Die Haftung des Grundstückserwerbers für vergangene Urheberrechtsverletzungen.
Gibt es eine urheberrechtliche Zustandshaftung durch Werkstückübernahme?
By (author) Markus Steinbock
Paperback (Published)
(November 2023)
ISBN: 9783428188406
6.18 x 9.17 inches
Price: $131.00
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Baukunst kann urheberrechtlichen Schutz geniessen. Ist dies der Fall wirkt das absolute Urheberrecht gegenuber jedermann. Beeintrachtigt wird es meist durch Veranderungen am korrespondierenden Bauwerkstuck. Ein Neuanstrich, ein Abriss, Umbaumassnahmen – alltagliche Vorgange konnen ein bestehendes Urheberrecht verletzen. Die Untersuchung widmet sich der Frage, ob der Erwerber einer Bestandsimmobilie fur vergangene Verletzungen eines etwaigen Urheberrechts an Baukunst haftbar gemacht werden kann.
Baukunst kann urheberrechtlichen Schutz geniessen. Ist dies der Fall, wirkt das Urheberrecht des Schopfers absolut und damit gegenuber jedermann. Beeintrachtigt wird es meist durch Veranderungen am korrespondierenden Bauwerkstuck als Entstellung oder andere Beeintrachtigung. Ein Neuanstrich, ein Abriss, Umbaumassnahmen – alltagliche Vorgange des Bauhandwerks konnen je nach Interessenlage ein bestehendes Urheberrecht verletzen. Die Untersuchung widmet sich der Frage, ob der Erwerber einer Bestandsimmobilie fur vergangene Verletzungen eines Urheberrechts an Baukunst haftbar gemacht werden kann. In Betracht kommen der verschuldensunabhangige Anspruch auf Unterlassung und Beseitigung und der verschuldensabhangige Schadensersatzanspruch. Gibt es im Kollisionspunkt von Urheber- und Eigentumerinteressen eine Haftung durch blosse Zustandsubernahme? Die Untersuchung richtet den Blick auch auf die Handhabung in der Immobilienrechtspraxis.
1. Einleitung
2. Bearbeitungshorizonte
Die Kernfragen der Bearbeitung – Methodik
3. Urheberrechtliche Grundannahmen
Prämisse: Das Urheberrecht – Prämisse: Das Urheberpersönlichkeitsrecht – Prämisse: Beziehung von Werk und Werkstück – Prämisse: Baukunst – Prämisse: Das Verhältnis zum Sachenrecht
4. Die Kernfragen unter den einzelnen Haftungstatbeständen
Entstellungsverbot: § 14 UrhG – Vervielfältigungsrecht: § 16 UrhG – Nutzungsrechtliches Änderungsverbot: § 39 UrhG – Weitere urheberrechtliche Normen – Allgemeines Deliktsrecht: §§ 823 ff. BGB – § 1004 BGB analog – Zwischenbilanz
5. Auswirkungen auf Grundstückstransaktionen
Transaktionen im Wirtschaftsverkehr – Transaktionen im Privatsektor – Bewertung
6. Ausblick: Beratungspraxis und Reformbedarf
Handhabung in der Beratungspraxis – Teilweiser Reformbedarf
7. Beantwortung der Kernfragen und Lösung der Einleitungsfälle
Antworten zu den Kernfragen – Falllösungen
8. Zusammenfassung der Thesen
Literatur- und Rechtsprechungsverzeichnis
Material- und Sachwortverzeichnis
Markus Steinbock studierte Rechtswissenschaften in Frankfurt am Main. Bereits von Beginn seiner juristischen Ausbildung an war er langjährig als wissenschaftlicher Mitarbeiter in Wirtschaftskanzleien beschäftigt. Im Rahmen dieser Tätigkeiten war er vertieft mit nationaler und internationaler Prozessführung sowie dem Immobilienwirtschaftsrecht im In- und Ausland beschäftigt. Er absolvierte den juristischen Vorbereitungsdienst im OLG-Bezirk Frankfurt am Main und promivierte anschließend zu einer Rechtsfrage aus der immobilienrechtlichen Praxis. Im April 2022 wurde er zum Richter ernannt und ist seitdem am Landgericht Frankfurt am Main tätig.
- By (author) Markus Steinbock
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