Die Verschonungsregelung des § 8d KStG.
Eine verfassungs- und europarechtliche Analyse.
By (author) Jens Denninger
Paperback (Published)
(June 2021)
ISBN: 9783428182718
6.18 x 9.17 inches
Price: $114.00
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Die Arbeit beschäftigt sich mit der Frage, ob § 8d KStG den verfassungswidrigen Zustand von § 8c KStG heilen kann. Gegenstand der Arbeit ist die verfassungsrechtliche Überprüfung von § 8d KStG im Lichte des Bestimmtheitsgebots, allgemeinen Gleichheitssatzes sowie Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes. Darüber hinaus wird § 8d KStG einer europarechtlichen Beihilfeprüfung unterzogen.
Die Arbeit beschaftigt sich zum einen mit der materiellen Verfassungsmaaigkeit der 8c, 8d KStG und knupft an die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zu 8c Abs. 1 Satz 1 KStG a.F. sowie an den Vorlagebeschluss des Finanzgerichts Hamburg zu 8c Abs. 1 Satz 1 KStG an. Im Mittelpunkt steht die Frage, ob 8d KStG den verfassungswidrigen Zustand von 8c KStG heilen kann. Schwerpunkt der Arbeit ist die Prufung, ob 8d KStG im Lichte des Bestimmtheitsgebots, des allgemeinen Gleichheitssatzes sowie des Verhaltnismaaigkeitsgrundsatzes verfassungskonform ist. Zum anderen knupft die Arbeit an die Rechtsprechung des Europaischen Gerichtshofs zur sog. Sanierungsklausel an und unterzieht 8d KStG einer europarechtlichen Beihilfeprufung. Jens Denninger kommt zu dem Ergebnis, dass 8d KStG nur in Teilen mit Art. 3 Abs. 1 GG vereinbar ist und gegen den Grundsatz der Verhaltnismaaigkeit verstoat. 8d KStG stellt hingegen keine europarechtswidrige Beilhilfe dar.
1. Problemstellung und Gang der Untersuchung
2. Begrifflichkeiten und Rechtsentwicklung: Begrifflichkeiten – Rechtsentwicklung zu § 8c KStG und den Verschonungsregelungen
3. Wirkungsweise des § 8c Abs. 1 S. 1 KStG sowie der Verschonungsregelungen: Die Regelung des § 8c Abs . 1 S. 1 KStG – Tatbestandsmerkmale und Rechtsfolgen der bisherigen Verschonungsregelungen – Tatbestandsmerkmale und Rechtsfolgen des § 8d KStG
4. Verfassungsrechtliche Analyse des § 8d KStG: Verfassungsrechtliche Prinzipien – Verfassungswidrigkeit des § 8c KStG – Verfassungsrechtliche Analyse des § 8d KStG
5. Vorschläge für einen verfassungskonformen § 8d KStG
6. Europarechtliche Analyse des § 8d KStG: Grundlagen des Beihilferechts – Beihilfeprüfung des § 8d KStG
7. Gegenüberstellung der verfassungs- und europarechtlichen Analysen des § 8d KStG
8. Zusammenfassung
Literaturverzeichnis
Sachverzeichnis
- By (author) Jens Denninger
"Review - German Die Arbeit ist sorgfaltig gegliedert und ordentlich verfasst. Die sprachliche Abfassung ist einwandfrei. Der Autor zeigt, dass er sich tief in die erforderliche rechtliche Materie eingearbeitet hat. Die Ergebnisse sind uneingeschrankt nachvollziehbar. Eine hervorragende Arbeit. Prof. Dr. iur. Michael Stahlschmidt, in: Der SteuerBerater, 1-2/2024"
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»Die Arbeit ist sorgfältig gegliedert und ordentlich verfasst. Die sprachliche Abfassung ist einwandfrei. Der Autor zeigt, dass er sich tief in die erforderliche rechtliche Materie eingearbeitet hat. Die Ergebnisse sind uneingeschränkt nachvollziehbar. Eine hervorragende Arbeit.« Prof. Dr. iur. Michael Stahlschmidt, in: Der SteuerBerater, 1-2/2024
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