Die besonderen Sicherungsmaßnahmen in der öffentlich-rechtlichen Unterbringung.
Eine verfassungs- und völkerrechtliche Betrachtung.
By (author) Greta Eriksen
Paperback (Published)
(April 2024)
ISBN: 9783428191536
6.18 x 9.17 inches
Price: $139.00
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Die Arbeit widmet sich dem Thema der Zwangsmassnahmen in der offentlich-rechtlichen Unterbringung psychisch Erkrankter aus verfassungsrechtlicher Perspektive. Sie fuhrt in die Grundlagen des Unterbringungsrechts und besonderen Sicherungsmassnahmen ein. Im Fokus steht die verfassungsrechtliche Frage nach der Rechtfertigung von Grundrechtseingriffen durch Massnahmen wie Beobachtungen, Fixierungen oder Sedierungen. Erganzend werden Verfahrensrechte sowie Rechte aus der EMRK und UN-BRK einbezogen.
English summary: Special Security Measures During the Placement of Mentally Ill Persons under Public Law: The thesis is dedicated to the topic of coercive measures in the public placement of mentally ill persons from a constitutional perspective. It introduces the basics of placement law and special security measures. The focus is on the constitutional question of the justification of interference with fundamental rights through measures such as observation, fixation or sedation. In addition, procedural rights and human rights from the ECHR and UN-CRPD are analyzed. German description: Die Arbeit widmet sich dem sensiblen Thema der Zwangsmassnahmen in der offentlich-rechtlichen Unterbringung psychisch Erkrankter. Einfuhrend werden die Entwicklung und die rechtlichen Grundlagen des Unterbringungsrechts sowie der besonderen Sicherungsmassnahmen erlautert. Im Zentrum steht die Analyse der besonderen Sicherungsmassnahmen wahrend der Unterbringung. Zu diesen zahlen u.a. Durchsuchungen, Beobachtungen, Fixierungen und Sedierungen. Es wird gepruft, inwieweit die Massnahmen in Grundrechte eingreifen und unter welchen Voraussetzungen dies gerechtfertigt sein kann. Anschliessend wird die Frage aufgeworfen, welche verfahrensrechtlichen Massnahmen innerhalb der Einrichtungen und im gerichtlichen Verfahren zum Schutz der Betroffenen grundrechtlich notwendig sind. Im letzten Teil werden die Rechte der Betroffenen aus der EMRK und UN-BRK in die Betrachtung einbezogen.
1. Einleitung
2. Grundlagen des öffentlichen Unterbringungsrechts und der besonderen
Sicherungsmaßnahmen
Das Rechtsinstitut der öffentlich-rechtlichen Unterbringung – Der Weg in die
psychiatrische Einrichtung – Das öffentlich-rechtliche Unterbringungsverfahren am
Beispiel des Landes Niedersachsen – Bedeutung besonderer Sicherungsmaßnahmen im
Vollzug der öffentlich-rechtlichen
Unterbringung
3. Materiellrechtliche Grundrechtsüberlegungen
Der verfassungsrechtliche Prüfungsmaßstab – Freiheitsrechtliche Betrachtung der
besonderen Sicherungsmaßnahmen im Einzelnen – Augenscheinliche Ungleichbehandlung
verschiedener Personengruppen und deren verfassungsrechtliche Einordnung
4. Verfahrensrechtliche Grundrechtsüberlegungen
Rechtsschutz im Verwaltungsverfahren – Anforderungen an die Durchführung besonderer
Sicherungsmaßnahmen – Effektiver Rechtsschutz im gerichtlichen Verfahren – Exkurs:
Indirekte Überprüfung besonderer Sicherungsmaßnahmen und Kontrollinstrumente
gegenüber den Unterbringungseinrichtungen
5. Völkerrechtliche Erwägungen
Zu den in der Unterbringungseinrichtung zu achtenden Rechten
und Freiheiten der Europäischen Menschenrechtskonvention – Zu den Vorgaben der
UN-Behindertenrechtskonvention – Weitere völkerrechtliche Verpflichtungen und deren
Einfluss auf das öffentliche Unterbringungsrecht
6. Zusammenfassung und Ausblick
- By (author) Greta Eriksen
»Wer auch immer mit psychischen Erkrankungen und
Einweisungen in psychiatrische Einrichtungen zu tun hat und strafrechtliche
Konsequenzen vermeiden will, ist auf dieses fundamentale Werk angewiesen. Trotz der
zahlreichen juristischen Anforderungen wird der Leser nicht überfordert. Eriksen
fasst das komplexe Thema in überschaubaren Thesen zusammen.« Dr. Axel Schwarz, in:
Medizinrecht, Vol. 42, 11/2024
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