Mehrheitsprinzip und Minderheitsregierung – Regierungsstabilität nach dem Grundgesetz.
By (author) Julia Merdian
Paperback (Published)
(February 2022)
ISBN: 9783428184941
6.18 x 9.17 inches
Price: $127.00
Out of stock
Das Grundgesetz enthält einige Mechanismen, welche die Bildung einer Mehrheitsregierung begünstigen. Gelingt dies nicht, ist die Bildung einer Minderheitsregierung möglich. Diese ist auf Landesebene erprobt und sollte angesichts erschwerter Koalitionsbedingungen auf Bundesebene in Betracht gezogen werden. Das erfolgreiche Regieren von Minderheitsregierungen wird durch Instrumente zugunsten der Regierungsstabilität sichergestellt. Minderheitsregierungen sind mehr als Regierungen für »Notfälle«.
»Majority Rule and Minority Government – Governmental Stability in the German Constitution«: The German constitution contains numerous mechanisms pursuing the formation of a majority government. In the case that this does not succeed, it enables the formation of a minority government and allows it to function by including instruments for the benefit of government stability. Due to more difficult coalition conditions minority governments should be considered at the federal level. Minority governments are more than just governments for »emergencies«.
Einleitung: Untersuchungsanlass und Untersuchungsziel – Untersuchungsgegenstand und Untersuchungsfragen – Untersuchungsgang
1. Die Bundesregierung und die Regierungsbildung nach dem GG: Regierungsformen, ihre Bildung
und Begriffsbestimmungen: Die Regierung und ihre Bundesregierung – Die Regierungsformen und ihre Bildung nach dem GG
2. Die politische Krise – Herausforderungen für das parlamentarische Regierungssystem und seine
Regierungsbildung: Der verfassungsrechtliche Normalfall, der Ausnahmezustand und die (politische) Krise – Ursachen der erschwerten Regierungsbildung
3. Regierungsstabilität nach dem Grundgesetz – Erfüllung der Regierungsfunktion: Die Regierungsfunktion im parlamentarischen Regierungssystem – Bestellung der Regierung und Sicherung der Regierungskontinuität – Sicherung der Handlungsfähigkeit der Regierung
4. Die Geschäftsregierung: Die Geschäftsregierung nach Art. 69 Abs. 3 GG – Die Kompetenzen von Geschäfts- und Minderheitsregierung im Vergleich
Fazit
Anlagen
Literaturverzeichnis, Online-Quellen, Sachwortverzeichnis
- By (author) Julia Merdian
Other Titles in this Series
Nachamtliche Tätigkeitsbeschränkungen für politische Amtsträger.
Eine verfassungsrechtliche, rechtspolitische und rechtssoziologische Untersuchung zu den Möglichkeiten und Grenzen einer Regulierung von politischen Beamten, Regierungsmitgliedern und parlamentarischen Staatssekretären.
Volume 1272
Verfassungsgerichtliche Übergangsfristen im Mehrebenensystem.
Am Beispiel der Sportwetten.
Volume 1190
Das Verfassungsprozessrecht der Popularklage.
Zugleich eine Untersuchung der Rechtsprechung des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs der Jahre 1995 bis 2011.
Volume 1224
Organisation und Verfahren im sozialen Rechtsstaat.
Festschrift für Friedrich E. Schnapp zum 70. Geburtstag.
Volume 1109
Abschiebungsanordnung und Abschiebungshaft.
Eine Untersuchung zu § 58a und § 62 des Aufenthaltsgesetzes in verfassungsrechtlicher Hinsicht.
Volume 1140
Bemessungsgrenzen der Verwaltungsgebühr.
Zugleich ein Beitrag zum Steuerstaatsprinzip und zum Kostendeckungsprinzip, unter Berücksichtigung des Europarechts.
Volume 963
Freiheit – Recht – Staat.
Eine Aufsatzsammlung zum 65. Geburtstag. Hrsg. von Dagmar I. Siebold - Angelika Emmerich-Fritsche.
Volume 995
Modernisiertes Privatrecht und öffentliches Recht.
Die Auswirkungen der Schuldrechtsreform auf den Verwaltungsvertrag und weitere Verbindungen zwischen den Teilrechtsordnungen.
Volume 1026
Allgemeines Verwaltungs(verfahrens)recht der administrativen Normsetzung?
Überlegungen zur Möglichkeit und zur Bedeutung der Vergesetzlichung eines allgemeinen (Verwaltungs-)Rechts der administrativen Normsetzung.
Volume 856
Grundrechtsschutz im Arzt-Patienten-Verhältnis.
Eine Untersuchung zur Umsetzung verfassungsrechtlicher Vorgaben im einfachen Recht.
Volume 920
Theorie der Verfassungskritik
am Beispiel der Verfassungsdiskussion anläßlich der Wiedervereinigung.
Volume 701
Vulnerabilität und Resilienz der freiheitlichen Demokratie.
Volkssouveränität, Marktplatz der Meinungen und andere Probleme der deutschen Verfassungsrechtsdogmatik aus Sicht der freiheitlich demokratischen Grundordnung.
Volume 1474
Verfassungsschutz und Demokratie.
Voraussetzungen und Grenzen für die Einwirkung der Verfassungsschutzbehörden auf die demokratische Willensbildung.
Volume 1416
Der neue Rechtsrahmen der Arbeitnehmerüberlassung: Verfassungs- und unionsrechtliche Fragen.
Volume 1347
Die sogenannte Nichtigkeit verfassungswidriger Gesetze.
Eine Untersuchung über Inhalt und Folgen der Rechtssatzkontrollentscheidungen des Bundesverfassungsgerichts.
Volume 33
Die Rechtsstellung der wissenschaftlichen Bibliotheken.
Zugleich ein Beitrag zum Anstaltsrecht.
Volume 67
