Der Minderheitenschutz im Insolvenzplanverfahren.

Zwischen verfassungsrechtlicher Notwendigkeit und Sanierungsgefährdung.

By (author) Constantin Alexander Wegener

Book cover: Der Minderheitenschutz im Insolvenzplanverfahren.

Extent: 252 pages

Publisher: Duncker & Humblot

Subjects: Law

Series: Schriften zum Wirtschaftsrecht

Series volume number: 317

Language: German

Paperback (Published)

(April 2020)

ISBN: 9783428159161

6.18 x 9.17 inches

Price: $127.00

Out of stock

Die Arbeit behandelt den nach ESUG verkürzten Rechtsschutz von Gläubigern gegen die Bestätigung eines Insolvenzplanes (Minderheitenschutz). Diese Gesetzesmodifizierung hatte zum Ziel die Vorhersehbarkeit des Planverfahrens zu verbessern, um so eine praktisch relevante Sanierungsmöglichkeit im Insolvenzverfahren zu schaffen. Die Untersuchung dient der Überprüfung des Gesetzgebungszwecks unter Berücksichtigung verfassungsrechtlich geschützter Gläubigerinteressen.


Das Insolvenzplanverfahren gewann seit seiner Einfuhrung im Rahmen der Insolvenzordnung im Jahre 1999 nur langsam an Bedeutung. Hintergrund war auch die Unvorhersehbarkeit des Verfahrensablaufs aufgrund seiner Rechtsmittellastigkeit. Durch das ESUG wurde diese maageblich beschnitten und weitere Maanahmen ergriffen, um das Verfahren attraktiver zu gestalten. Die Arbeit untersucht nun diesen neu ausgestalteten Minderheitenschutz, um zu prufen, ob dem Gesetzgeber der Ausgleich zwischen verfassungsrechtlich verburgten Forderungsrechten der Glaubiger und der Moglichkeit einer Unternehmenssanierung gelungen ist. Dabei wird ein verfassungsrechtlicher Mindestschutz in verfahrensrechtlicher und materieller Hinsicht ermittelt und zugleich die praktische Moglichkeit des Schutzes thematisiert, um diesen ins Verhaltnis zu den berechtigten Wunschen nach der Vorhersehbarkeit des Verfahrens zu setzen. Die Arbeit schlieat mit konkreten Gesetzesanderungsvorschlagen.

I. Einleitung

Grundlagen − Thematische Heranführung und Gang der Untersuchung

II. Der Sinn und Zweck eines Insolvenzverfahrens – Die Gläubigerbefriedigung als Ziel und der Unternehmenserhalt als Beilage

Die Entstehung der InsO und ihre Beweggründe: ein kurzer Abriss − Kultur des Insolvenzrechtes im Wandel der Zeit − Die heutige Intention eines Insolvenzverfahrens

III. Das »neue« Instrument des Insolvenzplanverfahrens – Vom Hoffnungsträger zur Randerscheinung

Die »kränkelnden« Vorgänger des Insolvenzplanverfahrens − Ziele und verfolgter Zweck des Gesetzgebers zur Einführung des Insolvenzplanverfahrens − Die Möglichkeiten nach dem deutschen Insolvenzplanverfahren − Die praktische Relevanz des Insolvenzplanverfahrens

IV. Minderheitenschutz im Insolvenzplanverfahren

Notwendigkeit von Mehrheitsentscheidungen − Grundgesetzlicher Einfluss − Mangelndes Planinitiativrecht − Der Schutz nach § 251 InsO

V. Sanierungsgefährdung durch Blockade

Das Interesse an einer raschen rechtskräftigen Planbestätigung − Das Interesse an weiteren Instanzentscheidungen − Der Weg des Gesetzgebers

VI. Fazit

Eigene Schlussfolgerungen − Anderweitige Forderungen

Literatur- und Stichwortverzeichnis

  • By (author) Constantin Alexander Wegener