Menschenrechtsschutz für juristische Personen in Deutschland, der Schweiz und den Vereinigten Staaten.

Die Habilitationsschrift zur Grundrechtsträgerschaft juristischer Personen in Deutschland, der Schweiz und den Vereinigten Staaten stellt neben historischen Entwicklungen die aktuelle Rechtslage in den drei Rechtsordnungen umfassend dar. Sie behandelt sowohl allgemeine Aspekte des korporativen Menschenrechtsschutzes wie die Rechtsträgerschaft staatsnaher oder ausländischer juristischer Personen als auch die Anwendbarkeit der einzelnen Garantien. Die Studie analysiert überdies, wie sich das Menschenrechtsverständnis des Bundesverfassungsgerichts, des Bundesgerichts und des US Supreme Court auf den korporativen Menschenrechtsschutz auswirken. Darauf basierend zeigt die Autorin anhand von theoretischen Begründungsmodellen der korporativen Menschenrechtsträgerschaft auf, welche Positionen typisch für ein würdebezogenes und ein liberales Menschenrechtsverständnis sind. Im letzten Teil der Arbeit entwickelt die Autorin einen neuen Ansatz, um die Anwendbarkeit der einzelnen Menschenrechte auf juristische Personen zu beurteilen.

»Legal Persons as Holders of Constitutional Rights in Germany, Switzerland and the United States«

The study undertakes comprehensive comparative legal research on the issue of legal persons as human rights holders in Germany, Switzerland, and the United States. It traces developments that led to the recognition of legal personals as human rights holders and reviews in detail the current legal situation in the different legal systems. On the basis of different understandings of human rights it furthermore forges a liberal and a dignity centered model of the applicability of human rights to legal persons.

Einleitende Bemerkungen

1. Historische Entwicklungen

Vorbemerkungen zur »juristischen Person« – Zur Entwicklung der »juristischen Person« bis 1800 – Rezeption und Verbreitung der »juristischen Person« seit 1800 – Theorienstreit über das »Wesen« der juristischen Person – Von den Anfängen des Menschenrechtsschutzes juristischer Personen – Zusammenfassender Überblick: Entwicklungen des 19. und 20. Jahrhunderts

2. Allgemeine Aspekte der korporativen Menschenrechtsträgerschaft: Geltende Rechtslage

Die Verfassungstexte – Grundthesen zur Menschenrechtsträgerschaft juristischer Personen – Bedeutung des personalen Bezugs juristischer Personen – Juristische Personen mit besonderer Nähe zum Staat – Korporative Menschenrechtsträgerschaft und einfachgesetzliche Rechtspersönlichkeit – Ausländische juristische Personen

3. Anwendbarkeit einzelner Menschenrechte: Geltende Rechtslage

Schutz der Kommunikation und der Sprache – Schutz der Religion, der Weltanschauung und des Gewissens – Schutz der Persönlichkeit und der Privatsphäre – Schutz des Eigentums, der wirtschaftlichen Betätigung und der Freizügigkeit – Gewährleistung gleicher und gerechter Behandlung – Verfahrensgarantien – Schutz politischer Betätigung – Vergleichende Übersicht zur Anwendbarkeit der Menschenrechte

4. Begründungsmodelle und -ansätze der Menschenrechtsträgerschaft juristischer Personen

Bestehende Begründungsmodelle und -ansätze der Menschenrechtsträgerschaft juristischer Personen in Deutschland, der Schweiz und den Vereinigten Staaten – Theoretische Begründungsmodelle der korporativen Menschenrechtsträgerschaft: Würdebezogenes versus liberales Begründungsmodell

5. Überlegungen zu Einzelaspekten der Menschenrechtsträgerschaft juristischer Personen

Anwendbarkeit der einzelnen Menschenrechte als ungelöstes Problem – Zur Bedeutung des personalen Bezugs juristischer Personen – Abgrenzung der Menschenrechtssphäre der juristischen Person von der Menschenrechtssphäre der sie ausmachenden Individuen

Schlussbetrachtung

Literatur- und Sachwortverzeichnis

Mirjam Baldegger, PD Dr. iur., Rechtsanwältin, hat in Fribourg, Bern und Palermo Jura und Ethnologie studiert. Nach ihrer Ausbildung hat sie mehrere Jahre als wissenschaftliche Assistentin für Staats- und Völkerrecht an der Universität Bern (Lehrstuhl Prof. Walter Kälin) sowie als Gerichtsschreiberin am Verwaltungsgericht des Kantons Bern gearbeitet. Promoviert hat die Autorin zum Verhältnis zwischen der Staatenimmunität, der diplomatischen Immunität und den Menschenrechten. Ihre rechtsvergleichende Habilitationsschrift zur Grundrechtsträgerschaft juristischer Personen ist u.a. im Rahmen längerer Forschungsaufenthalte an der Columbia University Law School in New York und am Max Planck Institut für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht in Heidelberg entstanden. Aktuell ist sie als Leiterin des Rechtsdiensts des Bundesamts für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen in Bern tätig.

• By (author) Mirjam Baldegger

»Diese fundierte Untersuchung bietet eine hervorragende Darstellung des Menschenrechtsschutzes juristischer Personen in Deutschland, der Schweiz sowie den Vereinigten Staaten und besticht durch eine klare, verständliche Sprache und eine in sich bemerkenswert stimmige Struktur.« Sara Grumbach, in: Newsletter Österreichisches Institut für Menschenrecht, Heft 6/2017
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