Ausschlussfristen in arbeitsvertraglichen AGB
By (author) Moritz Waltermann
Hardback (Published)
(April 2025)
ISBN: 9783428193875
6.18 x 9.17 inches
Price: $189.00
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Die Arbeit beleuchtet in arbeitsvertraglichen AGB verwendete Ausschlussfristen unter allen in Betracht kommenden Gesichtspunkten. Sie kommt zu dem Ergebnis, dass die in der Praxis ublichen Ausschlussfristen den rechtlichen Anforderungen in verschiedenen Hinsichten nicht genugen, und erarbeitet einen Klauselentwurf, der rechtsicher und fur die Praxis tauglich ist. Daruber hinaus befasst sich die Arbeit mit Altfallproblematiken und dabei insbesondere auch mit der grundsatzlichen Frage, ob das AGB-Recht fur Dauerschuldverhaltnisse eine fortgesetzte Transparenzkontrolle statuiert.
English summary: Preclusive Periods in General Terms and Conditions of Employment Contracts: The work examines preclusive periods used in employment contract GTCs from all possible perspectives. It comes to the conclusion that the preclusive periods commonly used in practice do not meet the legal requirements in various respects and develops a draft clause that is legally secure and suitable for use in practice. In addition, the work deals with old case problems and, in particular, with the fundamental question of whether the law on general terms and conditions imposes a continued transparency control for continuing obligations. German description: Die Arbeit beleuchtet Ausschlussfristen in arbeitsvertraglichen AGB in allen ihren Facetten. Der Autor kommt zu dem Ergebnis, dass die in der Praxis ublichen Ausschlussfristen den rechtlichen Anforderungen in verschiedenen Hinsichten nicht genugen. Kritisiert werden insbesondere die Fristlange sowie die Ausgestaltung des Fristbeginns und des sachlichen Anwendungsbereichs. Der Autor erarbeitet einen eigenen Klauselentwurf, der rechtssicher und fur die Praxis tauglich ist.Daruber hinaus befasst sich die Arbeit mit Altfallproblematiken. Im Fokus steht dabei auch die in der Literatur aufgeworfene Frage, ob das AGB-Recht fur Ausschlussfristen in Arbeitsvertragen eine fortgesetzte Transparenzkontrolle statuiert. Untersucht wird hier eine Frage, die nicht nur fur Ausschlussfristen, sondern fur alle AGB-Klauseln in Dauerschuldverhaltnissen wesentlich ist.
1 Die Ausschlussfrist Historische Entwicklung - Begriff der Ausschlussfrist und gesetzliches Bild - Dogmatische Einordnung der Ausschlussfrist und ihrer Auswirkungen - Zwecke der Ausschlussfrist und betroffene Interessen - Gesetzliche Regelungen und Wertungen zu vertraglichen Ausschlussfristen 2 Grundfragen der rechtlichen Bewertung von Ausschlussfristen in arbeitsvertraglichen AGB Grundlagen des AGB-Rechts - Grundlinien der rechtlichen Bewertung von Ausschlussfristen in AGB 3 Die sachlich-inhaltliche Kontrolle von Ausschlussfristen in AGB Ausgangspunkt - Zulassiger sachlicher Anwendungsbereich von Ausschlussfristen - Art der Geltendmachung von Anspruchen i. R. d. Ausschlussfrist - Fristgestaltung - Ausschlussfristen nach Beendigung des Arbeitsverhaltnisses - Gesamtergebnis 4 Transparenzkontrolle Die Transparenzkontrolle im Recht der AGB - Konkrete Transparenzanforderungen an Ausschlussfristen 5 Zusammenfassung der Ergebnisse und Klauselvorschlag 6 Ausschlussfristen in Altvertragen Altfallkonstellationen wegen der Anwendung des AGB-Rechts nach dem Wegfall der Bereichsausnahme fur das Arbeitsrecht - Altfallkonstellationen durch Anderungen ausserhalb der 305 ff. BGB - Zusammenfassung der Ergebnisse, § 1 Die Ausschlussfrist
Historische Entwicklung – Begriff der Ausschlussfrist und gesetzliches Bild – Dogmatische Einordnung der Ausschlussfrist und ihrer Auswirkungen – Zwecke der Ausschlussfrist und betroffene Interessen – Gesetzliche Regelungen und Wertungen zu vertraglichen Ausschlussfristen
§ 2 Grundfragen der rechtlichen Bewertung von Ausschlussfristen in arbeitsvertraglichen AGB
Grundlagen des AGB-Rechts – Grundlinien der rechtlichen Bewertung von Ausschlussfristen in AGB
§ 3 Die sachlich-inhaltliche Kontrolle von Ausschlussfristen in AGB
Ausgangspunkt – Zulässiger sachlicher Anwendungsbereich von Ausschlussfristen – Art der Geltendmachung von Ansprüchen i. R. d. Ausschlussfrist – Fristgestaltung – Ausschlussfristen nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses – Gesamtergebnis
§ 4 Transparenzkontrolle
Die Transparenzkontrolle im Recht der AGB – Konkrete Transparenzanforderungen an Ausschlussfristen
§ 5 Zusammenfassung der Ergebnisse und Klauselvorschlag
§ 6 Ausschlussfristen in »Altverträgen«
Altfallkonstellationen wegen der Anwendung des AGB-Rechts nach dem Wegfall der Bereichsausnahme für das Arbeitsrecht – Altfallkonstellationen durch Änderungen außerhalb der §§ 305 ff. BGB – Zusammenfassung der Ergebnisse
- By (author) Moritz Waltermann
»Waltermann ist mit dem vorliegenden Werk eine klar strukturierte, gut lesbare Darstellung gelungen, die sowohl den Forschungsstand anschaulich darlegt als auch zu durchwegs gut begründeten und überzeugenden eigenständigen Ergebnissen kommt. Auch österreichischen Leserinnen sei die Arbeit daher ans Herz gelegt - insb. jenen, welche den in Österreich herrschenden Umgang mit Verfallsklauseln für zu undifferenziert halten.« Thomas Dullinger, in: Das Recht der Arbeit, 4/2026
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