Mediation im Sozialrecht.
Das Potential der Inhalte des deutschen Mediationsbegriffs für die Konfliktbehandlung zwischen Bürger und Sozialbehörde im Sozialverwaltungsverfahren unter den Prämissen des sozialen Verfassungsstaats.
By (author) Torsten Soffner
Paperback (Published)
(July 2017)
ISBN: 9783428151127
6.18 x 9.17 inches
Price: $232.00
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Die Arbeit widmet sich den tatsächlichen und verfassungsrechtlichen Möglichkeiten eines frühzeitigen Einsatzes von Mediation im Sozialrecht. Der Autor zeigt auf, dass sich eine Glaubwürdigkeitskrise des deutschen Mediationsbegriffs hier bislang hinderlich auswirkt. Erst bei innovativ-wortgeschichtlicher Definition offenbart sich ein großes tatsächliches Potential der Mediation gerade für das Sozialverwaltungsverfahren. Verfassungsrechtlich treffen nicht erfüllte Gesetzesvorbehalte auf ein vom Autor eigens entwickeltes, sozialverfassungsrechtliches Kooperationsgebot – mit besonderen Kommunikations-, Kooperations- und Mediationspflichten des Sozialstaats.
»Mediation and Social Law«
This dissertation is about the factual and legal potential of mediation in conflicts between citizens and social security authorities erupting at the early stage of administrative procedures. The author establishes that the ambiguity of the German word »Mediation« has posed a hinderence for the use of this method by social security authorities. After shaping it innovatively, the author can show an immense factual potential of »Mediation« for the conflicts discussed. However, constitutional premises call for more detailed legislation to allow mediation here. The author then deducts from known constitutional premises a new social-constitutional principle of cooperation – containing certain constitutional duties of the Welfare State with regard to communication and mediation.
Teil 1: Einleitung
Positiv evaluiert, dennoch keine Erfolgsgeschichte: Spärliche Erfahrungswerte mit »Mediation« im Sozialverwaltungsverfahren – Mögliche Gründe für den spärlichen Einsatz von »Mediation« im Sozialverwaltungsverfahren – Ziele und Gang der Untersuchung
Teil 2: Der deutsche Begriff »Mediation« und sein Potential für die Konfliktbehandlung im Sozialverwaltungsverfahren
Das Begriffswirrwarr um das deutsche Wort »Mediation« in Literatur, Praxis und Gesetzgebung – Begriffsschärfung durch eine wortgeschichtlich begründete Definition von »Mediation« – Das rechtstatsächliche Potential der wortgeschichtlich definierten Mediation für die Konfliktbehandlung zwischen Bürger und Sozialbehörde im Sozialverwaltungsverfahren
Teil 3: De lege lata: Die rechtliche Zulässigkeit von Bürger-Sozialbehörde-Mediation durch einen privaten Dritten im Sozialverwaltungsverfahren: Grenzen des sozialen Verfassungsstaats
Einsatzsperren kraft der Gesetzesvorbehalte zum Schutz des Bürgers vor staatlichen Belastungen – Einsatzsperren kraft der Gesetzesvorbehalte zur Wahrung der horizontalen Gewaltenteilung – Zusammenfassende Betrachtung von Teil 3
Teil 4: De lege ferenda: Die gesetzliche Bereitstellung von Bürger-Sozialbehörde-Mediation durch einen privaten Dritten im Sozialverwaltungsverfahren: Prämissen des sozialen Verfassungsstaats
Verfassungsrechtlicher Regelungsauftrag oder fakultative Regelungsberechtigung für Bürger-Sozialbehörde-Mediation? – Verfassungsrechtliche Vorgaben für die Verwirklichung des Regelungsauftrags für Bürger-Sozialbehörde-Mediation – Formulierungsempfehlungen für die konkrete Umsetzung des Regelungsauftrags betreffend Bürger-Sozialbehörde-Mediation
Teil 5: Zusammenfassender Ausblick
Der deutsche Begriff »Mediation«: Wege aus der Glaubwürdigkeitskrise zwecks Erschließung seines großen Potentials für das Sozialverwaltungsverfahren – Mediation im Sozialverwaltungsverfahren kraft der Grenzen des sozialen Verfassungsstaats nur mit weiteren gesetzlichen Regeln – Pflicht von Bund und Ländern zur Bereitstellung von Mediation im Sozialverwaltungsverfahren kraft eines sozialverfassungsrechtlichen Kooperationsgebots
Literaturverzeichnis
Personen- und Stichwortverzeichnis
- By (author) Torsten Soffner
»Soffner zeigt überzeugend, dass Mediation im (Sozial-) Verwaltungsverfahren eine begrenzte, aber wichtige Rolle spielen kann. [...] Insgesamt ist die Arbeit eine sehr gründliche, erschöpfende Behandlung des Themas auf sehr hohem Niveau. Wer sich über das Thema ›Mediation‹ in der Verwaltung interessiert und wer an einer Modernisierung/Erweiterung der verwaltungsrechtlichen Instrumente interessiert ist, findet hier Informationen und Antworten zu allen wichtigen Fragen. Die Arbeit erhielt zu Recht mehrere Preise.« Prof. Dr. Karl-Jürgen Bieback, in: Deutsches Verwaltungsblatt, Heft 24/2018
»Soffner legt mit seiner mehr als 500 Seiten starken Dissertation ›Mediation im Sozialrecht‹ eine beeindruckende Arbeit vor, die
mit dem Mediations-Wissenschafts-Preis 2016 der Centrale für Mediation ausgezeichnet wurde. [...] Die vorstehenden Ausführungen sind lediglich ein Auszug der tiefschürfenden Gedanken von Soffner, welche nicht nur die bisher getrennten ›Bahnen‹ von Mediation einerseits und Sozialverwaltungsverfahren andererseits verfassungs- und einfachgesetzlich untersuchen, sondern beide in überzeugender Weise auf ›eine Spur‹ setzen. Der Gesetzgeber ist aufgerufen, den überzeugenden Vorschlägen von Soffner zu folgen und die angesprochenen gesetzlichen Änderungen vorzunehmen.« Dr. Ole Ziegler, in: Neue Zeitschrift für Sozialrecht, Heft 23/2017
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