Abriss zu Lasten Dritter
Die Konsequenzen der sicherheitsrechtlichen Verpflichtung eines zivilrechtlich Nichtberechtigten am Beispiel der Abrissverfügung und die Notwendigkeit einer sogenannten Duldungsverfügung
By (author) Lorenz Summerer
Hardback (Published)
(September 2025)
ISBN: 9783428196135
6.18 x 9.17 inches
Price: $127.00
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Wird der Adressat einer offentlich-rechtlichen Abrissverfugung verpflichtet, ein Gebaude abzureissen, an dem ein Dritter zivilrechtlich berechtigt ist, kommt es zu einer Kollision der Abrissverpflichtung des Verfugungsadressaten und den entgegenstehenden Rechten des Dritten. Ziel der vorliegenden Arbeit war es, herauszufinden, welche Rechtsfolgen eine solche Abrissverfugung nach sich zieht und ob zur Verhinderung dieser Rechtsfolgen eine Duldungsverfugung an den Dritten ergehen muss.
English summary: Demolition at the Expense of Third Parties. The Consequences of the Security Law Obligation of a Person without Sufficient Civil Law Rights, Using the Example of a Demolition Order and the Necessity of a So-Called Toleration Order: If the addressee of a public-law demolition order is required to demolish a building to which a third party has a civil-law right, a conflict arises between the addressee’s obligation to demolish and the conflicting rights of the third party. The aim of this study was to determine the legal consequences of such a demolition order and whether a toleration order must be issued to the third party to prevent these legal consequences. German description: Wird der Adressat einer offentlich-rechtlichen Abrissverfugung verpflichtet, ein Gebaude abzureissen, an dem ein Dritter zivilrechtlich berechtigt ist, kommt es zu einer Kollision der Abrissverpflichtung des Verfugungsadressaten einerseits und den entgegenstehenden Rechten des Dritten andererseits. Nach einer in der Rechtsprechung und grossen Teilen der Literatur noch vorherrschenden Meinung folgt aus dieser Kollision, dass der Abrissverfugung wegen der Rechtspositionen des Dritten ein Vollstreckungshindernis entgegenstehe. Dieses Vollstreckungshindernis musse durch den Erlass einer sogenannten Duldungsverfugung ausgeraumt werden. Ziel der vorliegenden Arbeit war es, herauszufinden, welche Rechtsfolgen eine behordliche Verfugung tatsachlich nach sich zieht, die ihren Adressaten zum Abriss eines Gebaudes verpflichtet, an dem ein Dritter zivilrechtlich berechtigt ist und ob zur Verhinderung dieser Rechtsfolgen eine Duldungsverfugung an den Dritten ergehen muss.
1. Einführung
Ausgangspunkt – Die Problemkonstellation(en) – Rechtliche Grundlagen
2. Die Verpflichtungskonstellation in der ersten Fallvariante: Der aus dem Eigentum
(mit-)berechtigte Dritte
Konsequenzen für die Abrissverfügung aus der Kollision von öffentlich-rechtlicher
Verpflichtung und zivilrechtlicher Nichtberechtigung – Prüfung der Konsequenzen für
die Abrissverfügung – wegen der entgegenstehenden Eigentumsposition eines Dritten –
Die Duldungsverfügung – Ergebnis zur ersten Fallvariante: Entgegenstehende Rechte
eines dinglich Berechtigten
3. Die Verpflichtungskonstellation in der zweiten Fallvariante: Der obligatorisch
(und besitzrechtlich) berechtigte Dritte
Prüfung der Konsequenzen für die Abrissverfügung – wegen der entgegenstehenden
obligatorischen Rechte eines Dritten – Notwendigkeit und Voraussetzungen einer
Duldungsverfügung – Ergebnis zur zweiten Fallvariante: Entgegenstehende Rechte eines
obligatorisch berechtigten Besitzers
4. Gesamtergebnis
- By (author) Lorenz Summerer
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