Das Pressegeheimnis.
Wandel und Perspektiven gesetzlicher Sicherungen der Pressefreiheit gegen strafprozessuale Zwangsmaßnahmen.
By (author) Dirk Dunkhase
Paperback (Published)
(May 1998)
ISBN: 9783428093311
6.18 x 9.17 inches
Price: $114.00
Out of stock
Zu den drängendsten und umstrittensten Problemen des Verhältnisses von Staat und Presse gehört die Frage des Schutzes der Presse gegen auf das Strafprozeßrecht gestützte staatliche Zwangsmaßnahmen (Zeugniszwang, Durchsuchung, Beschlagnahme). Diese strafprozessualen Zwangsbefugnisse eröffnen dem Staat die Möglichkeit zu schwerwiegenden – häufig auch mißbräuchlichen – Eingriffen in die Pressearbeit, zu Eingriffen, die in besonderer Weise auch das berufsethische Selbstverständnis der Journalisten belasten, weil sie die traditionell (unpräzise) als “Redaktionsgeheimnis” bezeichnete Vertraulichkeitssphäre der Presse verletzen.
Der Autor untersucht, inwieweit der Schutz der Presse gegen strafprozessuale Zwangsmaßnahmen durch die Gewährleistung der Pressefreiheit vom Grundgesetz vorgegeben ist und versucht, das verfassungsrechtlich gebotene Pressegeheimnis und seinen zeitgemäßen Schutzumfang herauszuarbeiten. Dazu wird zum einen erläutert, wie sich die heute geltende Schutzregelung in der StPO mit ihren Schwachstellen im Laufe einer über 100jährigen Geschichte herausgebildet hat, zum anderen das Schutzbedürfnis der Presse im Hinblick auf die reale Gefährdung verschiedener Aspekte der Pressetätigkeit bestimmt.
Hierbei zeigt sich, daß sich entgegen der Auffassung des Bundesverfassungsgerichts die Mißstände des geltenden Rechts auch nicht dadurch ausgleichen lassen, daß im Einzelfall ein über die StPO hinausgehender Schutz aus Art. 5 GG abgeleitet wird, denn der negative Eindruck etwa von Durchsuchungen im Pressebereich auf die Öffentlichkeit kann durch nachträgliche gerichtliche Korrekturen nicht mehr kompensiert werden. Um das Vertrauen der Allgemeinheit in die Eigenständigkeit und Staatsfreiheit der Presse zu schützen, bedarf es vielmehr einer generellen gesetzlichen Vorfeldsicherung des Pressegeheimnisses. Gegen Ende der Arbeit wird nach einer Bewertung der dem Bundestag vorliegenden aktuellen Gesetzentwürfe ein eigener Vorschlag unterbreitet, wie eine solche verfassungsnahe Schutzregelung aussehen könnte.
- By (author) Dirk Dunkhase
Other Titles in this Series
Legitimation und Limitierung von Onlineangeboten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks.
Konzeption der Kommunikationsverfassung des 21. Jahrhunderts. Rechtsgutachten im Auftrag der Stiftervereinigung der Presse e. V.
Volume 47
Rundfunkfreiheit und Funkanlagenmonopol.
Eine Untersuchung der Fernmeldeordnung im Lichte der Rundfunkfreiheit (Art. 5 GG).
Volume 22
Infrastrukturgewährleistung in der Telekommunikation zwischen Staat und Markt.
Eine verfassungsrechtliche Analyse des Universaldienstleistungskonzepts im TKG.
Volume 29
Konkurrenz auf dem Markt der geistigen Freiheiten.
Verfassungsfragen des Wettbewerbs im Pressewesen.
Volume 14
Rundfunkfreiheit und Rundfunkkontrolle durch den Conseil supérieur de l’audiovisuel in Frankreich.
Volume 23
Der Schutz der öffentlichen Sicherheit in Next Generation Networks am Beispiel von Internet-Telefonie-Diensten (VoIP).
Zugleich eine Einordnung von Internet-Telefonie-Diensten in telekommunikationsrechtliche Kategorien unter Berücksichtigung europarechtlicher Vorgaben.
Volume 49
Organisation und Finanzierung der Rundfunkanstalten.
Teil I: Die Finanzierung des Hessischen Rundfunks. Bearb. von Rainer Eichholz - Uwe Süßenbach.
Volume 15
Nationale Rundfunkfinanzierung und europäische Beihilfenaufsicht im Lichte des Amsterdamer Rundfunkprotokolls.
Eine Untersuchung zur wettbewerbsrechtlichen Bedeutung des "Protokoll über den öffentlich-rechtlichen Rundfunk in den Mitgliedstaaten" für die mediale Daseinsvorsorge.
Volume 37
Presse und privater Rundfunk.
Eine Auseinandersetzung insbesondere mit der verfassungsrechtlichen Konzeption von Küblers "Medienverflechtung".
Volume 3
Definitions- und Rangfolgeprobleme bei der Einspeisung von Rundfunkprogrammen in Kabelanlagen.
Volume 16
Öffentlichkeit und Medienöffentlichkeit.
Die Fernsehberichterstattung über öffentliche staatliche Sitzungen am Beispiel von Bundestag und Bundesrat, Gerichten und Gemeinderäten.
Volume 26
Vielfaltsicherung in digitalisierten Breitbandkabelnetzen.
Rechtsprobleme der Nutzung digitalisierter Rundfunk-Kabelnetze durch Fernsehveranstalter.
Volume 38
Rundfunk im Sinne des Artikel 5 Abs. 1 Satz 2 GG.
Eine Analyse der Reichweite des verfassungsrechtlichen Rundfunkbegriffs unter besonderer Berücksichtigung neuerer medialer Angebotsformen.
Volume 32
Staatsfreiheit des Rundfunks in der dualen Rundfunkordnung der Bundesrepublik Deutschland.
Volume 17
Der Universaldienst im Bereich der Telekommunikation.
Eine öffentlichrechtliche Betrachtung unter Einbezug des amerikanischen Rechts.
Volume 27
Persönlichkeitsschutz durch Presseselbstkontrolle.
Unter besonderer Berücksichtigung des Ehrenschutzes.
Volume 39
Gewaltdarstellungen auf Videokassetten.
Grundrechtliche Freiheiten und gesetzliche Einschränkungen zum Jugend- und Erwachsenenschutz. Eine verfassungsrechtliche Untersuchung.
Volume 18
Die verfassungsrechtlichen Anforderungen an die Öffentlichkeitsarbeit von Gefahrenabwehrbehörden
Ein Beitrag zur Dogmatik staatlicher Öffentlichkeitsarbeit
Volume 53
Similar Books
Legal Pluralism and the Tajik Experience of Xinjiang
Between Custom and the Chinese State: An Ethnographic Perspective
Liturgia semper reformanda
Adaptations and accommodations in the liturgy in light of canon 838 of the Code of Canon Law
Volume 6
Credit Default Swap-Aktivismus
Eine ökonomische Analyse und rechtliche Bewertung der Einflussnahme von Credit Default Swap-Investoren auf Unternehmen
Die Konjunkturkomponente des Grundgesetzes
Die konjunkturbedingte Kreditaufnahme im System der Kreditermächtigungen, europarechtlichen und gesamtwirtschaftlichen Verpflichtungen der Finanzverfassung
Indirekte Enteignung
Verfassungsunmittelbar gebotene Entschädigungspflicht im Spiegel des Mehrebenensystems
Kollektivismus und Individualismus im Aktienrecht
Zum Einfluss aktienrechtlicher Paradigmen auf die Rechtsentwicklung in Deutschland und den USA
Künstlervertragsmodelle in der Musikwirtschaft
Rechtliche Grenzen der künstlerbezogenen Nebenrechteverwertung im Erlös-, Vermittlungs-, Options- und Leistungsmodell
Mehrdimensionale Diskriminierungen
Rechtliche Erfassung von Intersektionalität und Benachteiligungsstrukturen am Beispiel von Art. 3 Abs. 3 GG
Rechtssubjektivität für Künstliche Intelligenz
Eine Untersuchung von Zuerkennungsgründen für die "ePerson"
Stablecoins und Aufsichtsrecht
Die Regulierung von E-Geld-Token der MiCAR zwischen Buchgeld, E-Geld und Geldmarktfonds
Strukturierter Parteivortrag im digital geführten Zivilprozess
Richterliche Verfahrensleitung und Sanktionierung parteiseitigen Fehlverhaltens
Zeugnisverweigerungsrechte in modernen Familienformen
Zur Notwendigkeit einer Erweiterung der Zeugnisverweigerungsrechte für Angehörige gemäß § 52 Abs. 1 StPO im Licht des Art. 6 Abs. 1 GG
Ideological Foundations of Early Irish Law and Their Reception in Anglo-Saxon England, c. 600-c. 900
Volume 37
Das personenstandsrechtliche Geschlecht
Zu Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft des Geschlechtseintrags in den Personenstandsregistern
Volume 128
Die Airbus-Werkserweiterung im Widerstreit der Interessen
Rechtsfragen der Planung von Großprojekten am Beispiel des Luftfahrtindustriestandorts Hamburg-Finkenwerder
