Die Gefährdung von Vertragspflichten

Unzumutbare Leistungsgefährdung im allgemeinen Schuldrecht

By (author) Jonas Prüter

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Extent: 316 pages

Publisher: Duncker & Humblot

Subjects: German Studies, Law

Series: Schriften zum Bürgerlichen Recht

Series volume number: 584

Language: German

Paperback (Published)

(December 2024)

ISBN: 9783428193400

6.18 x 9.17 inches

Price: $113.00

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Die Verletzung einer Vertragspflicht kann schon im Vorhinein absehbar sein. Die Arbeit setzt sich mit dieser Leistungsgefahrdung auseinander. Dabei werden bestehende Prinzipien und Normen des allgemeinen Schuldrechts beleuchtet, um zu erklaren, wie die Gefahrdung der Leistung zu prognostizieren ist und warum im Fall der offensichtlichen Leistungsgefahrdung dem Glaubiger ein Recht zur Vertragsaufhebung oder ein Anspruch auf Schadensersatz statt der Leistung zustehen kann.


English summary: The Risk of Breach of Contract. Unreasonable Risk to Performance in the General Law of Obligations: The breach of a contractual obligation may be foreseeable in advance. The thesis deals with this risk to performance. Existing principles and standards of the general law of obligations are examined in order to explain how the risk to performance is to be predicted and why, in the event of an obvious risk to performance, the creditor may be entitled to cancel the contract or claim damages instead of performance. German description: Schon vor der Verletzung einer Vertragspflicht kann die Verletzung derselbigen fur die Vertragsparteien absehbar werden. Im Kontext dieses Phanomens der Leistungsgefahrdung setzt sich die Arbeit mit den Chancen und Grenzen der Systembildung und insbesondere der Konzeption von Vertragspflichten und Pflichtverletzungen im allgemeinen Schuldrecht auseinander. So werden die Rechtsinstitute des Leistungsstorungsrechts unter Berucksichtigung schuldrechtlicher Prinzipien beleuchtet, um die Leistungsgefahrdung normativ zu verankern. Dabei werden verschiedene Gefahrdungsintensitaten innerhalb des Schuldrechts in Relation gesetzt und allgemeine Kriterien fur die Prognose einer Pflichtverletzung erarbeitet. Mit der Anerkennung einer erfolgsbezogenen Leistungstreuepflicht lasst sich ohne systematische Bruche erklaren, warum im Fall der offensichtlichen Gefahrdung der Leistung dem Glaubiger ein Recht zur Vertragsaufhebung oder ein Anspruch auf Schadensersatz statt der Leistung zustehen kann.

1. Einleitung
Rezeption der Rechtsfigur – Untersuchungsgegenstand

2. System- und Prinzipienbildung
Das äußere System – Das innere System – Besondere Gesichtspunkte bei der Systembildung

3. Auszugleichende zivilrechtliche Prinzipien
Schuldrechtliche Prinzipien – Weitere Prinzipien – Zusammenfassung

4. Rechtsinstitute
Rücktritt § 323 Abs. 4 BGB – Unsicherheitseinrede § 321 BGB – Kündigung aus wichtigem Grund § 314 BGB – Störung der Geschäftsgrundlage § 313 BGB – Gefährdung der Leistung im System der Leistungsstörungen – Schadensersatz vor Fälligkeit – Anfechtung von Willenserklärungen wegen Eigenschaftsirrtums oder einer Täuschung hinsichtlich der gefährdeten Leistung – Zivilprozess

5. Das System der unzumutbaren Leistungsgefährdung
Leistungsgefährdung als Pflichtverletzung – Unzumutbarkeit der Gefährdung – Fallgruppen – Rechtsfolgen – Verbesserungspotenzial – Fazit

  • By (author) Jonas Prüter