Rechtsmissbrauch im Zivilprozess.
By (author) Tobias Leidner
Paperback (Published)
(January 2019)
ISBN: 9783428156429
6.18 x 9.17 inches
Price: $139.00
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Das Rechtsmissbrauchsverbot ist eine beliebte Argumentationsfigur im materiellen Zivilrecht wie im Zivilprozessrecht. Im Rahmen der juristischen Methodenlehre ist seine Verortung aber häufig unklar und die Gerichte ziehen vorschnell das Rechtsmissbrauchsargument zur Entscheidungsbegründung heran. Die vorliegende Untersuchung betrachtet das Missbrauchsverbot nicht allein aus dogmatischer, sondern auch aus methodischer Perspektive und konkretisiert das Argumentationsprozedere beispielhaft am Zivilprozessrecht.
Das Rechtsmissbrauchsverbot ist eine beliebte Argumentationsfigur. Wie aber ist es innerhalb unserer Rechtsordnung dogmatisch und methodisch zu verorten? Die vorliegende Untersuchung widmet sich dieser Frage auf dem Feld des Zivilprozessrechts. Ausgehend von der Diskussion in Rechtsprechung und Literatur werden historische und rechtsvergleichende Grundzuge des Missbrauchsverbots skizziert. Zunachst stehen die Dogmatik des Rechtsinstituts und die Rechtsfolgen eines Verstoaes dagegen im Fokus. Kern der Arbeit ist die Einbettung des Rechtsmissbrauchsverbots in die tradierte juristische Methodenlehre von Auslegung uber gesetzesimmanente zu gesetzesubersteigender Rechtsfortbildung. Die gewonnenen Ergebnisse werden an Beispielen der zivilprozessualen Rechtsprechung veranschaulicht. Schliealich werden die Kritik an den Geltungsgrundlagen einer prozessualen Missbrauchsschranke sowie deren Auswirkungen im prozessualen wie auaergerichtlichen Bereich reflektiert.
Einführung in die Thematik
1 Teil: Problem- und Materialerfassung
Stand der Diskussion zum zivilprozessualen Rechtsmissbrauchsverbot – Rechtsgeschichte, Rechtsvergleichung und Rechtsvereinheitlichung
2. Teil: Dogmatik des Rechtsmissbrauchsverbots im materiellen Zivilrecht und Einordnung in die juristische Methodik
Das Rechtsmissbrauchsverbot im materiellen Zivilrecht – Das Rechtsmissbrauchsverbot in der juristischen Methodik und in der Entscheidungsbegründung
3. Teil: Anwendung und dogmatische Grundlagen eines zivilprozessualen Rechtsmissbrauchsverbots
Anwendung des methodischen Grundkonzeptes auf ausgewählte Fallbeispiele – Geltungsgründe eines prozessualen Rechtsmissbrauchsverbots – Prozessinterne und prozessexterne Folgen des Rechtsmissbrauchs – Prozessuale Redlichkeitspflicht de lege ferenda?
4. Teil: Schluss
Zusammenfassung der Ergebnisse
Literatur- und Sachverzeichnis
- By (author) Tobias Leidner
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