Die Grenze der inhaltlichen Leistungsfähigkeit der Rechtsetzungsinstrumente von Kommission und ESMA als Beteiligte am Lamfalussyverfahren.
By (author) Christian Osbahr
Paperback (Published)
(November 2020)
ISBN: 9783428180066
6.18 x 9.17 inches
Price: $160.00
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Die Arbeit widmet sich der Frage nach den inhaltlichen Möglichkeiten der von der Kommission erlassenen Durchführungsmaßnahmen auf der zweiten Stufe von Lamfalussy sowie der von der ESMA auf der nächsten Stufe erlassenen Verlautbarungen. Der Autor zeigt, dass sich die zahlreichen Maßnahmen systematisieren lassen und einer dogmatischen Gesetzmäßigkeit folgen. Die Grenze der Rechtssetzungsmöglichkeiten liegt allerdings nur im Bereich der delegierten Rechtsetzung in der Wesentlichkeitsschranke.
Das fur eine schnellere Regulierung des europaischen Wertpapiersektors entwickelte und alsbald auf den ganzen Finanzdienstleistungssektor angewandte Lamfalussyverfahren ist ein mehrstufiger Rechtsetzungs- und Konkretisierungsprozess. Im Zuge der Finanzkrise und der Reform der Europaischen Vertrage in Lissabon wurde Lamfalussy weiterentwickelt. Im Rahmen des Verfahrens unterstutzen die Kommission und die europaischen Aufsichtsbehorden den Gesetzgeber mithilfe der ihnen hierzu verliehenen Befugnisse durch den Erlass von Durchfuhrungsmaanahmen und Verlautbarungen. Aufbauend auf der Untersuchung des historischen Kontextes von Lamfalussy systematisiert der Autor die zahlreichen Maanahmen von Kommission und Behorden und klart deren dogmatischen Hintergrund. Ebenso wird die inhaltliche Grenze der verschiedenen Rechtsetzungsinstrumente aufgezeigt. Diese ist allerdings nur im Falle der delegierten Rechtsetzung der vom europaischen Gesetzgeber entwickelte Wesentlichkeitsvorbehalt.
Einleitung: Einführung in Thema und Problematik – Gegenstand der Arbeit und Ziel der Untersuchung – Gang der Untersuchung
1. Überblick über die exekutive Rechtsetzungsbefugnis der Kommission, die Komitologie und Lamfalussy: Die Befugnis der Europäischen Kommission zur exekutiven Rechtsetzung – Komitologie – Lamfalussy
2. Entstehung und Entwicklung der Komitologie und des Lamfalussyverfahrens im Kontext der Europäischen Kapitalmarktregulierung: Entstehung des Ausschusswesens – Die Weiterentwicklung des Ausschusswesens – Alexandre Lamfalussy und sein Verfahren zur effizienteren Gesetzgebung im Kapitalmarktrecht – Die Reaktionen auf die Finanzmarktkrise: Die Weiterentwicklung von Lamfalussy durch de Larosière – Der Vertrag von Lissabon und die Neuregelung der Komitologie – Überblick über die weitere Entwicklung der Harmonisierung des europäischen Finanzdienstleistungssektors durch Lamfalussy
3. Das geltende Lamfalussyverfahren im Überblick: Der Ablauf des Lamfalussyverfahrens – Ausblick – Zusammenfassung
4. Die inhaltliche Grenze der Kompetenzen zur Rechtsetzung der am Lamfalussyverfahren Beteiligten: Die inhaltliche Leistungsfähigkeit der kommissionellen Lamfalussyinstrumente zur exekutiven Rechtsetzung – Die Möglichkeiten der ESMA zur Rechtsetzung und deren inhaltliche Reichweite
5. Zusammenfassung der Ergebnisse und Darstellung in Thesen
Literatur- und Stichwortverzeichnis
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