Antizipierte Erklärungen in Gesundheitsangelegenheiten im grenzüberschreitenden Verkehr.

Eine rechtsvergleichende Analyse der materiell-rechtlichen Regelungen sowie des einschlägigen Kollisionsrechts in Deutschland, Italien, Schottland, England und Wales.

By (author) Perrine Angelika Kobsik

Book cover: Antizipierte Erklärungen in Gesundheitsangelegenheiten im grenzüberschreitenden Verkehr.

Extent: 528 pages

Publisher: Duncker & Humblot

Subjects: German Studies, Law

Series: Schriften zum Betreuungsrecht

Series volume number: 5

Language: German

Paperback (Published)

(February 2020)

ISBN: 9783428157327

6.18 x 9.17 inches

Price: $164.00

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Die Arbeit widmet sich der Frage, wie in den untersuchten Rechtsordnungen die medizinisch-therapeutische Selbstbestimmung durch antizipierte Erklärungen verwirklicht werden kann und welches Recht hierauf in Fällen mit Auslandsbezug anzuwenden ist. Die Autorin kommt zu dem Ergebnis, dass sich das anwendbare Recht in Bezug auf hoheitliche Fürsorge und deren Beeinflussung durch antizipierte Erklärung sowie sogenannte Vorsorgevollmachten nach dem Haager Erwachsenenschutzübereinkommen, in Bezug auf sogenannte Patientenverfügungen dagegen vollumfänglich nach der Rom I- bzw. Rom II-VO bestimmt.


Ausgehend von der Darstellung der Grundlagen des Einwilligungserfordernisses zu medizinischen Behandlungen, untersucht Perrine Kobsik zunachst das materielle Recht von Deutschland, Italien, Schottland, England und Wales im Hinblick darauf, wie die medizinisch-therapeutische Selbstbestimmung durch antizipierte Erklarungen nach Art einer Betreuungsverfugung, Vorsorgevollmacht oder Patientenverfugung verwirklicht werden kann. Anschlieaend wird die kollisionsrechtliche Behandlung der zuvor dargestellten Rechtsinstitute betrachtet. Die Verfasserin gelangt zu dem differenzierten Fazit, dass sich das anwendbare Recht fur Betreuungsverfugungen und Vorsorgevollmachten nach dem Haager Erwachsenenschutzubereinkommen, fur Patientenverfugungen dagegen sachgerecht nach der Rom I- bzw. Rom II-VO bestimmen lasst, weshalb hierfur keine neuen Kollisionsnormen geschaffen werden mussten, gleichwohl jedoch eine den Erwachsenenschutz und all diese Erklarungen erfassende europaische Verordnung wunschenswert ware.

Einführung, Gegenstand der Arbeit

Rechtsvergleichende Methode und Gang der Untersuchung

1. Antizipierte Erklärungen in Gesundheitsangelegenheiten im materiellen Recht

Ausgangspunkt: Menschenwürde, körperliche Unversehrtheit, Einwilligungserfordernis und Arzt-Patienten-Verhältnis – Hoheitliche Fürsorge – Beeinflussung hoheitlicher Fürsorge – Befugnisse naher Angehöriger und Ärzte im Bereich medizinischer Behandlungen – Private Vorsorge durch gewillkürte Stellvertretung – Private Vorsorge durch (isolierte) antizipierte Behandlungsentscheidungen

2. Antizipierte Erklärungen im Kollisionsrecht

Kollisionsrecht hoheitlicher Fürsorge und deren Beeinflussung – Kollisionsrecht der privaten Vorsorge in Form von gewillkürter Stellvertretung – Kollisionsrecht der privaten Vorsorge in Form isolierter antizipierter Einwilligung in medizinische Maßnahmen oder deren Verweigerung – Kollisionsrecht der Entscheidungsbefugnisse in medizinischen Angelegenheiten von Medizinern, Angehörigen und Ehegatten beziehungsweise Lebenspartnern

3. Zusammenfassung und Ausblick

Literatur- und Stichwortverzeichnis

  • By (author) Perrine Angelika Kobsik

»Perrine Angelika Kobsik ist es gelungen, ein bislang eher wenig ins Bewusstsein von Medizinern und Juristen vorgedrungenes, praktisch immer relevanter werdendes, wohl zumeist indes schlicht übersehenes oder verdrängtes Phänomen in ihrer Dissertation einzufangen und – naturgemäß vor allem mit Blick auf das deutsche Recht und das Kollisionsrecht – zumindest gut vertretbaren, in aller Regel im Ergebnis auch überzeugenden Lösungen zuzuführen. Die auslandsrechtlichen Abschnitte konzentrieren sich informativ auf das Wesentliche, ebenso die prägnanten Rechtsvergleiche. Dem umfassenden Ansatz ist es geschuldet, dass zwar hier und da trotz der recht voluminösen Arbeit noch Vertiefungsmöglichkeiten bestanden hätten. Ungeachtet dessen beeindrucken der Facettenreichtum und der so gewonnene rechtsvergleichende und kollisionsrechtliche Gesamtüberblick zu Vorsorgeverfügungen.« Prof. Dr. Andreas Spickhoff, in: Rabels Zeitschrift für ausländisches und internationales Privatrecht, Bd. 85, 1/2021