Rücktrittsrecht und AGB-Kontrolle nach der Schuldrechtsreform.
By (author) Jan Peter Teubel
Paperback (Published)
(May 2018)
ISBN: 9783428146789
6.18 x 9.17 inches
Price: $164.00
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Die Arbeit untersucht anhand der Änderung des Rücktrittsrechts durch die Schuldrechtsreform die Auswirkungen von Gesetzesänderungen auf die Inhaltskontrolle Allgemeiner Geschäftsbedingungen. Sie behandelt das Verschuldenserfordernis beim Rücktritt, die Ablehnungsandrohung, die Situation nach Ablauf der Nachfrist und den Eigentumsvorbehalt. Die differenzierten Lösungen werden mit Klauselvorschlägen präsentiert. Die Arbeit liefert einen Beitrag zur Inhaltskontrolle im unternehmerischen Verkehr.
Jan Peter Teubel untersucht am Beispiel der Anderungen des Rucktrittsrechts durch die Schuldrechtsreform die Auswirkungen von Gesetzesanderungen auf die Inhaltskontrolle Allgemeiner Geschaftsbedingungen. Nach einer Darstellung der maageblichen Kontrollvorschriften und ihrer Dogmatik behandelt er die Wiedereinfuhrung eines Verschuldenserfordernisses und der Ablehnungsandrohung, wobei er Ersteres im Gegensatz zu Letzterem in AGB fur grundsatzlich moglich halt. Sodann stellt er Moglichkeiten dar, dem Schwebezustand nach Ablauf der Nachfrist zu begegnen, und diskutiert, ob beim Eigentumsvorbehalt wie im alten Recht ein Rucktrittsrecht ohne Fristsetzung oder ein einstweiliges Rucknahmerecht formularmaaig ausbedungen werden kann. Die Arbeit kommt dabei zu differenzierten Losungen und prasentiert Klauselvorschlage. Die Untersuchung liefert auch einen Beitrag zur Diskussion um die Inhaltskontrolle im unternehmerischen Geschaftsverkehr.
Einleitung
A. Grundlagen der Klauselkontrolle
Einbeziehungs- und Inhaltskontrolle – Inhaltskontrolle nach § 307 BGB
B. Regelung des Rücktrittsrechts vor und nach der Schuldrechtsreform
Rechtslage vor der Schuldrechtsreform – Das Rücktrittsrecht nach der Schuldrechtsreform
C. Verschulden als Rücktrittsvoraussetzung
Bedeutung des verschuldensunabhängigen Rücktrittsrechts – Inhaltskontrolle
D. Ablehnungsandrohung
Ausgangspunkt – Inhaltskontrolle – Ähnliche Regelungen – Verbindlichkeit einer Ablehnungsandrohung – Ergebnis
E. Frist für Erklärung des Rücktritts
Problematik der Schwebelage – Gesetzeslage nach Ablauf der Nachfrist – Wirksamkeit eines formularmäßigen Fristsetzungsrechts – Formularmäßige Befristung des Rücktrittsrechts – Leistungserbringung nach Ablauf der Nachfrist – Ergebnis
F. Abweichungen beim Eigentumsvorbehalt
Rücktritt ohne Fristsetzung – Rücknahmerecht ohne Rücktritt – Ergebnis
G. Zusammenfassung der Ergebnisse
Literaturverzeichnis
Sachwortregister
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