Die Herabsetzung der unverhältnismäßig hohen Vertragsstrafe.
Ein Beispiel richterlichen Schutzeingriffs in Privatrechtsverhältnisse.
By (author) Christos Chasapis
Paperback (Published)
(May 2014)
ISBN: 9783428143009
6.18 x 9.17 inches
Price: $218.00
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Christos Chasapis untersucht die theoretischen und praktischen Dimensionen der Kontrolle und Herabsetzung der unverhältnismäßig hohen Vertragsstrafe gemäß § 343 BGB. Die Arbeit befasst sich mit der Begründung einer Systematik für die Rechtfertigung eines richterlichen Schutzeingriffs in ein Privatrechtsverhältnis wie die Strafvereinbarung. Die Problematik der Konkordanz zwischen der Vertragsfreiheit und der Vertragsgerechtigkeit besitzt daher nicht nur theoretische Brisanz, sondern auch praktische Bedeutung.
Christos Chasapis befasst sich mit der richterlichen Herabsetzung unverhältnismäßig hoher Vertragsstrafen im deutschen Privatrecht. Im Anschluss an einen rechtshistorischen Überblick klärt er zunächst, auf welche Weise die Vertragskorrektur im Rahmen des § 343 BGB dogmatisch auf der Basis der Vertragsgerechtigkeit gerechtfertigt werden kann. Er analysiert unter Berücksichtigung der Anwendungsvoraussetzungen der vorgenannten Vorschrift, wie die Dichotomie zwischen Vertragsfreiheit und Vertragsgerechtigkeit zu überwinden ist. Der Autor geht anhand von konkreten Beispielen aus der Praxis vor. Die Untersuchung einer möglichen Übertragung des Kontrollmechanismus des richterlichen Moderationsrechts auf eine Vielzahl weiterer Rechtsinstitute sowie die Erörterung der unterschiedlichen Kontrollmechanismen der Vertragsstrafe selbst verfolgen das Ziel, die strittigen Fragen des geltenden Rechts sachgerecht zu lösen. Abschließend wendet sich der Autor den international- und europarechtlichen Aspekten der Ermäßigung von Vertragsstrafen zu.
Einführender Teil
1. Teil: Rechtshistorische und dogmatische Grundlagen
Die Geschichte der Minderung der übermäßigen Konventionalstrafe – Die dogmatische Rechtfertigung der richterlichen Korrektur von Privatverhältnissen
2. Teil: Die Anwendungsvoraussetzungen der Herabsetzung exzessiver Vertragsstrafen
Die materiellen Rechtsanwendungsvoraussetzungen des § 343 BGB – Die prozessrechtlichen Aspekte des richterlichen Ermäßigungsrechts von Vertragsstrafen
3. Teil: Spezialfragen der Ermäßigung von Vertragsstrafen
Die Institution der Strafherabsetzung als genereller Kontrollmechanismus anderer Rechtsinstitute – Die verschiedenen Kontrollmechanismen der Vertragsstrafe und ihr Verhältnis zum Ermäßigungsrecht des § 343 BGB – Die internationalrechtlichen Aspekte der Ermäßigung der Vertragsstrafen
Schlusskapitel
Literatur- und Sachwortverzeichnis
- By (author) Christos Chasapis
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