Die Haftung von Einigungsstellenmitgliedern.
By (author) Naemi Groh
Paperback (Published)
(November 2017)
ISBN: 9783428152384
6.18 x 9.17 inches
Price: $203.00
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Die Einigungsstelle ist ein besonderes betriebsverfassungsrechtliches Konfliktlösungsorgan, das gemäß § 76 BetrVG »Meinungsverschiedenheiten« zwischen Arbeitgeber und Betriebsrat »beilegen« soll. Verursachen Fehler der Einigungsstelle einen Schaden, stellt sich die Frage, ob die Mitglieder der Einigungsstelle hierfür haften müssen. Diese Frage beantwortet die Autorin und entwickelt ein in sich stimmiges und kohärentes Haftungsmodell für die Mitglieder der Einigungsstelle.
»The Liability of Members of Conciliation Boards«
The Conciliation Board is a special conflict resolution body in German Works Constitution Law. According to Section 76 of the German Works Constitution Act it is supposed to »settle disagreements« between the Employer and the Works Council. If a mistake of the conciliation board causes damage, the question arises whether the board members can be held liable for that damage. The author answers this question and develops an internally consistend and coherent liability model for the board members.
A. Einleitung
Aktueller Stand der Diskussion – Gang der Untersuchung – Zentrale Begriffe
B. Allgemeiner Teil: Die Einigungsstelle
Rechtsnatur der Einigungsstelle – Zuständigkeit der Einigungsstelle – Zusammensetzung und Bildung der Einigungsstelle – Rechte und Pflichten der Einigungsstellenmitglieder – Verfahren vor der Einigungsstelle – Streitigkeiten während des Einigungsstellenverfahrens – Einigungsstellenspruch – Kosten der Einigungsstelle – Zusammenfassung
C. Besonderer Teil: Die Haftung von Einigungsstellenmitgliedern
Denkbare Konstellationen für eine Haftung – Notwendigkeit der rechtlichen Prüfung einer Haftung – Rechtsstellung der Einigungsstellenmitglieder als Ausgangspunkt – Mögliche Anspruchsgrundlagen für eine Haftung – Konkrete Voraussetzungen einer Haftung nach §§ 280 ff. BGB – Folgen einer Haftung mehrerer Einigungsstellenmitglieder – Rechtsweg für die Durchsetzung etwaiger Schadensersatzansprüche – Darlegungs- und Beweislast im Haftungsprozess – Zusammenfassung
D. Praxishinweise: Empfehlungen für Einigungsstellenmitglieder
Vereinbarung einer Haftungsbeschränkung – Abschluss einer Vermögensschaden-Haftpflichtversicherung – Zusammenfassung
E. Ausblick
De lege lata – De lege ferenda
F. Ergebnisse
Literaturverzeichnis
Sachwortregister
Naemi Groh studierte Rechtswissenschaften an der Bucerius Law School in Hamburg und an der University of Sydney in Australien mit dem Schwerpunkt »Arbeit, Wirtschaft und Soziales«. Im Anschluss an die Erste Juristische Prüfung im Jahr 2012 promovierte sie bei Prof. Dr. Matthias Jacobs und war währenddessen als wissenschaftliche Mitarbeiterin in einer arbeitsrechtlichen Boutique-Kanzlei tätig. Im Laufe ihres Referendariats von Februar 2015 bis Juni 2017 absolvierte sie unter anderem Stationen beim Hanseatischen Oberlandesgericht und in den Arbeitsrechts-Abteilungen zweier internationaler Kanzleien. Ende 2016 wurde ihre Promotion mit dem Kliemt & Vollstädt Dissertationspreis ausgezeichnet.
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