Flexibilisierung des Planrechts
Verfassungs- und unionsrechtliche Spielräume für die Schaffung bauplanungsrechtlicher Befreiungstatbestände
By (author) Oliver Neuner
Hardback (Published)
(September 2025)
ISBN: 9783428193967
6.18 x 9.17 inches
Price: $101.00
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Das Rechtsinstitut der Befreiung hat sich von einem Instrument der Randkorrektur des Planrechts zu einem weitreichenden Flexibilisierungsinstrument entwickelt. Kritiker sehen in diesen gewachsenen Flexibilisierungsspielraumen nicht nur einen Bruch mit dem Wesen des Rechtsinstituts, sondern fuhren auch verfassungs- und unionsrechtliche Bedenken an. Die Arbeit versucht sich vor diesem Hintergrund an einer grundlegenden Rekonstruktion des Rechtsrahmens fur Dispense von bauplanungsrechtlichen Vorgaben.
English summary: Flexibilisation of Urban Planning Law. Constitutional and EU Law Scope for Exemptions from Urban Planning Law Provisions: Once designed to address atypical situations in urban planning law, the legislator has transformed the exemption (Befreiung) into a far-reaching tool to increase flexibility in urban planning law. Critics, however, have repeatedly raised constitutional and EU law concerns against such a far-reaching mandate for deviations from the applicable zoning plans. Against this backdrop, this thesis undertakes a fundamental reconstruction of the legal framework for exemptions from urban planning law provisions. German description: Das Rechtsinstitut der Befreiung von bauplanungsrechtlichen Vorgaben hat sich in den letzten Jahrzehnten von einem untergeordneten Instrument der Randkorrektur des Planrechts in atypischen Fallen zu einem weitreichenden Flexibilisierungsinstrument weiterentwickelt. Zunehmend treten heute administrative Abweichungsentscheidungen an die Stelle von Plananderungsverfahren. Die gesetzgeberische Dynamik ist dabei ungebrochen, was sich nicht zuletzt an den jungsten Planen fur eine BauGB-Novelle (siehe insb. 246e BauGB-E) ablesen lasst. Kritiker sehen in diesen wachsenden Flexibilisierungsspielraumen nicht nur einen Bruch mit dem hergebrachten Wesen des Rechtsinstituts, sondern fuhren vermehrt auch verfassungs- und unionsrechtliche Bedenken ins Feld. Vor diesem Hintergrund versucht sich die Arbeit an einer – auch historisch informierten – grundlegenden Rekonstruktion des Rechtsrahmens fur Dispense von bauplanungsrechtlichen Vorgaben.
1. Flexibilisierung bauplanungsrechtlicher Vorgaben
Einführung wesentlicher Begriffe – Abriss über die Entwicklung des Befreiungswesens – Überblick über das Flexibilisierungsinstrumentarium im Innenbereich – Exkurs: Einzelfallkorrektur nach § 15 BauNVO – Ansätze einer Systemverschiebung
2. Verfassungsrechtliche Grenzen legislativer Gestaltungsspielräume
Rechtsnatur des kommunalen Planrechts – Gesetzgebungskompetenz – Rechtsstaatliche Flexibilisierungsschranken – Garantie kommunaler Selbstverwaltung als Flexibilisierungsschranke – Grundrechte als Flexibilisierungsschranken
3. Unionsrechtliche Grenzen legislativer Gestaltungsspielräume
Richtlinie über die Strategische Umweltprüfung – Rechtsakte ohne Relevanz für das Befreiungswesen
- By (author) Oliver Neuner
»Insgesamt: Eine gründliche verfassungs- und EU-rechtliche Untersuchung der Grundlagen für baurechtliche Befreiungstatbestände.« Prof. Dr. Alexander Schink, in: Umwelt- und Planungsrecht, 5/2026
»Insgesamt handelt es sich um eine herausragende Dissertation, die das Bauplanungsrecht in seiner verfassungs- und unionsrechtlichen Verankerung neu durchdenkt. Sie wird sich als Referenzwerk für alle künftigen Diskussionen über die Grenzen und Möglichkeiten planerischer Flexibilisierung erweisen – gerade in einer Zeit, in der die Suche nach Beschleunigung leicht die rechtlichen Fundamente zu übersehen droht.« Prof. Dr. Mathias Hellriegel, in: Zeitschrift für das gesamte öffentliche und private Baurecht, 2/2026
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