Atypischer Einzelfall und allgemeines Gesetz
Die Berucksichtigung atypischer Sachverhalte im Zusammenspiel von Rechtsetzung und gebundener Rechtsanwendung
by Max Weber
Paperback (Published)
(March 2023)
ISBN: 9783161619663
9.09 x 6.06 inches
Price: $99.00
Out of stock
In atypical cases, laws can lead to grossly unfair results. Max Weber studies the constitutional law challenges which such atypical cases present to lawmakers and shows the extent to which unfair harshness can be avoided or at least compensated within the framework of applicable law.
Gesetze sollen grundsatzlich allgemein gelten. Der Gesetzgeber muss deshalb eine Vielzahl verschiedener Fallkonstellationen berucksichtigen und kann seine Regelung nicht am konkreten Fall ausrichten. In atypischen Fallen kann ein Gesetz dadurch zu unbilligen Ergebnissen fuhren. Kommt es im Einzelfall zu einer solchen atypischen Harte, wirft das einerseits Fragen nach der Verfassungsmassigkeit des jeweiligen Gesetzes auf – etwa mit Blick auf den Verhaltnismassigkeitsgrundsatz oder den Gleichheitssatz. Soweit das Gesetz aber verfassungsgemass ist, stellt sich andererseits auch die Frage, ob ein unbilliges Ergebnis auf Rechtsanwendungsebene korrigiert werden kann. Insofern kommt zwar grundsatzlich eine Verhaltnismassigkeitsprufung im konkreten Fall in Betracht. Gerade in der gebundenen Verwaltung stosst dieses Vorgehen aber an dogmatische Grenzen. Eine Moglichkeit zur Kompensation atypischer Harten bietet schliesslich der allgemeine Aufopferungsgedanke.
- By (author) Max Weber
Other Titles in this Series
Enteignung ohne Entschadigung nach der EMRK?
Zur Vereinbarkeit des entschadigungslosen Entzugs von Eigentum mit Artikel 1 des Zusatzprotokolls zur EMRK
Volume 6
Innerstaatliche Subjektivierung von staatsgerichtetem Völkerrecht
Möglichkeit und Reichweite einer subjektivierten innerstaatlichen Adressatenerweiterung von staatsgerichteten allgemeinen Regeln des Völkerrechts über Artikel 25 Satz 2 Halbsatz 2 Grundgesetz am Beispiel des Umweltvölkerrechts
Risiko und Recht
Risiken und Katastrophen im Spannungsfeld von Effektivitat, demokratischer Legitimation und rechtsstaatlichen Grundsatzen am Beispiel von Pandemien
Volume 29
Die geheime Unternehmensinformation
Grundrechtlich geschutzte Betriebs- und Geschaftsgeheimnisse als Schranke einfachrechtlicher Informationsanspruche
Volume 11
Transparenz und offentlicher Meinungsbildungsprozess
Eine verfassungsrechtliche Untersuchung
Volume 41
Der Entscheid uber Migration als Verfugungsrecht
Eine Anwendung der Okonomischen Analyse des Rechts auf das Migrationsrecht am Beispiel der Schweiz
Volume 31
Der Ombudsmann als Institution des Europaischen Verwaltungsrechts
Zur Neubestimmung der Rolle des Ombudsmanns als Organ der Verwaltungskontrolle auf der Grundlage europaischer Ombudsmann-Einrichtungen
Volume 13
Die Staatsfinanzierung nach der Paulskirchenverfassung
Eine Untersuchung des Finanz- und Steuerverfassungsrechts der Verfassung des deutschen Reiches vom 28. Marz 1849
Volume 9
Die verfassungsrechtlichen Grenzen richterlicher Rechtsfortbildung
Zur Gesetzmassigkeit der Rechtsprechung unter dem Grundgesetz
Volume 42
Freiheitliche demokratische Großraumordnung
Der Wandel des Begriffes "freiheitliche demokratische Grundordnung" in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes
Ungeschriebener Parlamentsvorbehalt und akademische Selbstverwaltungsgarantie
Ein Beitrag zur Reichweite der Satzungsautonomie wissenschaftlicher Hochschulen im Bereich des Promotionswesens
Volume 32
Die ‘Esra’-Entscheidung als Ausgleich zwischen Personlichkeitsschutz und Kunstfreiheit
Rechtsprechung im Labyrinth der Literatur
Volume 14
Rechtmassigkeit und Zweckmassigkeit
Das Rahmen-Bild-Modell der verwaltungsgerichtlichen Kontrolldichte bei der Eingriffsverwaltung
Volume 10
Schulergrundrechte
Zum Spannungsverhaltnis von Grundrechten, Elternrecht und staatlichem Auftrag bei politischer und journalistischer Betatigung minderjahriger Schuler. Zugleich ein Beitrag zur parteienrechtlichen Einordnung politischer Schulervereinigungen
Volume 45
Das grundrechtliche Vorrangprinzip
Der Freiheitsschutz des Grundgesetzes im europäischen Grundrechtsverbund
Grundrechtsschutz durch Legislativverfahren
Grundrechtlich induzierte Prozeduralisierung der Gesetzgebung und ihrer Kontrolle im Verfassungs- und Unionsrecht
Volume 34
Heimliche Grundrechtseingriffe
Ein Beitrag zu den Moglichkeiten und Grenzen sicherheitsbehordlicher Ausforschung
Volume 15
Verantwortlichkeit Nichtverantwortlicher
Terminologie, Systematik und Legitimation des gefahrenabwehrrechtlichen Notstandsinstituts
Volume 64
Die Auslieferung an den Internationalen Strafgerichtshof
Ein Beitrag zur Dogmatik des Art. 16 Abs. 2 GG
Volume 3
Der kommunale Finanzausgleich als Existenzsicherung der Selbstverwaltungsgarantie
Eine dogmatische und rechtstheoretische Analyse des Gemeindefinanzsystems
Volume 43
Letzterkenntnis und Letztentscheidung im materialen Verfassungsstaat
Lehren aus der kanadischen Notwithstanding Clause fur die deutsche Debatte uber das Verhaltnis von Verfassungsgerichtsbarkeit und parlamentarischem Gesetzgeber beim Grundrechtsschutz
Volume 66
Rechtsprechung und Parlamentsgesetz
Uberlegungen zu Anliegen und Reichweite eines allgemeinen Vorbehalts des Gesetzes
Volume 33
Zivilrechtlicher Diskriminierungsschutz und Grundrechte
Auch eine grundrechtliche Betrachtung des 3. und 4. Abschnittes des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes ( 19-23 AGG)
Volume 16
Similar Books
Legal Pluralism and the Tajik Experience of Xinjiang
Between Custom and the Chinese State: An Ethnographic Perspective
Liturgia semper reformanda
Adaptations and accommodations in the liturgy in light of canon 838 of the Code of Canon Law
Volume 6
Credit Default Swap-Aktivismus
Eine ökonomische Analyse und rechtliche Bewertung der Einflussnahme von Credit Default Swap-Investoren auf Unternehmen
Die Konjunkturkomponente des Grundgesetzes
Die konjunkturbedingte Kreditaufnahme im System der Kreditermächtigungen, europarechtlichen und gesamtwirtschaftlichen Verpflichtungen der Finanzverfassung
Indirekte Enteignung
Verfassungsunmittelbar gebotene Entschädigungspflicht im Spiegel des Mehrebenensystems
Kollektivismus und Individualismus im Aktienrecht
Zum Einfluss aktienrechtlicher Paradigmen auf die Rechtsentwicklung in Deutschland und den USA
Künstlervertragsmodelle in der Musikwirtschaft
Rechtliche Grenzen der künstlerbezogenen Nebenrechteverwertung im Erlös-, Vermittlungs-, Options- und Leistungsmodell
Mehrdimensionale Diskriminierungen
Rechtliche Erfassung von Intersektionalität und Benachteiligungsstrukturen am Beispiel von Art. 3 Abs. 3 GG
Rechtssubjektivität für Künstliche Intelligenz
Eine Untersuchung von Zuerkennungsgründen für die "ePerson"
Stablecoins und Aufsichtsrecht
Die Regulierung von E-Geld-Token der MiCAR zwischen Buchgeld, E-Geld und Geldmarktfonds
Strukturierter Parteivortrag im digital geführten Zivilprozess
Richterliche Verfahrensleitung und Sanktionierung parteiseitigen Fehlverhaltens
Zeugnisverweigerungsrechte in modernen Familienformen
Zur Notwendigkeit einer Erweiterung der Zeugnisverweigerungsrechte für Angehörige gemäß § 52 Abs. 1 StPO im Licht des Art. 6 Abs. 1 GG
Ideological Foundations of Early Irish Law and Their Reception in Anglo-Saxon England, c. 600-c. 900
Volume 37
Das personenstandsrechtliche Geschlecht
Zu Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft des Geschlechtseintrags in den Personenstandsregistern
Volume 128
Die Airbus-Werkserweiterung im Widerstreit der Interessen
Rechtsfragen der Planung von Großprojekten am Beispiel des Luftfahrtindustriestandorts Hamburg-Finkenwerder
Die Gewahr der Verfassungstreue
Eine verfassungsrechtliche Neubewertung der Uberprufung der Verfassungstreue mittels einer Regelanfrage bei den Verfassungsschutzbehorden im Einstellungsverfahren fur den offentlichen Dienst
Volume 17