Der Grundsatz digitaler Souveränität.
Eine Untersuchung zur Zulässigkeit des Einbindens privater IT-Dienstleister in die Aufgabenwahrnehmung der öffentlichen Verwaltung.
By (author) Christian Ernst
Paperback (Published)
(April 2020)
ISBN: 9783428159314
6.18 x 9.17 inches
Price: $73.00
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Die Untersuchung geht der Frage nach, unter welchen Voraussetzungen es Trägern staatlicher Gewalt erlaubt ist, private IT-Dienstleister in die Wahrnehmung öffentlicher Aufgaben einzubeziehen. Hierzu wird ein Grundsatz digitaler Souveränität entwickelt, der auf dem Charakter zwingender Staatsaufgaben, einer staatlichen Gewährleistungsverantwortung und dem Vertrauen in die Integrität und Funktionsfähigkeit staatlicher Strukturen beruht.
Die staatliche Verwaltung bedient sich in vielen Bereichen der Unterstutzung privater IT-Dienstleister. Die Untersuchung geht der Frage nach, unter welchen Voraussetzungen es Tragern staatlicher Gewalt erlaubt ist, private IT-Dienstleister in die Wahrnehmung offentlicher Aufgaben einzubeziehen und deshalb die zugrunde liegenden Daten aus einem alleinigen, offentlich-rechtlich gepragten Einflussbereich zu entlassen und Privaten einen zumindest mittelbaren Zugriff auf die Daten zu ermoglichen. Die Untersuchung entwickelt einen Grundsatz digitaler Souveranitat, der einem solchen IT-Outsourcing entgegenstehen kann. Zu diesem Zweck werden drei Begrundungssaulen in den Blick genommen: der Charakter zwingender Staatsaufgaben, eine staatliche Gewahrleistungsverantwortung und das Vertrauen in die Integritat und Funktionsfahigkeit staatlicher Strukturen. Abgerundet wird die Untersuchung durch eine Betrachtung der verfassungs-, europa- und vergaberechtlichen Zulassigkeit dieses Grundsatzes digitaler Souveranitat.
A. Einleitung
B. Untersuchungsgegenstand
C. Grundsatz digitaler Souveränität
Vorüberlegung – Obligatorische Staatsaufgaben – Gewährleistungsverantwortung – Vertrauen – Zusammenfassung
D. Vereinbarkeit des Grundsatzes digitaler Souveränität mit unions- und verfassungsrechtlichen Bestimmungen
Vereinbarkeit mit Europäischen Grundfreiheiten und Vergaberecht – Vereinbarkeit mit der DSGVO – Vereinbarkeit mit Art. 12 Abs. 1 GG
Zusammenfassung in Thesen
Literatur- und Sachwortverzeichnis
- By (author) Christian Ernst
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