ legislators as well as the induction of national legislation by European law. Measures concerning global goods and phenomena such as the atmosphere or international seafaring are of considerable relevance to international law. The implementation of a fee on emissions requires an analysis of fiscal law in the European Union.
1. Einführung
Rechtstatsächlicher Befund – Untersuchungsgegenstand und Zielsetzung – Gang der Untersuchung
2. Unionaler Rechtsrahmen für eine Abgabenregelung
Abgabensystematik und -terminologie im Unionsrecht – Kompetenzieller Rahmen für Abgabenregelungen – Materiell-rechtlicher Rahmen – Ergebnis
3. Regelungstransmission
Rechtsemission – Rechtsabsorption – Ergebnis
4. Nationale Umsetzung
Abgabensystematik des deutschen Verfassungsrechts – Notwendigkeit einer detaillierten Abgabensystematik – Umsetzung einer unionsrechtlich induzierten Emissionsreduzierungsabgabe – Ergebnis
5. Schlussthesen
Literatur- und Sachverzeichnis
- By (author) Juhani M. V. Korn
»In conclusion, this book contains a comprehensive and well-structured analysis of the interaction between EU law and German constitutional law with regard to levies/taxes stemming from a Union act. Special attention is given to a concise assessment of the case law of the Bundesverfassungsgericht. The transferability of the findings and proposals resulting from this thesis to environmental levies and taxes other than those on maritime transport emissions makes this book worthwhile and increases also its practical relevance.« Paloma Schwarz, in: Common Market Law Review, Vol. 54, Issue 1/2017
»eine zukunftsweisende Arbeit in einem aktuellen Problembereich, der zeigt, wie komplex die Reduzierung von CO2-Emissionen in einzelnen Gebieten sein kann und wie schwer damit die rechtliche Umsetzung der Treibhausgasreduktion ist.« Prof. Dr. jur. Walter Frenz, in: Deutsches Verwaltungsblatt, 15/2016
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