Die Besteuerung von Destinatärleistungen privatnütziger Stiftungen.
Eine grundsätzliche Untersuchung anhand des allgemeinen Gleichbehandlungsgrundsatzes gem. Art. 3 Abs. 1 GG.
By (author) Markus Wystrcil
Paperback (Published)
(April 2014)
ISBN: 9783428142125
6.18 x 9.17 inches
Price: $131.00
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Erbringt eine Kapitalgesellschaft an ihre Gesellschafter Leistungen, so ist die steuerliche Behandlung hinlänglich bekannt. Doch was gilt, wenn eine Stiftung Leistungen an ihre Begünstigten vornimmt? Das Einkommensteuergesetz möchte einen Gleichlauf herstellen, wenn die Leistung einer Gewinnausschüttung wirtschaftlich vergleichbar ist. Doch bleibt offen, wann dies der Fall ist. Zudem kann bei Leistungen bei Stiftungsauflösung zur Einkommen- die Schenkungsteuer hinzutreten. Markus Wystrcil untersucht die damit verbundenen Rechtsfragen.
In particular in absence of capable and willing successors, a foundation may be a means for an appropriate succession planning structure. Unlike distributions from corporations, in Germany the tax treatment of distributions received by the foundation’s beneficiaries is far from being clear. Ongoing distributions had generally been classified as other taxable income (sec. 22 no. 1 of the Income Tax Act, ITA). But with effect from 2001, a new income element has been introduced in sec. 20 sub. 1 no. 9 of the ITA. According to this, distributions are considered to be a sort of income from capital investments, if they are – viewed economically – comparable to profit distributions form a corporation. However, the provision does not say, when distributions do so. This raises the questions, whether and to what extent this could be affirmed, and, what this means with respect to sec. 22 no. 1 of the ITA. In addition, sec. 20 sub. 1 no. 9 of the ITA also applies in case of dissolution, although the transfer of assets to the beneficiaries also triggers inheritance and gift tax. Therefore and in order to bring the relevant provisions or at least their application in line with the overall system of taxation as well as the constitution, esp. the principle of equal treatment, distributions are to be qualified as an income from capital investments, if – roughly summarized – the respective beneficiaries (i) are determined as the final recipients of both the foundation’s income and principal, (ii) are in a position to exert significant influence on the statutory bodies and to get income distributed, and (iii) do actually receive such income. As a consequence, if these requirements are met, the distribution of retained income is allowed to be taxed with income tax as well when dissolving the foundation, but not with inheritance and gift tax; the latter is only to be based on distributed principal.
Einleitung
§ 1: Begriffsbestimmungen und Rechtsgrundlagen
Klärung von Begriffen – Stiftungsrechtliche Grundlagen – Die konstitutiven Stiftungsmerkmale im Einzelnen
§ 2: Die Behandlung satzungsgemäßer Leistungen einer Stiftung nach Maßgabe des Einkommensteuergesetzes
Sonstige Einkünfte gem. §§ 2 Abs. 1 Satz 1 Nr. 7, 22 Nr. 1 Satz 1 f. EStG – Einkünfte aus Kapitalvermögen gem. §§ 2 Abs. 1 Nr. 5, 20 Abs. 1 Nr. 9 Satz 1 EStG
§ 3: Verfassungsrechtliche Untersuchung von Destinatärleistungen auf ihre Einkommensteuerbarkeit anhand des allgemeinen Gleichbehandlungsgrundsatzes nach Art. 3 Abs. 1 GG
Der allgemeine Gleichbehandlungsgrundsatz als verfassungsrechtlicher Prüfungsmaßstab – Analyse der einkommensteuerlichen Behandlung von Destinatärleistungen auf ihre Folgerichtigkeit
§ 4: Folgen für die erbschaft- und schenkungsteuerrechtliche Behandlung satzungsgemäßer Auskehrungen einer Stiftung
Die Behandlung satzungsgemäßer Auskehrungen einer Stiftung nach Maßgabe des Erbschaft- und Schenkungsteuergesetzes – Verfassungsmäßigkeit einer Mehrfachbesteuerung von Auskehrungen bei Stiftungsauflösung mit Einkommen- und Erbschaft-/Schenkungsteuer
Zusammenfassung der Ergebnisse
Literatur- und Sachverzeichnis
- By (author) Markus Wystrcil
Review - German Wystrcil hat eine intelligente und nachvollziehbare Analyse vorgelegt, und wer wie der Rezensent kein Steuerrechtler ist, kann nur ahnen, dass die Untersuchung mehr Sprengstoff in sich birgt, als es der erste Blick erscheinen lasst. Ulrich Brommling, in: StiftungsManager
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»Wystrcil hat eine intelligente und nachvollziehbare Analyse vorgelegt, und wer wie der Rezensent kein Steuerrechtler ist, kann nur ahnen, dass die Untersuchung mehr Sprengstoff in sich birgt, als es der erste Blick erscheinen lässt.« Ulrich Brömmling, in: StiftungsManager
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