Normkonkretisierende Irrelevanzschwellen umweltqualitätsrechtlicher Beeinträchtigungsverbote für schadstoffemittierende Anlagen.
Anlass, Zulässigkeit und Gestaltungskompetenz aus der Perspektive des Unionsrechts.
By (author) Bernhard Linnartz
Paperback (Published)
(March 2021)
ISBN: 9783428181315
6.18 x 9.17 inches
Price: $145.00
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Der Autor untersucht, ob »Irrelevanzschwellen« (Untersuchungsraumbegrenzungen, Geringfügigkeitsschwellen) bei der Prüfung der sekundärrechtlichen Umweltqualitätsziele als Genehmigungsmaßstab für schadstoffemittierende Anlagen (sog. Beeinträchtigungsverbote) unionsrechtskonform sind. Basis der Rechtfertigung von Irrelevanzschwellen ist die These, dass die unionsrechtlichen Beeinträchtigungsverbotstatbestände durchweg eine finale Struktur aufweisen, die Spielräume für mitgliedstaatliche Konkretisierungen überlässt.
Die Handhabung der Verschlechterungsverbote und Verbesserungsgebote des europaischen Umweltqualitatsrechts als Genehmigungsmaastab fur schadstoffemittierende Anlagen (sog. Beeintrachtigungsverbote) birgt nicht zuletzt aufgrund strenger Grenzwerte und hoher Vorbelastungen die Gefahr irrationaler Vollzugsergebnisse. Zur Bewaltigung dieser Schwierigkeiten wird in der deutschen Rechtspraxis die Anwendung von Irrelevanzschwellen in Form etwa von Untersuchungsraumbegrenzungen und Geringfugigkeitsschwellen diskutiert. Unklar ist ihre Vereinbarkeit namentlich mit dem Unionsrecht. Der Autor untersucht, wie Irrelevanzschwellen im Rahmen der unionsrechtlichen Beeintrachtigungsverbote dogmatisch verortet und gerechtfertigt werden konnen. Die Basis seines Rechtfertigungsmodells bildet die zentrale These, dass die unionsrechtlichen Beeintrachtigungsverbotstatbestande letztlich durchweg eine finale Struktur aufweisen, die Gestaltungsspielraume fur einen rationalen Vollzug uberlasst. In Heft 3/2021 der Zeitschrift fur Europaisches Umwelt- und Planungsrecht (EurUP) erscheint demnachst eine Begleitpublikation zum Werk. Linnartz, Von den Schwierigkeiten bei der Umsetzung des europaischen Umweltqualitatsrechts – oder der Moglichkeit eines Perspektivwechsels. Zur Anerkennung von Irrelevanzschwellen bei der Anlagenzulassung
1. Einleitung
2. Irrationalitätspotenzial des Umweltqualitätsrechts in Anlagengenehmigungsverfahren
Tatbestandliche Strukturen – Irrationalitätspotenzial der Beeinträchtigungsverbote
3. Rationalisierung des Irrationalitätspotenzials mittels Irrelevanzschwellen
Formen von Irrelevanzschwellen, rechtliche Kernfragen und Thesen – Unionsrechtskonformität der Irrelevanzschwellen bei IE-Anlagen – Übertragbarkeit auf Nicht-IE-Anlagen
4. Umsetzung der Irrelevanzschwellen im deutschen Recht
Delegation auf den Rechtsanwender – Kompetenz zu letztverbindlicher Konkretisierung der Irrelevanzschwellen – Handlungsformen der Umsetzung
5. Zusammenfassung
Literatur- und Stichwortverzeichnis
- By (author) Bernhard Linnartz
»Das gedanken- und materialreiche Werk erschließt dogmatisches Neuland.« Dr. Ulrich Storost, VRBVerwG a. D., in: Fachbuchjournal, 4/2021
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